Autor: D. Raiser

  • Transparencia: Ollanta Humala und Keiko Fujimori in der Stichwahl

    Nach Angaben der Wahlbeobachter-NGO Transparencia, hat Ollanta Humala (Bündnis Gana Perú) bei der gestrigen Präsidentschaftswahl 31,7% der gültigen Stimmen auf sich vereinigen können. Auf dem zweiten Platz folgt nach dem Ergebnis von Transparencia, das auf einer eigenen Berechnung der Wahllokalergebnisse beruht, Keiko Fujimori (Fuerza 2011) mit 23,3%. Damit gäbe es am kommenden 5. Juni eine Stichwahl zwischen diesen beiden Kandidaten. Der nach den Transparencia-Angaben mit 18,3% drittplatzierte Pedro Pablo Kuczynski hofft noch immer auf eine Wende.

    Ergebnis erst in einer Woche

    Nicht gefallen wird ihm da wohl die Ankündigung der Wahlleiterin Magdalena Chu. Sie erklärte, bis zur Veröffentlichung des amtlichen Endergebnisses könnten noch 6 Tage oder mehr vergehen.

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  • 54% der Stimmen ausgezählt, Ollanta und PPK vorne

    Nach der letzten Hochrechnung von 0:02 Uhr Ortszeit (7:02 MEZ) liegen nach Auszählung 54,156% der Stimmen Ollanta Humala mit 27,7% und Pedro Pablo Kuczynski mit 22,9% der gültigen Stimmen vorne. Nur knapp hinter Kuczynski liegt mit 22,1% Keiko Fujimori. Alejandro Toledo (15%) und Luis Castañeda (11%) liegen weit abgeschlagen zurück. Die Auszählung der Stimmen der Kongresswahl und Andenparlamentswahl kommen dagegen nur langsam voran. Bei besagter Hochrechnung waren gerade einmal 4%, bzw. 0,3% der Stimmen ausgezählt. Ein erster Trend der Wahl für das Andenparlament zieht sich aber durch alle bislang ausgezählten Wahlkreise: Die Zahl der ungültigen Stimmen liegt bei rund einem Drittel.

    Die Wahlbeteiligung lag bei rund 85%.

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  • Humala ist weiter, sein Gegner wird Keiko Fujimori oder Pedro Pablo Kuczinski

    Die Umfragen des Meinungsforschungsinstitutes DATUM, ebenso wie die von IPSOS APOYO, weisen darauf hin, dass Linksnationalist Ollanta Humala in jedem Fall die zweite Wahlrunde erreicht hat. Er erhielt demnach rund 30% der Stimmen. Wer gegen ihn antreten wird, ist bislang noch nicht klar, da Keiko Fujimori und Pedro Pablo Kuczinski rund um 20% nur wenig auseinanerliegen. Die ersten Hochrechnungen werden zwischen 18 und 20 Uhr (Ortszeit) erwartet.

    Die Stichwahl zwischen Ollanta Humala vom Wahlbündnis „Gana Perú“ und dem zweitplatzierten Kandidaten ist für den 5. Juni angesetzt.

    Mehr in Kürze.

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  • Áncash: Wähler-Bus kommt von der Straße ab / 8 Tote

    Ein mit mindestens 25 Personen besetzter Bus, der auf dem Weg zum Wahllokal in Tapacocha (Provinz Recuay / Region Áncash) war, ist gestern Abend aus noch ungeklärten Gründen von der Straße Huaraz-Capacocha abgekommen und in die Tiefe gestürzt. Wie der Nachrichtensender RPP berichtet, kamen dabei acht Menschen ums Leben, mindestens 17 weitere wurden teilweise schwer verletzt. Die Verletzten wurden in ein Krankenhaus in Huaraz eingeliefert. Zwei der Toten konnten nach Angaben der Polizei bislang nicht identifiziert werden.

    Verletzt wurde auch der 36jährige Bürgermeister von Tapacocha, Lenin Uribe Ramos, der die örtliche Kirchenglocke läuten wollte um Hilfe zu rufen. Nach Angaben von RPP verlor er beim läuten das Gleichgewicht und stürzte mehrere Meter in die Tiefe.

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  • Wahllokale geöffnet, Japan und Australien haben gewählt

    In ganz Peru haben seit 8 Uhr Ortszeit die Wahllokale geöffnet. Aus verschiedenen Teilen Perus, beispielsweise aus Chachapoyas, wurden Verspätungen bei der Öffnung der Wahllokale gemeldet, in mehreren Fällen waren die Wahlhelfer zu spät oder gar nicht erschienen. Bis 16 Uhr (Ortszeit) können die Stimmen abgegeben werden. Die Wahllokale in den Auslandsvertretungen in Japan und Australien sind bereits geschlossen. Mit ersten offiziellen Wahlergebnissen wird ab 20 Uhr (Ortszeit) gerechnet, Umfrageergebnisse vermutlich ab 16:01. Bei den Umfrageergebnissen wird mit einer hohen Ungenauigkeit gerechnet, da das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vermutlich sehr knapp ausfallen wird.

    Aufsehen erregte heute Morgen eine Bombendrohung in einer Schule im italienischen Rom, die als Wahllokal vorgesehen war. Die Polizei durchsuchte das Gebäude und schloss eine Bedrohung aus. Ob die Drohung mit der Wahl zusammenhing, ist unklar.

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  • Bergbauprojekt Tía María fällt bei Umweltverträglichkeitsprüfung durch

    Umweltschützer hatten einen solchen Vorgang für unmöglich gehalten, der anhaltende Protest öffnete nun wohl einige Augen: Teile der Umweltverträglichkeitsstudie für das Kupferbergbauprojekt „tía María“ in der südperuanischen Provinz Islay (Region Arequipa) wurden vom peruanischen Bergbau- und Energieministerium (MEM) als fehlerhaft identifiziert – und das Dokument damit für wertlos erklärt. Jegliche Aktivitäten rund um das Projekt sind damit gestoppt. „Southern [das Unternehmen, das „tía María“ durchführen wollte] muss jegliche Aktivität im Zusammenhang mit dem Projekt unterlassen und deshalb auch Gerätschaften und Maschinen abziehen“, so MEM-Minister Pedro Sánchez.

    Diejenigen, die in den vergangenen Jahren gegen das Bergbauprojekt protestiert hatten, begrüßten die Ablehnung der Umweltverträglichkeitsstudie. Man werde aber weiterhin wachsam sein, so Pepe Julio Gutiérrez, Anführer einer lokalen Bürgerinitiative, gegenüber dem Radiosenderverbund CNR. Der abschließenden Entscheidung warein mehr als zweistündiges Treffen zwischen dem Minister, dem Regionalpräsident von Arequipa, Juan Manuel Guillén, Pepe Julio Gutiérrez und Innenminister Miguel Hidalgo vorausgegangen.

    Bei dem Versuch der Polizei, eine von den Bergbaugegnern besetzte Straße zu räumen, waren in den vergangenen Tagen drei Menschen ums Leben gekommen.

  • Peru: Die Wahlen in Zahlen

    Im peruanischen Haushalt sind für die Durchführung der ersten und zweiten Wahlrunde insgesamt 274.672.872 Nuevos Soles vorgesehen. Dafür werden neben den Abgeordneten des Andenparlaments ein Präsident, zwei Vizepräsidenten und 130 Kongressabgeordnete gewählt. Wählen dürfen/müssen übrigens 19.949.915 Personen, davon 19.195.761 in Peru und 754.154 im Ausland. Lima hat mit rund 6,6 Millionen Wählern die meisten Wahlberechtigten. Am wenigsten hat Madre de Dios mit 71.279. Jungwähler gibt es 358.788 und 1.242.525 WählerInnen sind über 70 Jahre alt und unterliegen somit nicht mehr der Wahlpflicht. Für den reibungslosen Ablauf der Wahl sorgen (im besten Fall) 621.732 WahlhelferInnen. 224 wahlberechtigte Peruaner leben in Afrika, 229.324 in Europa. Davon sind 2.112 wahlberechtigte Peruaner und 4.503 Peruanerinnen in Deutschland gemeldet.

    70 minderjährige PeruanerInnen dürfen bereits wählen, da sie verheiratet sind oder über eine abgeschlossene Berufsausbildung verfügen. 97,14% davon sind Frauen, die meisten davon verheiratet. 1.882 wahlberechtigte haben 100 Jahre oder mehr auf dem Buckel.

    Quellen: RENIEC / ONPE.

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    Peru in Zahlen und Statistiken. INFOAMAZONAS-Spezial.Dieser Beitrag ist Teil des INFOAMAZONAS-Spezial Peru in Zahlen und Statistiken. Hinweise und weitere Informationen finden Sie dort.

  • Kommentar: Peru wählt fürs Andenparlament…und keiner weiß, worum es geht

    Neben dem neuen Präsidenten und den Kongressabgeordneten werden am kommenden Sonntag auch die peruanischen Abgeordneten für das Andenparlament – eine Einrichtung der EU-ähnlichen Andengemeinschaft (CAN) – gewählt. Leider kennt kaum jemand die Kandidaten und mit dem Wissen um die Aufgaben und Kompetenzen des Andenparlaments sieht es ganz ähnlich aus. Einzig das Gehalt der Abgeordneten erregt hin und wieder aufsehen.

    So ist der Vorschlag, der heute von diversen peruanischen noch-Kongressabgeordneten in verschiedenen Nachrichtensendungen verbreitet wurde, nicht weiter verwunderlich. Der Kongressabgeordnete Víctor Andrés García Belaunde (Acción Popular) kündigte an, kommende Woche ein Gesetzesprojekt vorzulegen, um die Abgeordneten für das Andenparlament in Zukunft nicht mehr direkt vom Volke, sondern vom Parlament aus den eigenen Reihen, wählen zu lassen. Manche Länder der Andengemeinschaft handeln genauso, allerdings nur, weil sie die Modifizierungen das Cartagena-Abkommen, das die Grundlage für die heutige Andengemeinschaft bildet, noch immer nicht umgesetzt haben. Ganz falsch ist der Vorschlag mit der Entsendung von Abgeordneten insofern nicht, dass die Funktion des Andenparlamentes bis heute vor allem darin besteht, gemeinsame politische Ziele zwischen den einzelnen CAN-Staaten zu koordinieren (Koheränz). Er greift aber zu kurz, da die derzeitige Rolle des Andenparlamentes nicht die ist, die es eigentlich haben sollte. So kann das Parlament bislang keine Entscheidungen treffen, sondern lediglich Empfehlungen zu Themen aussprechen, die vom CAN-Generalsekretariat oder den Mitgliedsstaaten auf die Tagesordnung gesetzt wurden.

    Fehlende Sachkenntnis bewies dann auch der Vorsitzende der Justizkommission des peruanischen Parlamentes, Rolando Sousa, der forderte, die peruanischen Abgeordneten des Andenparlamentes sollten Abgesandte des Außenministeriums sein. Denn mit dem Rat der Außenminister, verfügt die Andengemeinschaft bereits über ein Gremium von Außenministern und deren Abgesandten.

    Dabei wird die Wichtigkeit der Andengemeinschaft für den Alltag häufig unterschätzt. Denn dank ihr können hunderttausende Migranten in Kolumbien, Bolivien, Ecuador und – auch wenn das Land kein volles Mitglied ist – teilweise auch in Chile legal arbeiten und sich sozial absichern. Besonders Bewohner von Grenzregionen profitieren, denn dank des vereinfachten Personenverkehrs innerhalb der CAN reicht ein Personalausweis, um in ein Nachbarland zu reisen. Dazu werden Stück um Stück Grenzkontrollen zusammengelegt, so dass nur noch einmal kontrolliert wird. Auch Waren können einfacher transportiert werden. Und bei vielen grenzüberschreitenden Sozial- und Umweltprojekten wissen nicht einmal die begünstigten, dass dahinter die Andengemeinschaft steckt. Mit dem Andengerichtshof haben „Andenbürger“ die Möglichkeit, die Einhaltung der Menschenrechte im Heimatland auch dann einzuklagen, wenn die nationale Justiz entsprechende Vergehen nicht ahndet.

    Lauter Gründe also, warum denjenigen, die diesen Sonntag zur Wahl gehen, aber auch Kongressabgeordneten wie Rolando Sousa oder Víctor Andrés García Belaúnde, das Andenparlament am Herzen liegen sollte. Denn auch wenn es in den kommenden Jahren vermutlich wieder an Wichtigkeit verliert, wird es als Vorbild für das Parlament der Union südamerikanischer Nationen (UNASUR) die künftige Entwicklung Südamerikas entscheidend mitprägen. Damit könnten die fünf peruanischen Andenparlamentsabgeordneten mehr Einfluss erlangen, als viele der zukünftigen Hinterbänkler im peruanischen Kongress, die in diesen Tagen vor der Wahl die Schlagzeilen füllen.

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  • Islay / Arequipa: Drei Tote bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei

    Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei sind bei Mollendo (Provinz Islay / Region Arequipa) bislang drei Menschen gestorben. Das berichtet die Tageszeitung La República. In den vergangenen Tagen hatte die Polizei begonnen, eine Straße zu räumen, die von Gegnern des Kupferbergbauprojektes „Tía María“ besetzt worden war. Das dritte Todesopfer starb gestern an einer Schusswunde. Im Rahmen der Demonstrationen waren mehrere Busse und Lastwagen, sowie das lokale Büro der Regierungspartei APRA und das Rathaus in Brand gesetzt worden. In Mollendo kam es vereinzelt zu Plünderungen. Nach eigenen Angaben setzt die Polizei Tränengas und Gummigeschosse ein, um der Lage Herr zu werden. Zum Abfeuern wurde neben mehreren Fahrzeugen auch ein Hubschrauber eingesetzt. Wie die Tageszeitung El Comercio berichtet, wurden 6 Personen mit Schussverletzungen in umliegende Krankenhäuser eingeliefert.

    Die peruanische Volksanwaltschaft rief derweil die Regierung auf, mit den entsprechenden Fachministern nach Islay zu reisen, um den Dialog wieder aufzunehmen. In einem ersten Schritt entschied das peruanische Bergbau- und Energieministerium MEM, die Prüfung der Umweltverträglichkeitsstudie des Bergbauprojektes tía María um 180 Tage -bis nach dem Antritt der neuen Regierung- zu verschieben.

    Im Jahr 2009 hatte sich bei einer Volksbefragung in Islay die große Mehrheit gegen die Durchführung des Bergbauprojektes ausgesprochen.

  • Wahlvorbereitungen II: Bus-Fahrpreise schnellen in die Höhe

    Ein Gewinner der Präsidentschafts-, Kongress- und Andenparlamentswahl am kommenden Sonntag in Peru steht bereits fest: Die großen Busunternehmen. Denn, wie immer rund um verlängerte Wochenenden oder zu besonderen Festen – und das „Fest der Demokratie“, wie Wahlen in Peru häufig genannt werden, gehört dazu – schnellen deren Fahrpreise in die Höhe. So haben zahlreiche Unternehmer die Preise für die Route Lima-Chiclayo mehr als verdoppelt, eine Strecke, die -in der zweiten Klasse- normalerweise 20-30 Soles kostet, war gestern ab 50 Soles zu haben. Den Unternehmern spielt dabei in die Hände, dass viele Peruaner nicht an ihrem wirklichen Wohnort gemeldet sind und deshalb zur (obligatorischen) Stimmabgabe in ihre Heimat reisen müssen. Je nach Wohnort liegt der Fahrpreis dann aber immer noch unter der Strafe fürs Nichtwählen.

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