Der Bürgermeister der peruanischen Provinz Espinar (Region Cusco) Oscar Mollohuanca, der bis gestern wegen seiner Beteiligung an den Protesten gegen das Bergbauprojekt Tintaya in Untersuchungshaft saß, wurde gestern von dem Berufungsgericht der Region Ica bis zur Ansetzung eines neuen Verhandlungstermins auf freien Fuß gesetzt. Zuvor war von Menschen- und Verfassungsrechtlern scharfe Kritik an der Entscheidung geübt worden, Mollohuanca bis auf weiteres in Untersuchungshaft zu belassen. Mollohuanca gilt als einer der wichtigsten Verhandlungsführer auf Seiten der Gegner des Bergbauprojektes Tintaya, das von dem Unternehmen Xstrata durchgeführt wird, seit seiner Verhaftung lagen die Verhandlungen zwischen Regierung, Tintaya-Gegnern und dem Unternehmen auf Eis. Mehrere Studien hatten in den vergangenen Jahren auf eine hohe Schadstoffbelastung von Gewässern im Umfeld des Bergbauprojektes hingewiesen, ohne jedoch diese Ergebnisse klar auf die Tintaya-Aktivitäten zurückführen zu können. Die Gegner des Projektes sehen die Verantwortung für die Verschmutzung aber bei den Bergbauaktivitäten.
Erst nach mehrwöchigen Protesten, in deren Folge bei Zusammenstößen mit der Polizei mindestens zwei Personen getötet wurden, kündigte die peruanische Regierung an, selbst ausführliche Studien über den Ursprung der Verschmutzungen in Auftrag zu geben. Vergangene Woche kündigte Umweltminister Pulgar Vidal an, man werde einen entsprechender Plan im Rahmen von Verhandlungen mit den Tintaya-Gegnern und dem Unternehmen erarbeiten – bis heute passierte allerdings nichts.
Ob Oscar Mollohuanca erneut ins Gefängnis muss, wird erst die Hauptverhandlung über seinen Fall ergeben. Bis dahin wird die Möglichkeit seiner Teilnahme an den Verhandlungen die Lage wahrscheinlich verbessern.
Bundeskanzlerin Merkel, Präsident Humala. Foto: Presidencia de la República.
Deutschland und Peru haben ihr Interesse bekundet, in Zukunft in Umwelt-, Wirtschafts- und Bildungsfragen enger zusammen zu arbeiten. Bei einem kurzen Pressegespräch zum Abschluss ihres Treffens mit dem peruanischen Präsidenten Ollanta Humala hob die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel das Wachstum des Andenlandes hervor und begrüßte die angestrebte Diversifizierung der peruanischen Wirtschaft, für die sich der peruanische Präsident deutsches Kapital, sowie Technologietransfer wünscht. Daneben betonte Merkel die Unterstützung der Umsetzung der Implementierung des, so Angela Merkel, „sogenannten Konsultationsgesetzes“, durch das „man gerade bei der Ausbeutung der vielen Rohstoffe die Bedürfnisse der indigenen Bevölkerung berücksichtigen möchte“, durch die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ), sowie Kooperationsmöglichkeiten im Bereich Städtebau, Infrasturktur und regenerativen Energien. Im letztgenannten Bereich soll Deutschland insbesondere bei der Erschließung des Windkraft-Potenzials an der Pazifikküste helfen.
Präsident Ollanta Humala stellte die geplanten Studierendenaustausche zwischen Peru und Deutschland heraus, über die bereits gestern ein Abkommen unterzeichnet wurde. Zudem bedankte er sich bei der deutschen Bundeskanzlerin für deren Unterstützung für das geplante Freihandelsabkommen zwischen Peru und der Europäischen Union und lud deutsche Unternehmen ein, in Peru zu investieren. Abschließend lud Humala Angela Merkel, die bereits 2008 zum APEC-Gipfel in Peru gewesen war, zu einem Staatsbesuch ein.
Weiterreise nach Brüssel noch heute
Zuvor hatten sich Merkel und Humala im Kanzleramt mehr als eine Stunde über diverse Themen unterhalten, darunter auch über mögliche Auswirkungen der Euro-Krise auf Peru. Bereits heute Morgen rief Ollanta Humala bei einem Arbeitsfrühstück des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) deutsche Unternehmer auf, verstärkt in Peru zu investieren. Während des Staatsbesuches von Ollanta Humala und mehrerer seiner Minister waren auch mehrere Abkommen unterzeichnet worden. Noch heute Nachmittag wird die Delegation nach Brüssel weiterreisen, um am Hauptsitz der Europäischen Union die Ratifizierung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Peru voranzutreiben.
Gestern Abend traf er aus der Schweiz kommend in der deutschen Hauptstadt ein, heute Morgen nimmt er an einem vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) organisierten Arbeitsfrühstück teil: Der peruanische Präsident Ollanta Humala ist in Deutschland. Zum Mittagessen ist ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant, zuvor soll er mit militärischen Ehren im Hof des Bundeskanzleramtes empfangen werden. Bei dem Arbeitsfrühstück im Haus der Deutschen Wirtschaft, zu dem neben dem Präsidenten auch Wirtschaftsminister Castilla eingeladen ist, soll Unternehmerinnen und Unternehmern die Möglichkeit gegeben werden, sich über die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung Perus zu informieren, wie es in einer DIHK-Pressemitteilung heißt. Im Vordergrund soll dabei eine Präsentation der wirtschaftlichen Perspektiven des Andenlandes, sowie die Vorstellung von Investitionsmöglichkeiten stehen. Bei dem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel wird es vermutlich auch um das vereinbarte Freihandelsabkommen zwischen Peru und der Europäischen Union gehen, das Humala mit seiner Europa-Reise vorantreiben möchte.
Informationsstelle Peru fordert kritischen Umgang mit Humala
Im Vorfeld der Reise hatte Heinz Schulze, der Vorsitzende der Informationsstelle Peru e.V. mit Sitz in Freiburg in einem offenen Brief an Angela Merkel, an das Präsidium der Deutschen Industrie- und Handelskammer, sowie an die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) gefordert, die Besorgnis Deutschlands gegenüber Präsident Humala über die Menschenrechtslage, sowie die Umwelt- und Wirtschaftspolitik zum Ausdruck zu bringen. Schulze forderte die Bundeskanzlerin auf, die sozialen- und Umweltverpflichtungen der deutschen Industrie und des Handels aktiv zu vertreten, sowie zu betonen, dass „ein gutes Wirtschaften nicht in einem Klima von Gewalt, Repression und dem Fehlen von Rechtsstaatlichkeit“ geschehen darf.
Bei seinem gestrigen Besuch bei der Internationalen Arbeitsorganisation hatte Ollanta Humala erklärt, in Peru würden Proteste nicht kriminalisiert, man verteidige vielmehr den Rechtsstaat. Die Informationsstelle Peru hatte ihm vorgeworfen, dass im Zusammenhang mit den Protesten gegen ein Bergbauprojekt in der südperuanischen Provinz Espinar Menschen, die ihr demokratisches Recht auf Protest und freie Meinungsäußerung wahrgenommen hätten, von Polizeikräften verprügelt und eingesperrt worden wären. Das stimmt insofern, als dass beispielsweise der Bürgemeister von Espinar noch immer im Gefängnis einsitzt.
Treffen mit Ramsauer und Niebel
Nach seinem Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel ist auch ein Gespräch mit dem Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Peter Ramsauer, sowie mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel geplant. Mit beiden ist die Unterzeichnung diverser Abkommen vorgesehen. Anschließend wird Humala im Hotel Adlon mit Außenminister Guido Westerwelle zusammentreffen. An dem Treffen wird auch der peruanische Außenminister Rafael Roncagliolo teilnehmen. Wie das Auswärtige Amt mitteilt, soll es dabei um den Ausbau der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Peru gehen, der Schwerpunkt soll dabei auf dem Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit liegen.
Abkommen zur Kooperation im Hochschulbereich
Bereits gestern war ein Kooperationsabkommen zwischen dem peruanischen Nationalrat für Wissenschaft und Technologie (CONCYTEC), sowie dem Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) unterzeichnet worden, das den Austausch von jährlich fünf Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Peru und Deutschland für jeweils ein Jahr vorsieht. Nach Angaben des peruanischen Außenministeriums werden die Kosten dafür geteilt.
Rückgabe einer Mumie
Auch wurde bereits gestern ein Abkommen unterzeichnet, das die Rückgabe einer 600 Jahre alten Mumie nach Peru vorsieht. Die Mumie war offenbar 1986 illegal nach Deutschland ausgeführt worden und lag zuletzt in einem Münchner Museum.
César Villanueva, Regionalpräsident von San Martín. Foto: RRPP Region San Martín.
Nach einem mehrstündigen Gespräch mit dem peruanischen Präsidenten Ollanta Humala hat die Versammlung der Regionalpräsidenten (ANGR) diesem den Rücken gestärkt. Ollanta Humala hatte in den vergangenen Wochen die Zusammenarbeit mit den Regionalpräsidenten etwas zurückgefahren. Das hatte einige dieser zu offener Kritik an dem Präsidenten veranlasst. Obwohl die Pressestelle des Präsidenten es so darstellte, dass die Regionalpräsidenten die politische Linie des Präsidenten übernahmen, war es wohl eher umgekehrt. Durch die Regionalpräsidenten erhielt Ollanta Humala offenbar Einblicke in drängende Probleme der Regionen, die ihm in den vergangenen Wochen durch die Hauptstadtpresse und die engsten Berater unsichtbar geblieben waren. Nicht anders zu verstehen ist die stärker dialogorientiertere Rhetorik der peruanischen Regierung in den vergangenen Tagen. Insbesondere im Konflikt um das Bergbauprojekt Tintaya, sowie um die polemischen Äußerungen des Regionalpräsidenten von Cajamarca war Premierminister Oscar Valdés mit konfrontativen Law and Order-Statements vorgeprescht.
Nach dem Treffen mit Ollanta Humala erklärte der ANGR-Vorsitzende César Villanueva, Regionalpräsident von San Martín, er hoffe, dass der Dialog zwischen Regierung und Regionalpräsidenten in Zukunft nicht wieder abbreche. Beiden Seiten sei klar geworden, dass man gemeinsam Arbeiten müsse, um Erfolg zu haben, so Villanueva.
An dem Treffen nahm auch der Regionalpräsident von Cajamarca, Gregorio Santos Guerrero, teil.
Rettungskräfte haben die Überreiste des vor wenigen Tagen mit 14 Personen besetzten, in der südperuanischen Region Cusco verschollenen Hubschraubers gefunden, er war offenbar an einer Felswand zerschellt und explodiert. Nach peruanischen Presseberichten überlebte keiner der Insaßen. Die Leichname konnten bislang wegen der Unzugänglichkeit der Unfallstelle nicht geborgen werden.
Der Hubschrauber des Unternehmens HeliCusco flog zwischen der Region Madre de Dios und Cusco. Der Hubschrauber wurde nun auf dem Landweg gefunden, nachdem die Suche aus der Luft wegen schwieriger klimatischer Verhältnisse bereits mehrfach eingestellt werden musste.
Manuel Pulgar Vidal, Perus Umweltminister. Foto: Luis Iparraguirre / ANDINA.
Eineinhalb Wochen nach den Großprotesten gegen das Bergbauprojekt Tintaya in der südperuanischen Region Cusco hat heute die peruanische Regierung einen Plan beschlossen, in dessen Rahmen Gesundsheits- und Umweltrisiken durch Bergbauaktivitäten identifiziert und behoben werden sollen. Damit reagiert die Regierung nun – mit zwei Wochen Verspätung – auf eine der Forderungen der Anwohner. Wäre der Plan bereits zu diesem Zeitpunkt gestartet worden, wäre es möglicherweise nicht zu den Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen, die zwei Menschen das Leben kosteten.
Wie Umweltminister Manuel Pulgar Vidal nach der Kabinettssitzung am heutigen Vormittag in einer Pressekonferenz erklärte, werde man den entsprechenden Plan gemeinsam mit den Bürgermeistern der Provinz Espinar ausarbeiten. Ob das auch Provinzbürgermeister Óscar Mollohuanca einschließen wird, ließ Pulgar Vidal offen. Mollohuanca wurde nach den Protesten von der Polizei verhaftet und sitzt noch immer in Untersuchungshaft.
Zunächst sollen detaillierte Untersuchungen in Auftrag gegeben werden, die Aufschluss über die Ursache der bereits mehrfach festgestellten Gewässerverschmutzungen geben soll. Umweltschützer und Anwohner führen diese vor allem auf das Tintaya-Projekt zurück, das Betreiberunternehmen Xstrata verweist dagegen auf die Einhaltung von Umweltstandards und regelmäßige Untersuchungen. Es macht zudem vorherige Bergbauprojekte und den in der Region aktiven illegalen Bergbau für die Verschmutzung verantwortlich. Neben der Wasserqualität soll auch die Boden-, Grundwasser- und Luftqualität untersucht werden.
Bei einem Touristenflug in der südperuanischen Region Cusco ist gestern ein Helikopter mit 15 Personen an Bord verschollen. Bereits gestern hatten Hubschrauber der peruanischen Luftwaffe das Gebiet abgesucht, aus dem der Helikopter seinen letzten Funkspruch abgegeben hatte, am Abend mussten die Sucharbeiten aber wegen Schneefällen und dichtem Nebel abgebrochen werden. Heute in den frühen Morgenstunden (Ortszeit) wollen die Suchmannschaften wieder ihre Arbeit aufnehmen.
Der Hubschrauber des Unternehmens Heli Cusco war nach Angaben des peruanischen Zivilschutzes mit 12 Geschäftsreisenden und Touristen, sowie zwei Piloten und einem weiteren Besatzungsmitglied auf dem Weg von Cusco nach Mazuco (Distrikt Inambari / Provinz Tambopata / Region Madre de Dios), als zwischen Quincemil und Mazuco aus noch ungeklärtem Grund der Funkverkehr abbrach. Das in der Hauptstadt Lima gestern Nachmittag aufgekommene Gerücht, der Hubschrauber sei abgestürzt, konnte bislang nicht bestätigt werden.
Derweil konzentrieren die Suchtrupps ihre Suche auf den Distrikt Marcapata in der Provinz Quispicanchi (Region Cusco). Über die Nationalität der Touristen gibt es derweil widersprüchliche Angaben. Während der Zivilschutz von 12 Südkoreanern spricht, erklärte ein Sprecher von HeliCusco, es handle sich um acht Südkoreaner, einen Tschechen, einen Schweden, einen Holländer, sowie einen Peruaner. Ursprünglichen Berichten, es habe sich auch ein Österreicher an Bord befunden, widersprach das Unternehmen.
Achamaqui-Kreuzung, hier noch unasphaltiert. Foto: RRPP Gob.Reg. Amazonas.
Seit Jahren angekündigt, hat das ICCSA-Konsortium gestern an der Achamaqui-Kreuzung, an der sich die Straßen nach Chachapoyas, Pedro Ruiz und Leymebamba (Alle Region Amazonas) treffen, die Asphaltierungsarbeiten an der Fahrpiste in Richtung Leymebamba begonnen. Anschließend sollen die Arbeiten bis nach Balsas (Amazonas) und Celendín (Region Cajamarca) ausgeweitet werden. Nach der Fertigstellung soll nicht nur die Nachbarregion Cajamarca schneller erreichbar sein, sondern auch Reiseziele und Sehenswürdigkeiten wie die Chachapoya-Ruinenstadt Kuélap, die für Webkunst und alte Bräuche bekannte Ortschaft La Jalca, sowie die Stadt Leymebamba selbst, die in einem Museum hunderte Chachapoya-Mumien beherbergt und Ausgangspunkt für Reisen zum Kondorsee und zum Birdwatching.
Für die Asphaltierung der insgesamt 376 Kilometer Straße sind Kosten in Höhe von 156 Millionen Nuevos Soles veranschlagt. Das ICCSA-Konsortium, das mit den Arbeiten betraut ist, bat derweil bei Verkehrs- und Reiseunternehmern um Verständnis für die vorrübergehenden Unterbrechungen der Straße, die durch die Bauarbeiten unabdingbar sein werden.
Die Straße von der Achamaqui-Kreuzung bis nach Leymebamba verläuft meist an der Grenze der Provinzen Luya und Chachapoyas, am rechten oder linken Ufer des Utcubamba-Flusses. Wegen der teils abenteuerlichen Streckenführung kam es in der Vergangenheit häufig zu Unfällen, immer wieder kamen Menschen in den Fluten des Utcubamba ums Leben, nachdem Fahrzeuge von der Straße abgekommen waren. Zudem wurde die Straße insbesondere in der Regenzeit häufig überschwemmt oder von kleineren Erdrutschen durchbrochen. Obschon in den vergangenen Jahren zusätzliche Sicherungsmaßnahmen installiert wurden, bleibt der Bau einer asphaltierten Straße auf dieser Route eine Herkulesaufgabe, die aber ohne Frage tausenden Menschen das Leben vereinfachen wird.
Neben Regionalpräsident José Arista hatte sich insbesondere auch Chachapoyas‘ Bürgermeister Diógenes Zavaleta durch Besuche bei diversen Ministern um die Asphaltierung der Straße bemüht.
Ein Erdbeben der Stärke 6,1 auf der Richterskala hat heute Vormittag um 11:03 Uhr Ortszeit die südperuanische Region Arequipa erschüttert. Wie aus dem jüngsten Erdbebenreport des peruanischen Institutes für Geophysik hervorgeht, lag das Epizentrum 19 Kilometer südwestlich von Chuquibamba (Provinz Condesuyo) in einer Tiefe von 110 Kilometern.
Wie der peruanische Zivilschutz berichtet, kam es an mehreren Orten zu kleineren Erdrutschen und Gerölllawinen, betroffen sind offenbar insbesondere die Provinzen Castilla, Camaná und Islay. In Chuquibamba stürzte ein Haus ein. An einigen Orten fiel offenbar vorrübergehend das Telefonnetz aus.
14,8% mehr Passagiere mit Reiseziel im Ausland im Vergleich zum Vorjahreszeitraum haben zwischen Januar und April 2012 die peruanischen Flughäfen abgefertigt. Wie die Generaldirektion für zivile Luftfahrt (DGAC) bestätigte, lag die Zahl der Passagiere in dem genannten Zeitraum bei 2,13 Millionen, allein im April waren 526.453 Flugpassagiere abgefertigt worden. Beliebtestes Reiseziel war Santiago de Chile mit 64.964 Reisebewegungen, Buenos Aires (49.634), sowie Miami (46.600). Ein Großteil der Passagiere wird dabei von Lan Perú (35%) und Lan Airlines (12%) befördert. Auch Taca Perú hatte einen signifikanten Anteil (8%).
