Autor: D. Raiser

  • Peru: Fernsehduell der Präsidentschaftskandidaten am 13. März


    Das peruanische Wahltribunal JNE hat als Datum für das Fernsehduell aller peruanischen Präsidentschaftskandidaten den 13. März festgelegt. Das gab das Wahlinformationsprojekt des JNE bekannt. Als Ort wurde das Kongresszentrum der peruanischen Ärztekamer ausgewählt. In dem Fernsehduell soll zunächst allen Kandidatinnen und Kandidaten ermöglicht werden, in wenigen Worten ihr Programm darzulegen. Anschließend wird es mehrere Fragerunden geben, wobei, so das JNE, das interessierte Publikum vorab an der Formulierung der Fragen mitwirken können soll.

    Die Wahl, mit der neben der Nachfolge des Präsidenten Alan García auch die Mitglieder des Kongresses, sowie die peruanischen Abgeordneten des Andenparlamentes bestimmt werden, finden am 10. April 2011 statt. Insgesamt 11 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich um das Amt des Präsidenten. Die zweite Runde der Präsidentschaftswahl ist für den 5. Juni angesetzt.

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  • Loreto: Dengue-Epidemie in Iquitos

    In der nordostperuanischen Regenwaldregion Loreto sind tausende Menschen am Dengue-Fieber erkrankt, 13 Menschen starben bereits and der Krankheit, die von einer Mücke übertragen wird. Mit einem Übergreifen der Krankheit auf andere peruanische Regionen wird bereits gerechnet. Wie das peruanische Gesundheitsministerium inzwischen eingestehen musste, sind die Krankenhäuser von Iquitos völlig überfüllt, notwendige Medikamente sind inzwischen Mangelware. Für die kommenden Wochen rechnet das Ministerium mit einer weiteren Ausbreitung, da durch die Regenfälle der vergangenen Tage zahlreiche neue Brutstätten für die Dengue-Überträger entstanden sind.

  • Llochegua / VRAE: Brücke bricht noch vor Einweihung

    httpv://www.youtube.com/watch?v=GMT8TC-MUnU Eigentlich sollte die neue Tincuy-Brücke, die wie ihre Vorgängerin aus Holz den 2.600-Einwohner Ort Llochegua mit dem Umland verband, in den kommenden Tagen eingeweiht werden. Das muss aber nun warten, denn am vergangenen Samstag stürzte die neu gebaute Stahlbrücke in sich zusammen. Drei Mitarbeiter der Distriktverwaltung von Llochegua wurden dabei schwer verletzt. Erst drei Tage zuvor war die Oberfläche der Brücke zementiert worden.

    Der Bürgermeister von Llochegua (Huanta / Ayacucho), Omer Sinchitullo, kündigte eine Untersuchung an. Wie Enlace Nacional berichtet, ist der Einsturz mutmaßlich auf fehlerhafte Planung und Ausführung der Bauarbeiten zurückzuführen.

  • Regenwaldregionen bis Ende 2012 von der Mehrwertsteuer befreit

    In einer Sondersitzung hat das peruanische Parlament die Verlängerung der Mehrwertsteuerbefreiung der Regenwaldregionen beschlossen. Der anvisierte Termin für die Rücknahme der Befreiung ist nun der 1.1.2013.

  • Kathedrale des Vikariates Yurimaguas wegen Einsturzgefahr geschlossen

    Kathedrale Virgen de las Nieves in Yurimaguas. Foto: Radio Oriente.
    Kathedrale Virgen de las Nieves in Yurimaguas. Foto: Radio Oriente.

    Der peruanische Zivilschutz hat die Kathedrale des Vikariats Yurimaguas wegen akuter Einsturzgefahr geschlossen. Das gab gestern der zuständige Dompriester Jhony Martínez bekannt. Durch zahlreiche Erdbeben wurden Teile der um 1826 errichtete Kathedrale, die der „Virgen de las Nieves“ geweiht ist und unter Denkmalschutz steht, in den vergangenen Jahren immer labiler.

    Das Vikariat hat derweil eine Sonderkommission eingerichtet, der neben Bischof José Luis Astigarraga Lizarralde C.P. auch Vertreter der Stadtverwaltung und der Zivilgesellschaft angehören. Die Sonderkommission soll Wege finden, die Renovierung der Kathedrale zu finanzieren, sowie Sprendenaktionen organisieren.

  • Amazonas: Bürgermeister am oberen Utcubamba gründen Zweckverband

    Landwirt bei Montevideo (Alto Utcubamba). Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.
    Landwirt bei Montevideo (Alto Utcubamba). Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.

    Die Distriktverwaltungen der Anrainer des oberen Utcubamba-Flusses haben sich auf eine engere Zusammenarbeit bei gemeinsamen Projekte verständigt. Durch eine Regional Governance-Vereinbarung sollen in Zukunft die gemeinsamen Interessen durch einen „Zweckverband oberes Utcubambatal“ (Mancomunidad alto Utcubamba) vertreten werden. Zunächst wurde von den Bürgermeistern der Distrikte Leymebamba, Montevideo, Mariscal Castilla, La Jalca, San Francisco del Yeso, Santo Tomás und San Juan de Lopecancha die Forcierung von Projekten wie einem gemeinsamen Bewässerungssystem, der Wiederaufforstung im oberen Utcubamba-Tal und der Modernisierung des Bauerngroßmarktes in Yerbabuena beschlossen. Zudem wurde beschlossen, die Sicherheit auf der Route Tingo-Leymebamba zu verbessern. Kurz vor dem Treffen der Bürgermeister, an dem auch Regionalpräsident José Arista teilgenommen hatte, waren auf dieser Straße mehrere fahrende Händler überfallen und ihrer Habseligkeiten beraubt worden.

  • Peru erkennt Palästina als unabhängigen und souveränen Staat an

    Peru hat nach Angaben von Außenminister José Antonio García Belaúnde Palästina als unabhängigen und souveränen Staat anerkannt. Gleichzeitig erkenne Peru auch das unverrückbare Recht des israelischen Staates an, sich in Frieden und Harmonie mit all seinen Nachbarn innerhalb seiner Grenzen sicher und frei von jeder Bedrohung seines Volkes zu entwickeln, so García Belaúnde. Das Außenministerium erklärte, man habe nach eingehender Prüfung erkannt, dass das palästinensische Volk das Recht habe, einen unabhängigen Staat zu bilden.

    Die Ankündigung ging einher mit einem Aufruf an die internationale Gemeinschaft, den Friedensprozess zwischen Israel und Palästina wieder aufzunehmen, insbesondere die Roadmap des Nahost-Quartetts, sowie jede Art illegaler Gewalt zu unterbinden.

    Zuvor hatten bereits Brasilien, Argentinien, Bolivien, Ecuador und Chile Palästina in seinen Grenzen von vor dem Krieg 1967 anerkannt.

  • Kommentar: Wahlkampf mit Bagua

    Das Wort „Bagua“ wird immer mehr zu einem Kampfbegriff im laufenden peruanischen Präsidentschaftswahlkampf. Die Art seiner Verwendung zeigt aber, wie wenig Perus politische Klasse seit dem gewaltsamen Ende des Ureinwohner-Aufstandes am 5. Juni 2009 in der Nähe von Bagua Grande (deshalb „Baguazo“) hinzugelernt hat. Zunächst hatte Carlos Bruce, Kampagnenmanager des Kandidaten und Ex-Präsidenten Alejandro Toledo ein Fernsehduell in Bagua vorgeschlagen – ein vergiftetes Angebot  an Mercedes Aráoz, eine ehemalige Ministerin, die inzwischen ihre Kandidatur aufgegeben hat und die von Menschenrechtsgruppen als Baguazo-Mitverantwortliche angesehen wird.

    Nun hat auch der Präsidentschaftskandidat Manuel Rodriguez Bagua wieder als Ort für eine Debatte aller Anwärter auf die Nachfolge Alan Garcías wieder ins Spiel gebracht. Das war einerseits clever und weißt auf ein großes Loch in den politischen Programmen den meisten seiner Gegenkandidaten hin. Denn dort liegt der Fokus vorwiegend auf den Themen Infrastruktur, wirtschaftliche Stabilität, innere Sicherheit und soziale Sicherung. Ohne Frage, alles wichtige Themen, die jede neue Regierung schnell anzugehen hat. Ein Thema aber führt seit Jahren in Peru zu noch viel größeren Konflikten. Es ist die Frage, wie man im Peru der Zukunft in einem Land friedlich zusammen leben kann, das eine unglaubliche Menge verschiedener Kosmovisionen, Religionen und Sprachen beherbergt. Das ist es, was Bagua symbolisiert, auch wenn manche politischen Entscheider und auch Aktivisten das Problem gerne auf die Formeln „Konflikt um Bodenschätze“ oder „Konflikt um Grundeigentum“ reduzieren möchten.

    Die Frage ist allerdings, ob das Wort „Bagua“ dafür wirklich als Symbol taugt – und damit Bagua als Austragungsort für ein Fernsehduell qualifiziert. „Bagua“ steht für einen Ort, an dem Indigene und Mestizen aufeinandertreffen. Was aber  erschreckend viele Präsidentschaftskandidaten offensichtlich nicht wissen: Es gibt zwei Baguas. Ein Bagua, „Bagua Chica“ oder auch „Bagua Capital“ genannt, ist wirklich Ort eines solchen Zusammentreffens. Dieses Bagua ist allerdings nicht der Ort, der dem „Baguazo“ seinen Namen verlieh. Das ist Bagua Grande, wenige Kilometer entfernt. Hier sucht man allerdings vergeblich nach indigenen. Dort leben vorwiegend Mestizen, die von vorwiegend von der Reisindustrie und dem Handel leben. Dass ausgerechnet hier die Ureinwohner für mehrere Wochen zum Protest die Straße blockierten, hatte vor allem pragmatische Gründe: Durch Bagua Grande geht die nächstgelegene wichtige Verkehrsroute zwischen der Küste und Perus Nordosten, es war also mit dem größtmöglichen politischen Echo zu rechnen.

    Generell ist es nicht schlecht, mehrere Debatten an den verschiedenen Enden Perus zu fordern, wie es dieser Tage verschiedene Zeitungskommentatoren tun, denn jede, auch klimatische Zone hat eigene Probleme und Themen. Ob aber Bagua Grande als Prototyp einer Regenwaldstadt taugt, in der Mestizen und Indígena aufeinandertreffen, ist mehr als fraglich.

  • Peru: Probleme bei Mehrwertsteuereinführung in Regenwaldregionen

    1 Centimo mit Chan-Chan-Ornamenten (Trujillo). Bild: Peruanische Zentralbank BCR.
    Darum gehts: Geld. Bild: Peruanische Zentralbank BCR.

    Die Aufhebung der Mehrwertsteuerbefreiung in mehreren peruanischen Regionen hat zu Problemen geführt. Wegen der Unsicherheit, wie die Steuer abgeführt und auf Rechnungen ausgewiesen werden soll, kommt es in der Region San Martín zu Engpässen beim Verkauf von Baumaterialien. Um die Wirtschaft in Perus Regenwaldregionen zu unterstützen, waren Unternehmen mit Hauptsitz dort bislang von der Mehrwertsteuer befreit. Die entsprechende Regelung lief zum Jahresbeginn auf Wunsch der vormaligen Regionalpräsidenten aus.

    José Alfonso Maslucán Culquí, Kongressabgeordneter. Foto: RRPP Maslucán.
    Alfonso Maslucán, Kongressabgeordneter. Foto: RRPP Maslucán.

    Der Kongressabgeordnete für die Region Amazonas Alfonso Maslucán startete bereits vergangene Woche einen -etwas verspäteten- Versuch, eine Sondersitzung des peruanischen Kongresses zu erreichen, in der die Mehrwertsteuerbefreiung wieder beschlossen werden soll. Was Maslucán Culqui, ebenso wie sein Verbündeter in der Sache José Arista, der neue Regionalpräsident von Amazonas, allerdings nicht erwähnen ist, dass Aristas Amtsvorgänger Oscar Altamirano das Ende der Steuerbefreiung eifrig vorangetrieben hatte – und das aus gewichtigen Gründen. Eine Untersuchung der regionalen Wirtschaftsbehörde hatte ergeben, dass die Nutznießer der Regelung vorwiegend Unternehmen von der peruanischen Küste waren, die in Amazonas lediglich einen Briefkasten besaßen, um sich durch die -vorgebliche- Verlegung des Hauptsitzes nach Amazonas Steuervorteile zu erschleichen. Zudem würde die Beibehaltung der Befreiung „die Ausführung großer Projekte wie […] Straßen, Sozialprojekte, Gesundheits- und Bildungsprojekte ohne Mittel lassen“, so Altamirano Quispe im vergangenen Jahr in einem Schreiben an Perus Präsident García.
    Dass sich nun Regionalpräsidenten und Kongressabgeordnete für die erneute Befreiung einsetzen, liegt vor allem daran, dass in Peru in zwei Monaten ein neuer Kongress gewählt wird. Der Kampf gegen Steuereinführung oder -erhöhung ist selbstverständlich auch in Peru ein beliebtes Wahlkampfthema. Ob die Steuern dann vom Verbraucher überhaupt wahrgenommen werden, ist dabei eher nebensächlich. Die Regionalpräsidenten haben aber noch einen weiteren Grund, sich zu beklagen. So hat es beispielsweise Steuer-Verfechter Altamirano versäumt, seine Region rechtzeitig auf die Einführung vorzubereiten. Geschäftsleute müssen ihre Rechnungen neu gestalten und viele wissen nicht einmal, wie man die Mehrwertsteuer richtig ausweist. Insbesondere bei Geschäften mit staatlichen Einrichtungen könnte es zu einer Welle von Klagen und Einsprüchen gegen fehlerhafte Rechnungen kommen. Mit einer Rücknahme der Mehrwertsteuer und einer langen Übergangszeit könnten Regionalpräsidenten und Kongressabgeordnete so vor allem bei Unternehmern punkten.

    José Berley Arista Arbildo, Regionalpräsident von Amazonas. Foto: Regionalregierung Amazonas.
    José Arista, Regionalpräsident von Amazonas. Foto: Regionalregierung Amazonas.

    Die konkreten Folgen der Steuer-Einführung sind dabei bislang eher negativ. Die Regionalregierung Amazonas berichtet, mehrere Händler hätten mit der Begründung, man müsse nun Mehrwertsteuer abführen, die Preise stark erhöht. Andere Händler und Kunden wüssten dagegen gar nichts von der Auszeichnung und Abführung der Mehrwertsteuer. Auch staatliche Projekte seien von dieser Unsicherheit betroffen, da die Preise nun nicht mehr den Kostenvoranschlägen vom Ende vergangenen Jahres entsprächen, so José Arista, Regionalpräsident von Amazonas. Die Region San Martín kämpft mit ähnlichen Problemen. Mehrere Projekte seien vorrübergehend gestoppt worden, bis bei allen Beteiligten Klarheit herrsche, dass nun -übergangsweise- ein Mehrwertsteuersatz von 3,8 % gelte, so César Villanueva, Regionalpräsident von San Martín. Auch Villanueva hatte die Rückkehr zur Mehrwertsteuer unterstützt. Mehrere Großhändler in San Martín haben derweil nach Berichten der CNR den Vertrieb von Baumaterialien vorrübergehend eingestellt.

    NACHTRAG

    Inzwischen hat sich auch der Kongressabgeordnete für San Martín und ehemalige Justizminister Aurelio Pastor für eine Verlängerung der Mehrwertsteuerbefreiung bis 2013 ausgesprochen. Im Rahmen einer Sondersitzung des peruanischen Parlaments in der kommenden Woche soll das Thema debattiert werden.

  • Huanta / Ayacucho: Überschwemmungen im VRAE setzen ganzen Stadtteil unter Wasser

    [wp_geo_map]Durch den hohen Wasserstand des Sivia-Flusses ist im peruanischen Distrikt Sivia (Provinz Huanta / Region Ayacucho) ein ganzer Stadtteil in den Wasserfluten verschwunden. Das berichtet der peruanische Zivilschutz. Nach ersten Berichten wurden 50 Häuser zerstört, 70 weitere schwer beschädigt. Die Strom- und Wasserversorgung brach zusammen, mehrere hundert Meter Straße sind bis auf weiteres unpassierbar. Da auch die Straße, die Ayacucho mit Sivia verbindet, unpassierbar wurde, ist derzeit kein Verkehr von Ayacucho in das Tal der Flüsse Apurímac und Éne (VRAE) möglich.

    Die Regionalregierung Ayaucho, sowie eine im VRAE stationierte Militäreinheit haben bereits mit den Aufräumarbeiten begonnen.