Nachdem die für die Vorhersage des „Niño“-Effektes zuständigen Institutionen ein solches Wetterphänomen für Ende diesen Jahres prognostizierten, begann das peruanische technische Hilfswerk (Defensa Civíl) heute, die Krisenpläne zu aktuallisieren. Das peruanische Wetteramt SENAMHI und das Meereswissenschaftliche Institut IMARPE hatten gewarnt, dass es Ende des Jahres ein „Niño“ geben könnte – was für Peru extreme Niederschläge mit meist verheerenden Folgen bedeuten würde.
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Endlich: Debatte über System zur Konsultation der Indígena
Am morgigen Montag werden erstmals Vertreter des peruanischen Umweltministeriums mit Gesandten der Indígenaorganisationen AIDESEP und CONAP zusammentreffen, um über ein mögliches Gesetz zu beraten, das die Konsultation der peruanischen Indígena in Gesetzgebungsprozessen regeln soll.
Nach gültigem peruanischen Recht müssen die Ureinwohner Perus konsultiert werden, wenn ein Gesetz verabschiedet werden soll, das sie betreffen könnte. Dies geschah aber bisher nicht, weil es für diese Art der Konsultation kein Regelwerk gab, nach dem diese hätte durchgeführt werden können.
Das Fehlen diesen Regelwerkes war einer der Mitauslöser der schweren Zusammenstösse zwischen Indígena und der Polizei am vergangenen 5. Juni im Umfeld des als „Siempre Viva“ bekannten Strassendorfes bei Bagua Grande (Utcubamba). Die peruanische Regierung hatte im Rahmen der Einführung des Freihandelsabkommens mit den USA zahlreiche Gesetze erlassen, von denen einige auch den Landbesitz beziehungsweise die Landnutzung neu regelten, was in manchen Punkten auch Territorien diverser indigener Ethnien betraf – ohne, dass die vorgeschriebene Konsultation stattfand.
Ende vergangenen Monats hatten mehrere Regionalpräsidenten gefordert, für jede der peruanischen Urwaldregionen eigene Konsultationsmechanismen zu schaffen. Grund dafür ist unter anerem die äusserst unterschiedliche Zusammensetzung und Infrastruktur der Regionen. Die peruanische Volksanwaltschaft (Ombudsman) kündigte an, in den kommenden Tagen einen Gesetzesvorschlag vorzulegen.
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Peruanische Diözesen rüsten sich für die Schweinegrippe
Um die Weiterverbreitung des AH1N1-Grippeviruses zu erschweren, haben einige peruanische Diözesen nun Sicherheitsvorkehrungen für Gottesdienste eingeführt. In einigen Gemeinden der Diözese Chachapoyas wird bei der Handwaschung jetzt Seife verwendet. Noch weiter gehen die Empfehlungen der Erzdiözese Trujillo: Erzbischof Miguel Cabrejos verordnete den Priestern seiner Diözese, im Rahmen der Vermeldungen Verhaltensregeln zur Prävention zu vermelden. Zudem sollen Priester auf Mundkommunion verzichten. Beim Friedensgruss solle auf Umarmung oder Händedruck verzichtet werden, so ein Brief des Bischofs an alle Gemeinden der Erzdiözese. Die Gottesdienste finden aber weiterhin normal statt.
„Wir müssen als Kirche zusammenstehen, um die Ansteckung mit der Grippe zu verhindern, die sich so schnell ausbreitet“, so Cabrejos. -
Parlamentspräsident ist neuer Premierminister
Verschiedene Oppositionsparteien im peruanischen Parlament sprachen von „Kabinett der Konfrontation“.
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Premier Yehude Simon tritt zurück
Der peruanische Premierminister Yehude Simon hat Präsident Alan Garc%
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Parteien wollen Religionsgemeinschaften gleicher stellen
Eine parteiübergreifende Initiative peruanischer Kongressabgeordneter will die verschiedenen in Peru aktiven Religionsgemeinschaften gleicher stellen. Dadurch sollen Religionsgemeinschaften, die nicht der katholischen Kirche angehören beispielsweise die Möglichkeit bekommen, in Schulen eigenen Religionsunterricht zu erteilen. Zudem könnte es für manche Gemeinschaften steuerliche Erleichterungen geben. Auch soll die Nichtteilnahme am Religionsunterricht aus Glaubens- und Gewissensgründen vereinfacht werden. Sollte das entsprechende Gesetz, das derzeit in der Verfassungskommission des peruanischen Kongresses debattiert wird, verabschiedet werden, müsste schon bald das Justizministerium mit der Evaluation verschiedener Religiosgemeinschaften beginnen. Ein Register, das im genannten Ministerium angelegt werden soll, würde, so der Gesetzesentwurf, Aufschluss darüber geben, ob eine bestimmte Religionsgemeinschaft die im Gesetz angegebenen Kriterien als „Kirche“ erfüllt.
Nach dem vorgeschlagenen Gesetzestext können Organisationen, die rein ökonomische Ziele verfolgen, astrologische, parapsychologische oder hellseherischen Techniken betreiben oder untersuchen oder satanischen Riten folgen, nicht den Status einer Kirche erreichen.
Die peruanische Bischofskonferenz (CEP) kritisiert, die Definition einer „Kirche“ sei noch nicht sehr ausgereift und bedürfe eine weitere und breitere Diskussion. Der ehemalige Vorsitzende der peruanischen Bischofskonferenz Luis Bambarén erklärte, es gebe in Peru über 2.000 Religionsgemeinschaften, die man nicht so einfach alle gleichstellen könne.
Am vergangenen Sonntag war die Diskussion über das Thema noch einmal aufgeflammt, nachdem in der Reportagesendung „Cuarto Poder“ ein Bericht über eine -von einer adventistischen Glaubensgemeinschaft abgespaltenen- Sekte ausgestrahlt worden war, die in der Nähe von Yurimaguas im nordosperuanischen Urwald ihr Unwesen trieb. Ein selbsternannter Priester begann die Verbrennung von Angehörigen seiner Gemeinde anzuordnen, von denen er im Traum gesehen hatte, sie wären „unrein“. Mehrere dutzend Familien flüchteten daraufhin aus dem Dorf. Der selbsternannte „Priester“ sitzt inzwischen im Gefängnis. Alle grossen Religionsgemeinschaften Perus haben sich von den Vorgängen distanziert.
Auswind könnte die Gesetzesinitiative durch die schrecklichen Zusammenstösse zwischen Indígenaund die Polizei am 5. Juni in Bagua bekommen. Dort war erst – wie auch bei anderen Konflikten in verschiedenen Teilen Perus zuvor – richtig Ruhe eingekehrt, alsVertreter der katholischen und evangelischen Kirchen gemeinsam dazu aufriefen. -
1090 und 1064 zurückgenommen
Nach der Entscheidung des peruanischen Kongresses, die Dekrete 1090 und 1064 zurückzunehmen, hoben die angehörigen der meisten Indígenaorganisationen ihre Streiks und Strassenblockaden auf. Nur manche Sperren, die wegen lokaler Konflikte errichtet worden waren, wurden aufrecht erhalten.
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Fahrzeugversicherung wird teurer
Zahlreiche in Peru aktive Fahrzeugversicherer haben angekündigt, ihre Tarife zu erhöhen. Grund dafür ist die extrem hohe Wahrscheinlichkeit, dass die versicherten Fahrzeuge und deren Insassen einen Unfall erleiden. Besonders betroffen sind davon die Regionen Apurímac, Huancavelica und Huánuco, wo es zu den meisten Verkehrsunfällen kommt.
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136 AH1N1-Patienten Peruweit
Da heute in Lima 23 neue Fälle von AH1N1 („Schweinegrippe“) festgestellt wurden, liegt die Zahl der Infizierten bei nun 136 Personen in ganz Peru. Todesfälle sind bisher keine bekannt. Gestern war in Pisco die Infektion eines 34jährigen asiatischen Matrosen bekannt geworden.
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Regierung emfpiehlt Rücknahme kritisierter Dekrete
Einen urplötzlichen Richtungswechsel vollzog gestern Abend die peruanische Regierung. Premierminister Yehude Simon kündigte nach Gesprächen mit Apus (Oberhäuptern indigener Gemeinschaften) an, seine Regierung würde dem Kongress eine Gesetzesvorlage vorlegen, durch den die Dekrete 1090 und 1064, die die Neuverteilung, Klassifizierung und Umklassifizierung von Grund neu regelten, endgültig zurückgenommen würden. Bereits in den kommenden Tagen soll die Gesetzesvorlage debattiert werden. Im Anschluss an die Ankündigung riefen zahlreiche Organisationen wie beispielsweise AIDESEP ihre Anhänger dazu auf, manche Strassen freizugeben.
Derweil wird in diesen Tagen eine Kommission aus Abgesandten der katholischen Kirche, der Volksanwaltschaft, der Regierung, sowie der diversen Indígenaorganisationen ihre Arbeit aufnehmen.
Für Verwirrung sorgt dieser Tage auch die überraschende Festnahme des Menschenrechtsanwaltes Carlos Rivera (IDL) bei dessen Rückkehr aus den USA. Carlos Rivera arbeitet derzeit an der Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen während der ersten Präsidentschaft Alan Garcías in den 80er Jahren. Die Festnahme war von einem Richter verfügt worden, weil Rivera in einem Falle von Unterschriftfälschung gegenüber der Wahlbehörde ONPE für verdächtig befunden worden war. Die entsprechenden Vorladungen waren vom Gericht allerdings an eine veraltete Adresse zugestellt worden. Beobachter vermuten, dass der Zeitpunkt der Festnahme kein zufälliger war.