Schlagwort: Pressefreiheit

  • Alto Amazonas / Loreto: Radio Oriente bedroht

    Nach Radio La Voz in Bagua und Radio Horizonte in Chachapoyas sieht sich derzeit die Radiostation Radio Oriente unhaltbaren Vorwürfen ausgesetzt. Eduardo Geovanni Acate Coronel, Geschäftsführer des Radios des Vikariates Yurimaguas in der nordostperuanischen Region Loreto, wird Komplizenschaft in Verbrechen „gegen das Transportwesen, Kommunikation und andere öffentliche Dienstleistungen“ vorgeworfen. Konkret bedeutet das, Geovanni Acate habe im vergangenen Mai und in den ersten Junitagen die Teilnahme an Protesten gutgeheißen. Dessen Anwalt Roberto Pereira erklärte gegenüber dem Radiosenderverbund CNR, selbst wenn Acate diese Meinung geäußert haben sollte, könne er für seine Meinung nicht bestraft werden.

    Der ebenfalls angeklagte Vorsitzende der Lehrergewerkschaft von Alto Amazonas, Gorqui Vásquez Silva, erklärte inzwischen, vor Gericht habe man um allen Preis versucht, ihn dazu zu bringen, Geovanni Acate zu belasten.

    Auch in Alto Amazonas kam es bei den Protesten gegen mehrere Gesetzesdekrete im Mai/Juni 2009 zu Ausschreitungen.

    „Missionare aus Jaén“ verläumdet

    Auch die Jesuiten des Vikariates Jaén waren dieser Tage Opfer einer Verläumdungskampagne. In einer angeblichen Vorabversion des Untersuchungsberichtes über die tragischen Vorkommnisse um die nordperuanische Stadt Bagua am 5. Juni diesen Jahres werden „Missionare aus [dem Vikariat] Jaén“ beschuldigt, die „Gewalt anzuheizen“. Am prominentesten brachte das Thema die wirtschaftsnahe Tageszeitung „El Comercio“ am Dienstag – wo es die halbe Titelseite einnahm. Die Tageszeitung weißt zwar klein am oberen Rand darauf hin, dass es sich um eine Information aus einem „möglichen Vorabbericht“ handelt, aber „viele Leute werden es nur überfliegen und als Tatsache hinnehmen“, so Monseñor Santiago García, Bischof des Vikariates Jaén.

    Nach den Protesten um den 5. Juni 2009 wurde bereits Radio „La Voz“ in Bagua Grande geschlossen. Bereits am Abend des 5. Juni hatten Mitglieder der peruanischen Regierung erklärt, die Radiostation hätte zur Gewalt aufgerufen. Nachdem für eine solche Anschuldigung keine Beweise präsentiert werden konnten, wurden administrative Mängel vorgeschoben, um eine Schließung zu rechtfertigen. Auch bei Radio Horizonte, dem Radio der Diözese Chachapoyas waren angebliche administrative Mängel der offizielle Schließungsgrund. Ein gefährlicher Trend.

  • Journalisten-Mordprozess wird wieder aufgenommen

    Der Prozess gegen Luis Valdez Villacorta, ex-Bürgermeister des Distriktes Coronel Portillo in der Urwaldregion Ucayali, wird wieder aufgenommen. Wegen zahlreicher Unregelmäßigkeiten während der Verhandlung in Pucallpa (Ucayali) selbst, wird der Prozess nun im Castro Castro-Gefängnis in der peruanischen Hauptstadt Lima weitergeführt. Dazu wurden auch die Zeugen des ersten Prozesses erneut vorgeladen, darunter auch diejenigen, die wegen der Tat zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden waren. Auch einige Beweißstücke werden noch einmal untersucht.

    Valdez Villacorta wird vorgeworfen, 2004 den Mord an dem Journalisten Alberto Rivera angeordnet und gemeinsam mit Solio Ramírez durchgeführt zu haben. Der Staatsanwalt, der den Mord untersucht hatte, wurde inzwischen außer Dienst gestellt. Er hatte unter anderem vergessen, rechtzeitig in Berufung zu gehen.

  • Radio Horizonte darf wieder senden

    Nachdem sich die peruanische Volksanwaltschaft, die Bischofskonferenz, sowie ein Kongressabgeordneter für den Radiosender der Diözese Chachapoyas eingesetzt hatten, rückte das Verkehrs- und Kommunikationsministerium MTC von seiner Position ab, der Richtfunksender, der das Radiosignal vom Studio zur Sendeanlage überträgt, sei ohne Genehmigung betrieben worden. Das erklärte der Bischof von Chachapoyas Emiliano Cisneros Martínez, der gleichzeitig Direktor der Organisation „Asociación Católica San José“ ist, zu der Radio Horizonte gehört. Damit ging der Streit um die illegale Beschlagnahmung des Richtfunksenders durch Polizei, Verkehrsministerium und Staatsanwaltschaft überraschend schnell zu Ende. Nach Angaben des Bischofs hat das Ministerium den Richtfunksender bisher noch nicht zurückgegeben. Seine Rückführung kann demnach noch einige Tage dauern, während derer Radio Horizonte seinen Sendebetrieb noch nicht normal wieder aufnehmen kann.

    Am vergangenen Freitag hatten zahlreiche Polizisten gemeinsam mit Beamten des Verkehrs- und Kommunikationsministeriums und der Staatsanwaltschaft das Studio von Radio Horizonte umstellt, um den Richtfunksender zu beschlagnahmen, obwohl die Lizenz – entgegen der Aussagen des Ministeriums – rechtzeitig erneuert worden war.

  • "MTC verhindert willkürlich Sendebetrieb von Radio Horizonte" – Offizielle Stellungnahme von Radio Horizonte zu seiner Schließung

    Offizielle Stellungnahme von Radio Horizonte zu seiner Schließung

    MTC VERHINDERT WILLKÜRLICH SENDEBETRIEB VON RADIO HORIZONTE

    Am vergangenen Freitag Vormittag beschlagnahmte das Personal des Verkehrs- und Kommunikationsministeriums
    (MTC), das von Beamten der Nationalpolizei und einem Repräsentanten der Staatsanwaltschaft begleitet wurde, willkürlich einen Apparat zur Signalübertragung, womit sie den Sender praktisch stillgelegt haben.

    Die Intervention wurde mit einer richterlichen Verfügung begründet, die einen Befehl zur Hausdurchsuchung und Beschlagnahmung enthielt, was letztendlich wegen unserer „Kolaboration“ überhaupt nicht notwenig war, die wir als Kommunikationsmedium trotz der ungerechtfertigten Härte zeigten.

    Den Angaben zufolge verfügt Radio Horizonte nicht über die entsprechende Genehmigung (Lizenz), um ein System zur Übertragung unseres Signals (zur Sendeanlage, anm. d. Übers.) zu benutzen, obwohl die technische Inspektion und der anschließende Bericht des MTC akzeptieren, dass dieser Sender den Antrag gestellt und die entsprechende Zahlung hierfür durchgeführt hat.

    Um genau zu sein, war mit der Beantragung der Lizenz am 16. März 2007 begonnen worden, wie auf der Eingangsbestätigung des Antragsformulares zu sehen ist. Zu jenem Zeitpunkt wurde auch ein Zahlungsbeleg von der Nationalbank in Höhe von 863,00 Nuevos Soles (Mit Datum 24.02.2007)  beigefügt.

    Zudem verlangte das MTC für die Lizenz eine Genehmigung für den Wechsel des Senderstandortes, die ebenfalls mit der Genehmigung R.D.N°0828-2008-MTC /28 vom 19. Mai 2008 erteilt wurde.

    Dennoch wurde willkürlich und widerrechtlich die Beschlagnahme durchgeführt und damit die Ausstrahlung von Radio Horizonte unterbrochen, obwohl es sich bei dem Kommunikationsmedium um eines der wenigen (am Ort, anm. d. Übers.) handelt, das zu jedem Zeitpunkt alle Forderungen der verantwortlichen Institution (des MTC, anm. d. Übers.) erfüllt hat.

    Damit handelt es sich um ein Attentat auf die Meinungs- und Informationsfreiheit, sowie auf das Recht der Mitarbeiter des Radios, ihrer Arbeit nachzugehen.

    Nach entsprechenden Anfragen kommen wir zudem zu dem Schluss, dass jegliche Koordination zwischen den verschiedenen Abteilungen des MTC gefehlt hat, wodurch Medien wie Radio Horizonte, wo immer versucht wurde, der Bevölkerung zu Diensten zu sein, großer Schaden zu gefügt wurde.

    Das Überraschendste an dieser Situation ist, dass andere Sender in Chachapoyas, die ebenfalls von Mitarbeitern des MTC „besucht“ wurden, bereits wenige Stunden später wieder auf Sendung waren, als ob nichts passiert wäre. Was die Situation noch verschlimmert ist die Tatsache, dass einer der Sender nicht einmal über eine Sendelizenz verfügt. Zudem gibt es in der Stadt weitere Radios, die über keinerlei Sendeerlaubnis verfügen oder in deren Papieren zahlreiche Unregelmäßigkeiten existieren und die dennoch weiter senden, was ein klares Zeichen der Ungleichbehandlung und Ungerechtigkeit ist.

    Mit dem entsprechenden Respekt vor der Rechtslage im Lande haben wir die nötigen Entscheidungen getroffen, um möglichst bald den Sendebetrieb wieder aufnehmen zu können und erwarten die entsprechende Richtigstellung des MTC.

    Bitte beachten Sie, dass es sich nicht um eine offizielle Übersetzung handelt. Zum Zitieren verwenden Sie bitte die Originalstellungnahme in spanischer Sprache, die unter http://www.horizonteperu.com/2009/10/26/mtc-arbitrariamente-impide-transmisiones-de-radio-horizonte.html eingesehen werden kann.

  • Peruanisches Verkehrsministerium schließt Diözesanradio

    Mit großem Polizeiaufgebot hat das peruanische Verkehrs- und Kommunikationsministerium MTC am vergangenen Freitag die Radiostation der Diözese Chachapoyas im nordperuanischen Andenhochland geschlossen. Offiziell wird als Grund für die Schließung eine fehlende Lizenz angegeben. Der Bischof der Diözese, Emiliano Cisneros Martínez, erklärte gegenüber lokalen Medien, die Diözese habe bereits vor mehr als 2 Jahren einen Antrag auf Erneuerung der Sendelizenz gestellt und dafür auch bezahlt. Deshalb läge die Schuld am Fehlen der Lizenz nicht bei der Diözese. Zudem beklagte sich der Bischof über die Art, wie die Radiostation geschlossen worden war. Mit Maschinenpistolen bewaffnet war die Polizei eingedrungen – als würde es sich um eine kriminelle Organisation handeln, so Cisneros Martínez. Dabei hätte die Polizei wissen müssen, dass kein großer Widerstand zu erwarten war, denn das Radio verfügte zuletzt nur über 3 Mitarbeiter.

    Konkret bemängelte das Verkehrs- und Kommunikationsministerium Perus, das Diözesanradio, das unter dem Namen Radio Horizonte sendet, habe keine gültige Erlaubnis mehr gehabt, um sein Signal per Funk aus dem Radiostudio zur vier Kilometer entfernt gelegenen Sendeanlage zu übertragen. Die entsprechende Anlage nahmen die Beamten daraufhin mit.

    Der Administrator von Radio Horizonte, Percy Chuquizuta Alvarado, sieht die Polizeiaktion auf einer Linie mit der Schließung eines anderen der katholischen Kirche nahestehenden Radiosenders. Vor wenigen Monaten war im nahegelegenen Bagua der Radiosender „La Voz“, zu Deutsch „die Stimme“ geschlossen worden. Den Machern des Senders war vorgeworfen worden, am 5. Juni diesen Jahres die Gewalt zwischen peruanischen Ureinwohnern und der Polizei angeheizt zu haben. Obwohl bei der Analyse der Sendungen keine Anzeichen von Aufwiegelung zur Gewalt nachgewiesen werden konnten, wurde Radio „La Voz“ geschlossen, ebenfalls wegen angeblich abgelaufener Sendelizenzen. Auch hier konnte der Besitzer nachweisen, alles rechtzeitig und korrekt gemacht zu haben, seine Sendelizenz bekam er dennoch nie zurück.

    Klar ist dabei, dass es sich bei der Schließung von Radio Horizonte um eine politische Entscheidung handelte. In Chachapoyas operieren derzeit 4 Piratensender. Nur einer davon wurde ebenfalls durchsucht – war aber nach Angaben von Einwohnern der Andenstadt bereits 2 Tage nach der Durchsuchung wieder auf Sendung.

    Übergangsweise wird Radio Horizonte nun versuchen, in den kommenden Tagen direkt aus der Sendeanlage Senden, was aber wegen deren abgelegener Lage und der fehlenden Einrichtung kein Dauerzustand sein kann. Zahlreiche Radiosender und Personen des öffentlichen Lebens solidarisierten sich mit der Radiostation, die im September ihr 20jähriges Bestehen feierte.

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  • Magaly Medina frei

    Die populäre Fernsehmoderatorin und Journalistin Magaly Medina wurde gestern Abend in Lima nach 77 Tagen aus dem Gefängnis entlassen. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur ANDINA. Demnach wurde die Strafe wegen Diffamierung von 5 Monaten auf zwei Jahre verlängert, allerdings gleichzeitig zur Bewährung ausgesetzt. Auch der Produzent des Fernsehprogrammes und der gleichnamigen Zeitschrift „MagalyTeVe“, Ney Guerrero, konnte das Gefängnis verlassen. Beide waren von einem Gericht für schuldig befunden worden, den Fußballer Paolo Guerrero diffamiert zu haben. In der Zeitschrift waren Bilder veröffentlicht worden, die den Fußballer angeblich am frühen Morgen vor einem verlorenen Länderspiel in Begleitung mehrerer Damen zeigen.

  • ANP: 2008 180 Angriffe auf die Pressefreiheit

    Lage der Pressefreiheit in Peru. Quelle: peruanischer Journalistenverband ANP
    Lage der Pressefreiheit in Peru. Quelle: peruanischer Journalistenverband ANP

    In diesem Jahr kam es in Peru zu 180 harten Angriffen auf die Pressefreiheit. Das berichtet der peruanische Journalistenverband ANP (Asociación Nacional de Periodistas) in seinem Jahresbericht über den Stand der Pressefreiheit in Peru. Noch 2006 Awaren es rund 30 Angriffe weniger. Am häufigsten wurden 2008 schlimme körperliche und verbale Angriffe gezählt, 76 an der Zahl. In 52 Fällen wurden der ANP aber auch Drohungen und Erpressungsversuche gemeldet. In 13 Fällen kam es zu unrechtmäßigen Festnahmen. Hinter 21 Fällen standen angehörige der peruanischen Sicherheitskräfte, die restlichen Angriffe gingen von der Verwaltung, Privatpersonen oder Unternehmen aus. IN 42 Fällen sind die Hintermänner unbekannt.  Das gefährlichste Pflaster ist Maynas in Loreto, gefolgt von Lima, Arequipa und San Martín.

    Negativ hervorgefallen sind u.a. die Regionalpräsidenten von Puno und Ancash, die wiederholt durch verbale Ausfälle gegenüber Journalisten auffielen. Zudem kam es auch bei größeren Protesten wie 2008 in Tacna, Moquegua und Ayacucho zu Angriffen auf Journalisten, die zwischen die Fronten von Journalisten und der Polizei gekommen waren.

    Weitere Informationen:

    http://www.cronicaviva.com.pe/content/view/67735/1/

    Inicio

  • Journalisten-Mordprozess wird wieder aufgerollt

    Der Prozess über den Mord an dem Journalisten Alberto Rivera wird wieder aufgerollt. Das entschied das oberste peruanische Gericht (Corte Suprema de Justicia). Grund dafür sind Unregelmäßigkeiten in dem ursprünglichen Prozess am Regionalgericht Ucayali, in dem der dringend tatverdächtige Bürgermeister von Coronel Portillo, Luis Valdez, freigesprochen wurde. Zudem wurde die Verbeamtung des Staatsanwaltes D. Rodríguez rückgängig gemacht, der nach der Entscheidung des Gerichtes nicht in Berufung gegangen war. Während Luis Valdez, der verdächtigt wird, den Mord in Auftrag gegeben zu haben, freigesprochen wurde, hatte das Regionalgericht Ucayali am 14. November A. F. Pizango, als ausführender Täter zu 35 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von  100.000 Nuevos Soles und seinen Komplizen Alex Ventura Panduro zu 20 Jahren Gefängnisstrafe verurteilt. Letzterer hatte Pizango 300 US-Dollar für den Mord an Alberto Rivera Fernández angeboten.

    == Wiederaufnahme des Verfahrens am 9. März 2009

    Das Regionalgerichtes Ucayali hat nun den Termin für die Wiederaufnahme des Verfahrens gegen Luis Valdéz auf Frühjahr 2009 festgelegt.

  • Magaly hinter Gittern, "Petroaudios" ziehen Kreise, "Petromails" verbreiten Angst unter Politikern

    Die populäre Gesellschaftsjournalistin und -kommentatorin Magaly Medina (Spitzname „Urraca“) hat diese Woche ihre 6monatige Strafe wegen Diffamierung im Santa Mónica-Frauengefängnis angetreten. Das Gericht in Lima hatte sie schuldig befunden, den derzeit in der deutschen Bundesliga spielenden Fußballer Paolo Guerrero in Mißkredit gebracht zu haben. Magaly Medina hatte in ihrer Zeitschrift und Fernsehsendung „MagalyTV“ (ATV) Bilder veröffentlicht, die mehrere Spieler der peruanischen Nationalmannschaft vor einem Nachtlokal zeigen. Nach MagalyTV sollen diese Bilder gegen 2 Uhr Morgens in der Nacht vor einem Spiel der peruanischen Nationalmannschaft gegen Brasilien entstanden sein – das die peruanische Elf ohne jede Chance verloren hatte. Die beschuldigten Spieler waren daraufhin wegen des „Fehlverhaltens“ aus dem Nationalteam ausgeschlossen worden. Laut dem Urteil waren diese Bilder aber 2 Tage zuvor entstanden, nicht in besagter Nacht, was Magaly Medina vehement bestreitet. Magalys Heimatsender ATV muss jedenfalls derzeit die Abende mit weiteren Telenovelas füllen; sollte die Berufung, die Magalys Anwalt César Nakasaki (u.a. auch Anwalt des Ex-Diktators Fujimori) direkt nach der Urteilsverkündigung ankündigte hatte, erfolglos sein, noch für 6 weitere Monate.

    Magalys Kollegen, so z.B. der Moderator und Schriftsteller Jaime Baily („El Francotirador“), sehen hinter der Strafe eine politische Verschwörung. So ist im Moment die gesamte politische Klasse in großer Aufruhr, seit vor einigen Wochen Tondokumente veröffentlicht wurden, in denen zu hören ist, wie sich Rómulo León Alegría, ehemaliger Minister der Apra-Präsidentenpartei, mit dem Chef des Ölförderunternehmens Discover Petroleum darüber unterhält, wie sie dem Unternehmen bei der Vergabe von Förderlizenzen gegen Geld einen Vorteil verschaffen können. Für Baily ist die Gefängnisstrafe für Magaly Medina nur eine Vernebelungsaktion, um die Aufmerksamkeit von den „PetroAudios“ getauften Tondokumenten abzulenken. Wobei es sich inzwischen nicht mehr nur um Audios – also Tondateien -, sondern auch um „Petromails“ handelt, also um E-Mails von Computern der verdächtigen Personen.

    So ist auch das Ergebnis einer Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsunternehmens „Apoyo“ nicht weiter erstaunlich. Nach einer „Apoyo“-Umfrage, die von der Tageszeitung „El Comercio“ in Auftrag gegeben worden war, wissen 98% der Einwohner Limas von dem Fall Magaly Medina, 42% halten sie der Diffamation für schuldig, immerhin 47% meinen aber auch, dass es sich bei der harten Strafe um eine politische Entscheidung handelt, um die Korruptionsfälle aus den Nachrichten zu verdrängen.

    Derweil ziehen die „Petroaudios“, deren Entstehung noch immer nicht geklärt ist und die nun auch die Geheimdienst-Kommission des peruanischen Kongresses beschäftigen, weiter Kreise. So wird in einem erst vor wenigen Tagen veröffentlichten Tondokument sowohl die Tochter des ehemaligen Ministers León Alegría, die ebenfalls im peruanischen Kongress sitzt, erwähnt, als auch der inzwischen wegen des Falles zurückgetretene Premierminister Del Castillo. Beide streiten jegliche Verwicklung in den Fall vehement ab.

    Um schließlich Jaime Baily noch recht zu geben, soll auch dieser Beitrag mit Magaly Medina enden und nicht mit Petroaudios oder Petromails. Wie RPP Noticias auf seiner Startseite berichtet, war Magalys Sohn Gianmarco nach seinem Besuch im Gefängnis den Tränen nahe. Er soll ihr in einer großen Tüte ein Frühstück und mehrere Bücher gebracht haben.

    Quellen: RPP, ANDINA, El Comercio, CNR

  • Mob zerstört "Radio Sicuani"

    Wie die staatliche peruanische Nachrichtenagentur übereinstimmend mit der Internetseite von Radio Sicuani berichtet, kam es heute Morgen in Sicuani, Provinz Canchis in der Region Cusco, zu einem Zwischenfall. Eine aufgebrachte Menschenmenge stürmte den Radiosender „Radio Sicuani“, zertrümmerte technische Geräte und warf Fernseher, Stühle, Schreibtsiche und Sessel auf die Straße. Zudem seien Morddrohungen gegen die Mitarbeiter ausgesprochen worden, so Doris Ochoa, Direktorin des Senders. Radio Sicuani hatte in der Vergangenheit des öfteren kritisch über einen ausgerufenen, laut Radio Sicuani aber kaum Akzeptanz findenden, Streik in der Provinz geäußert. Die Streikenden fordern die Abschaffung mehrerer Dekrete, die sich mit Landbesitz und Bergbaukonzessionsmöglichkeiten befassen.

    Die peruanische Staatsanwaltschaft nahm die Ermittlungen auf.