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Schlagwort: Nationalpolizei

  • Perus Polizeichef tritt zurück

    Der Druck war zu groß: Der Direktor der peruanischen Nationalpolizei, Raúl Salazar, ist zurückgetreten. Er tue dies im Angesicht einer „Kampagne“, die von „dunklen Interessen“ getrieben werde und seine „Moral, den guten Namen und die Gesundheit der Familie“ und um Schaden von der Institution, der er vorstand, abzuwenden, erklärte Salazar in seinem Rücktrittsgesuch.

    Salazar steht seit Monaten im Kreuzfeuer der Kritik. So wurde  sein Verhalten im Zusammenhang mit dem Skandal um die illegal erstellte Genehmigung zur Räumung einer besetzten Zuckerfabrik, die damals den peruanischen Vizepräsidenten Omar Chehade das Amt kostete, nie ganz geklärt. Dann kam es bei dem Versuch der Polizei, den La Parada-Großmarkt in Lima zu räumen zu gravierenden Fehlplanungen – und mehreren Todesopfern. Kritiker sehen die Verantwortung dafür bei Raúl Salazar. Überbordend wurde der Druck schließlich während der vergangenen Wochen, als eine Serie von Mordfällen an berühmten Persönlichkeiten und Politikern das Land erschütterten. Gestern musste sich Innenminister Wilfredo Pedraza deshalb gestern den Abgeordneten des Kongresses stellen, von denen zahlreiche Salazars Abgang forderten.

    Hinzu kam, dass Salazars Verbleib an der Polizeispitze mit familiären Bindungen zur First Lady Nadine Heredia in Verbindung gebracht wurde – was von beiden Seiten dementiert wurde. Auch wurde bereits länger darüber spekuliert, dass Salazar und Innenminister Pedraza sich persönlich nicht gut verstehen. Darauf deutet auch hin, dass der bisherige Polizeichef in seinem Rücktrittsgesuch zwar Präsident Humala, nicht aber Innenminister Pedraza für das Vertrauen dankt. Salazar selbst bezeichnete seine Amtszeit unter Anderem als transparent und aufrichtig,

    Mehr in Kürze.

  • Perus Innenministerium plant Versetzung von 6.400 Polizeikräften

    Verkehrspolizistin beim Regeln des Verkehrs. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.
    Verkehrspolizistin in Lima. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.

    Mehr als ein Fünftel aller peruanischen Polizistinnen und Polizisten müssen sich auf eine Versetzung auf einen anderen Posten bereit machen. Nach einem Bericht der peruanischen Tageszeitung „La República“ betrifft das insbesondere die untere Führungsebene. So sollen beispielsweise in der Hauptstadt Lima alle Kommissariatsleiter ausgetauscht werden. „Es gibt Personal, das sich bereits über 10 bis 15 Jahren am selben Posten festklammert und in den meisten Fällen mit Korruptionsfällen und kriminellen Banden in Verbindung steht“, zitiert „La República“ Perus Polizeichef Raúl Salazar. Das betroffene Personal wurde zuvor von einer Prüfungskommission unter die Lupe genommen, die neben Lebenslauf und Bildungsweg offenbar auch geheime Dokumente der Innenrevision heranzog. Erst kürzlich war in Peru eine gefürchtete kriminelle Organisation mit dem Namen „La Gran Familia“ zerschlagen worden, die offenbar beste Verbindungen zu einer großen Zahl Polizeikräfte unterhielt.

    Teil einer Polizeireform

    Wilfredo Pedraza, Perus Innenminister. Foto: Prensa Presidencia.
    Wilfredo Pedraza, Perus Innenminister. Foto: Prensa Presidencia.

    Die groß angelegte Versetzungsaktion ist dabei nur ein Teil einer größeren Reform der Polizeikräfte. So war erst vor wenigen Monaten ein neues Disziplinarreglement in Kraft getreten, Anfang des Jahres wurden die Bezüge erhöht. Auch startete ein Pilotprogramm, um das bisherige Bezahlungssystem zu modifizieren, das Polizisten erlaubte und praktisch zwang, neben ihrer Arbeit noch einen weiteren Job in der Privatwirtschaft zu suchen. Es scheiterte allerdings in der Implementierung, soll nun aber modifiziert erneut eingeführt werden. Daneben kündigte Innenminister Wilfredo Pedraza gestern an, die kommenden Kommissariatsleiter würden angehalten, in Fragen der öffentlichen Sicherheit künftig enger mit kommunalen Sicherheitsdiensten und Bürgerwehren zusammen zu arbeiten.

  • Cajamarca / Peru: Innenminister Pedraza kündigt Bau neuer Polizeischule an

    Gemeinsam mit der Provinzverwaltung Cajamarca plant das peruanische Innenministerium, noch in diesem Jahr mit den Bauarbeiten zu beginnen. Wie Innenminister Wilfredo Pedraza Sierra bei einem Besuch in Cajamarca erklärte, werde sein Ministerium für den Neubau im Distrikt Jesús (Provinz Cajamarca) 20 Millionen Nuevos Soles bereit stellen, die Provinzverwaltung sich mit weiteren 10 Millionen an dem Projekt beteiligen. Die Polizeischule, deren Ausrüstung mit Labors, einem Schießanlage, Seminarräumen und Sporteinrichtungen angedacht ist, soll über Kapazitäten für rund 300 Polizeianwärterinnen und -anwärter pro Jahr verfügen.

    Weitere Investitionen in Cajamarca: Kommissariate und Polizeifunk

    Neben der neuen Polizeischule plant das Innenministerium auch die Rennovierung, sowie den Neu- und Ausbau von insgesamt 20 Kommissariaten in diversen Teilen der Region. Zudem soll die Polizei ein neues Kommunikationssystem bekommen. Für beides sind Investitionen zwischen 9 und 10 Millionen Nuevos Soles geplant.

  • Bei Protesten und im Kampf gegen Terroristen: Perus Innenministerium setzt künftig auf Spezialisten

    Wilfredo Pedraza, Perus Innenminister. Foto: Prensa Presidencia.
    Wilfredo Pedraza, Perus Innenminister. Foto: Prensa Presidencia.

    Um künftig besser gegen Terroristen vorgehen und bei aufgeheizten Protesten angemessener reagieren zu können, setzt Perus Innenminister Wilfredo Pedraza auf Spezialeinheiten, die mit dem Thema vertraut sind. So soll in Zukunft eine spezielle Polizeieinheit bereit stehen, die auf Proteste und sozialen Konflikte spezialisiert ist und die, neben einer Ausbildung in Themen wie Deeskalation, im Ausnahmefall sogar Verhandlungen aufnehmen darf. Damit wolle man „soziale Kosten auf beiden Seiten“ – Demonstranten und Polizei – verhindern, so Pedraza. In der jüngeren Vergangenheit kam es bei Protesten und Streiks, denen ein sozialer Konflikt zu Grunde lag, immer wieder zu Todesfällen und Verletzten, sowohl auf Seiten der Polizei, als auch bei Demonstranten oder unbeteiligten, die sich zufällig am Ort des Geschehens aufhielten. Internationale Aufmerksamkeit erlangten beispielsweise die Todesfälle bei den Protesten gegen das Bergbauprojekt Conga oder bei den als „Baguazo“ bekannten Zusammenstößen zwischen Polizei, lokaler Bevölkerung und Indigenen nahe der Stadt Bagua. Bei der Aufarbeitung dieser Fälle wurde häufig nicht nur politisches Fehlverhalten diagnostiziert, sondern vor allem auch schlecht geplante oder durchgeführte Polizeieinsätze.

    Gezielte Fahndung nach Terroristen

    Doch nicht nur in diesem Feld, auch bei der Terrorbekämpfung setzt das Innenministerium künftig auf Spezialisten mit konkretem Auftrag. So wurde innerhalb der Antiterroreinheit DIRCOTE der peruanischen Nationalpolizei eine Brigade gegründet, deren Aufgabe darin besteht, gezielt Führungspersönlichkeiten der Terrororganisation Leuchtender Pfad (Sendero Luminoso) aufzuspüren. Dabei arbeitet DIRCOTE mit dem Militärnachrichtendienst zusammen. Vorbild der Gruppe ist die heute legendäre Polizeieinheit, die in den 90er Jahren Sendero-Gründer Abimael Guzman aufspürte. Organisatorisch orientiert sie sich aber vor allem an der US-Spezialeinheit, die auf Geheiß von US-Präsident Barack Obama den Terroristen Osama bin Laden in Pakistan  aufspürte. Trotz einzelner Schläge war das Vorgehen der Antiterroreinheiten in den vergangenen Monaten nur bedingt Erfolgreich. So gelang es den Sicherheitskräften nicht, nach dem Ende einer Geiselnahme von Mitarbeitern des Camisea-Konsortiums im vergangenen April auch nur einen von dutzenden Geiselnehmern zu fassen. Hauptaktinosgebiet der Brigade werden wohl die Täler der Flüsse Apurímac, Éne und Mantaro (VRAEM), die nicht nur als Coca-Anbaugebiet für die Drogenproduktion, sondern auch als Rückzugsgebiet von Terroristen des Sendero Luminoso gelten.

    Pedraza: Es fehlen 30.000 Polizeikräfte

    Peruweit gibt es im Moment rund 106.000 Polizistinnen und Polizisten, für Innenminister Pedraza 30.000 zu wenig. Perus Polizeischulen werden in diesem Jahr allerdings nur 3.500 Abgängerinnen und Abgänger haben. Die Kapazitäten der Polizeischulen wurden derweil erhöht, Anfang 2012 nahmen insgesamt 8.400 Polizeischlülerinnen und -schüler ihre Ausbildung auf.

  • Perus Polizei stellt um auf Digitalfunk

    Verkehrspolizistin beim Regeln des Verkehrs. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.
    Verkehrspolizistin in Lima. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.

    Wollen peruanische Polizisten einen Notruf absetzen, müssen sie auch heute noch häufig auf ihre privaten Mobiltelefone zurückgreifen. Denn: Nicht nur viele Fußpatrouillen haben kein Funkgerät, sondern auch zahlreiche Polizeiautos. Ob sich das schnell ändern wird, ist fraglich, dafür bekommen einige Polizeiautos und Rettungsleitstellen aber neue, offiziell abhörsichere und digitale Geräte. Denn das digitale Funksystem, das bereits seit einiger Zeit in La Punta im äußersten Osten der Provinz Callao getestet wird, soll ab März 2013 Stück für Stück in ganz Peru flächendeckend zum Einsatz kommen.

    Vizeinnenminister Roberto Reynoso, der stolz verbreitet, die peruanische Polizei werde dadurch das „beste Kommunikationssystem der Region“ haben, sprach nun von zunächst 6.000 Endgeräten, von denen 4.000 für Fußpatrouillen, 1.700 für Polizeiautos und 300 für Polizeidienststellen gedacht seien. Jedes davon versende seine Daten zu „100% verschlüsselt“, so Reynoso. Das ist wohl auch besser so, denn die neuen Funkgeräte haben einen GPS-Chip eingebaut, durch den der Standort seines Trägers permanent übermittelt wird – Datenmaterial, an dem bestimmt auch so mancher Krimineller interessiert wäre.

    Plaza de Armas, Cocabamba. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.
    Bisher ohne Digitalfunk: Polizeiposten Cocabamba. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.

    Während in den kommenden Jahren – bis 2016 – das ganze Land mit dem neuen Polizeidigitalfunk ausgestattet werden soll, ist nun zunächst die Hauptstadt Lima dran. Erster Schritt, so der Vizeinnenminister, ist lückenloser Empfang von „Pucusana bis Ancón, von Chosica bis Callao“. Nächste Schritte sind dann Arequipa, Tacna und Piura. Das verwendete System selbst kann offenbar mit bis zu 18.000 Endgeräten arbeiten, darunter auch mit speziellen Empfängern für Feuerwehr, Krankenwagen und Überwachungskameras. Für die Testphase werden wohl zunächst die Überwachungskameras des „Metropolitano“-Schnellbussystems in Lima angeschlossen. Neben dem Sprechfunk soll das neue System eines Tages auch den Zugang zu den Datenbanken der Melderegisterbehörde RENIEC ermöglichen, die auch Fingerabdrücke speichert.

    Auch die peruanische Notrufzentrale (Nummer: 105) soll weiter ausgebaut werden, so dass pro Tag bis zu 40.000 Anrufe entgegen genommen werden können. Bleibt zu hoffen, dass es gar nicht nötig sein wird, so viele Notrufe entgegen zu nehmen. Und, dass schon bald weitere Endgeräte erworben werden – ansonsten müssten peruanische Polizisten auch weiterhin auf ihre Privathandys oder öffentliche Satellitentelefone zurückgreifen.

  • Volksanwaltschaft: Polizeistationen weiter prekär

    In ihrem jüngsten Bericht zur Lage der Polizeistationen kommt die peruanische Volksanwaltschaft zu dem Schluss, dass diese noch immer nicht ausreichend ausgestattet sind. So wurde mehr als die Hälfte der Bauten, in denen Polizeistationen angesiedelt sind, als „unsicher im Katastrophenfall“ deklariert. Zudem verfügen noch immer über 200 Polizeistationen über keine Funkanlage und bei sieben von zehn Dienststellen fehlt das Personal für den normalen Streifendienst. Wichtige Gespräche meist über private Mobiltelefone geführt.

    Besonders schwierig ist dabei die Situation außerhalb der Hauptstadt Lima. Hier fehlen neben ausreichenden Schlafmöglichkeiten für die Polizisten auch zahlreiche Zellen, beispielsweise um Männer und Frauen getrennt einzusperren. Vielerorts gibt es dagegen ausreichend Zellen, aber keine Toilette für die Insaßen. In 7 von 10 untersuchten Polizeistationen war kein Material zur Sicherung von Beweisen vorhanden.

    Im Vergleich zum Vorjahr verbesserte sich die Situation aber auf vielen Feldern. So verfügten fast alle untersuchten Polizeistationen über mindestens einen Computer, auch wenn ein kleiner Teil noch immer keinen Anschluss an das Stromnetz hat. Allerdings fehlt vielerorts noch immer der Zugang zu wichtigen Datenbanken der Polizei und des Personenstandsregisters. Besonders kritisch: Nur rund 11,8% der Polizeistationen haben Zugang zur offiziellen Polizeidatenbank, in der unter Anderem die Haftbefehle verzeichnet werden. Da außerhalb von Lima rund ein Drittel  der Polizeistationen keinen Zugang zu Internet und Telefon hat, ist dies aber nicht weiter verwunderlich.

    Doch selbst noch grundlegendere Dinge sind mancherorts knapp. So gibt fast die Hälfte aller Polizeidienststellen an, nicht auseichend Papier für ihre Arbeit zu haben. In 31 Fällen erklärten die Polizisten gar, ihnen werde gar kein Papier zur Verfügung gestellt.

  • Volksanwaltschaft: Polizei- und Grenzposten fehlt Basisausstattung

    Polizist beim Regeln des Verkehrs in Lima. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS
    Polizist beim Regeln des Verkehrs in Lima. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS

    Peruanischen Polizei- und Grenzposten fehlen Computer, Waffen, Munition, Telefone, Feuerlöscher und in vielen Fällen gar Gebäude. Das geht aus einem Bericht der peruanischen Volksanwaltschaft hervor, den Volksanwältin Beatriz Merino gestern in der Hauptstadt Lima vorstellte. Sie sei „sehr besorgt“, dass viele Polizisten in Gebäuden arbeiten müssten, für die der peruanische Zivilschutz „hohe Einsturzgefahr“ festgestellt habe, so Merino. Jeder zehnte der 339 untersuchten Polizei- und Grenzposten wurde so eingestuft.

    Doch nicht nur die mangelhafte Ausstattung mit Gebäuden kritisiert der Bericht. So fehlt 120 Polizeiposten jegliche Kommunikationseinrichtung. 93 weitere haben immerhin ein Funkgerät, aber kein Telefon, von mobilen Funkgeräten oder Handys ganz abgesehen. Nur 130 der Posten haben Zugriff auf zentrale Datenbanken der Personenstands- und Einwohnermeldebehörde RENIEC über die Hälfte kann selbst die Polizeidatenbank selbst – in der beispielsweise Haftbefehle eingetragen sind – nicht erreichen. Nur wenige Polizeiposten verfügen über einen Feuerlöscher, die elektrischen Instalationen sind vielerorts nicht fachgerecht erfolgt und Notausgänge nicht gekennzeichnet. Für die spärlichen Fahrzeuge fehlt oftmals das Benzin.

    Doch führt die Volksanwaltschaft neben der Technik noch weitere Schwachpunkte auf. Rund die Hälfte der Polizeiposten hat keinen extra Raum für vertrauliche Gespräche wie sie beispielsweise bei familiärer Gewalt oder sexueller Belästigung oder gar Vergewaltigung dringend notwendig wären. Von getrennten Zellen für Frauen, Männer und Jugendliche einmal ganz abgesehen, über die 10% der untersuchten Einrichtungen nicht verfügen.

  • La Libertad: Polizei findet 4 tote Räuber

    Die Körper von vier toten auf Busüberfälle spezialisierten Räubern konnte die peruanische Nationalpolizei PNP in der Provinz Santiago de Chuco (Region La Libertad) gestern bergen. Nach Angaben eines Polizeisprechers hatten die vier 32-34jährigen in der Gegend um den „Calpuy“ genannten Ort an der Straße nach Huaraz mehrere Busse überfallen und die Insaßen ihrer Habseligkeiten beraubt. Vermutlich habe eine Bürgerwehr sie vor rund 5 Tagen geschnappt, verprügelt und dann in den Abgrund gestoßen. In der Nähe der Aufprallstelle fand die Polizei 22 Handys, 3 Digitalkameras, eine Filmkamera, sowie mehrere Revolver.

    Die Toten wurden inzwischen identifiziert und befinden sich zur Obduktion in der Gerichtsmedizin Trujillo.

  • Ayacucho: 10 Tote bei Busunglück

    Bei einem Busunglück in der peruanischen Region Ayacucho kamen in den frühen Morgenstunden nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur ANDINA 10 Personen ums Leben. 41 weitere wurden teils lebensgefährlich verletzt. Der Bus des Reiseunternehmens „Aga“ war aus noch unbekannten Gründen von der Straße abgekommen und ca. 70 Meter in die Tiefe gestürzt.
    Der Bus mit der Rute Lima – Sucre – Andamarca sei auf der Straße von Puquio nach Lucanas in dem als „Huayllahuarmi“ bekannten Sektor unterwegs gewesen, als sich der Absturz ereignete, wie die Nationalpolizei PNP bekannt gab. Zudem hätten sehr schlechte Sichtverhältnisse geherrscht. Die Verletzten wurden inzwischen in das Krankenhaus von Ayacucho gebracht.

  • Mind. 2 Polizisten bei Räumung des "Pómac"-Schutzgebietes getötet

    Die peruanische Polizei hat den größten Teil des Schutzgebietes „Bosques de Pómac“ bei Chiclayo geräumt. Viele der noch verbleibenden Siedler, die sich teils schon vor 10 oder mehr Jahren dort gesiedelt hatten, wurden von den Sicherheitskräften abtransportiert. Dabei kamen mindestens 2 Polizisten ums Leben, 8 weitere wurden schwer verletzt. Der Radioverbund „CNR“ berichtet sogar von 3 Toten. Die Siedler wehrten sich mit Macheten, Pistolen, Molotivcoctails und Gewehren gegen die Polizei. Neben den genannten Waffen fand die Polizei in den Siedlungen auch Munition für Maschinengewehre, sowie mehrere versteckte Sprengfallen. 22 Siedler wurden festgenommen. Wie das peruanische Innenministerium ursprünglich mitteilte, trugen die Polizisten keine Waffen, verfügten aber über Tränengas. Nach aufkommender Kritik an der schlechten Vorbereitung der Räumung hat das Ministerium inzwischen aber seine Meinung geändert. So habe es doch 50 bewaffnete Polizeibeamte gegeben. Nach Angaben von Carlos Elera Arévalo, dem Direktor des „Sicán“-Museums in dessen Einflussbereich das Schutzgebiet gehört, erklärte gegenüber „ANDINA“, die Ausrüstung der Siedler habe sich gezeigt, dass es sich nicht um arme Bauern ohne Land handle, sondern um gefährliche Gewalttäter mit Waffen.

    Erste Kritik an der Planung

    Inzwischen mehrt sich auch die Kritik an der Planung der Siedlungsräumung. Wie die Tageszeitung „La Republica“ meldet, war die Polizei bereits Tage vor der Räumung über die Existenz einer bewaffneten Söldnertruppe informiert, die von einem Kriminellen angeheuert worden sein soll, der mit Land handelt, das ihm nicht gehört. Zudem sei die Logistik und Verpflegung der Sicherheitskräfte unzureichend geplant gewesen. So habe, so La Republica, nicht einmal die Verpflegung der Polizisten funktioniert.

    Inzwischen sind schwere Maschinen in der Siedlung eingetroffen, um viele der noch verbiebenen Häuser abzureißen. Zudem werden weiterhin Polizisten in der Nähe verbleiben, um eine Rückkehr der Siedler in die bereits geräumten Gebiete zu verhindern. Noch immer sollen sich noch mehrere Tausend Personen dort aufhalten. Gleichzeitig erklärten lokale Autoritäten, in den bereitgestellten Notunterkünften für Obdachlose Siedler hätten sich bisher höchstens „15, 16“ Siedler eingefunden.

    Die Räumung der Siedlungen innerhalb des Schutzgebietes waren Ende vergangenen Jahres auf Antrag des Landwirtschaftsministeriums vom peruanischen Höchstgericht angeordnet und vom Umweltministerium unterstützt worden. Insgesamt waren 1.350 Polizisten an der Aktion beteiligt. Sie hatte Dienstag Mittag begonnen.