INFOAMAZONAS – HINWEIS: INFORMATION VERALTET, NUR NOCH ARCHIV

Schlagwort: INDEPA

  • Warum das Indígena-Konsultationsgesetz in Peru bis heute nicht angewendet wird…

    …erklärt der peruanische Journalist Marco Sifuentes in einem Beitrag für den Informationsdienst INFOS, der im Folgenden  zusammengefasst wird:

    Kurz nach seinem Amtsantritt 2011 hat Perus Präsident Ollanta Humala öffentlichkeitswirksam ein Gesetz unterzeichnet, das den Staat dazu verpflichtet, vor Verwaltungsakten und Neuregelungen, die Indígena betreffen, ein Konsultationsverfahren durchzuführen. Das bedeutet, dass Indígena, also Nachkommen peruanischer Ureinwohner, die bis heute nach ihren Traditionen und auf dem Land ihrer Ahnen leben; im besten Fall sogar noch deren Sprache sprechen, um ihre Meinung gebeten werden müssen, bevor Entscheidungen getroffen werden, die sie betreffen. Abgelehnt werden kann die Entscheidung nicht. Aber sie kann unter Umständen den örtlichen Gegebenheiten angepasst werden.

    Konsultationsverfahren wiederholt verschoben

    Seit Monaten wird nun das erste Konsultationsverfahren angekündigt, es geht dabei um das Öl-Bohrfeld 1AB in der nordostperuanischen Region Loreto. Dort möchte das Unternehmen Pluspetrol weiter Öl fördern, muss allerdings noch Altlasten entfernen, vergangene Öl-Förderprojekte haben ein Umweltdesaster hinterlassen. Indígena-Organisationen aus der Region fordern, zunächst die Altlasten zu beseitigen. Der Beginn der Konsultation wird derweil immer wieder verschoben. Ähnlich wie an anderen Orten, wo Konsultation angekündigt wurde.

    Knackpunkt Indígena-Datenbank

    Bis Ende 2013 sollen trotz allem mindestens fünf Konsultationsverfahren durchgeführt werden. Aber: Bis heute hat das Kulturministerium die zentrale Datenbank nicht veröffentlicht, in der die indigenen Völker Perus eingetragen sind, die ein Anrecht auf Konsultation haben. Offiziell ist diese Datenbank noch nicht fertig. In Wirklichkeit liegen die Daten längst vor, mutmaßt Sifuentes, der ständige Aufschub liegt nach ihm viel mehr darin begründet, dass die Regierung eine Welle von Konsultations-Forderungen fürchtet, sobald die Datenbank veröffentlicht wird. Oder aber Klagen von Ortschaften, die gerne aufgenommen werden möchten. Während, so Sifuentes, im Amazonas-Becken eine Abgrenzung zwischen Indígena- und Nicht-Indígena-Bevölkerung möglich ist, sei dies insbesondere im Andenraum schwierig.

    Müssen 90.000 Bergbaukonzessionen „nachkonsultiert“ werden?

    Zudem herrscht offenbar Unsicherheit, wie mit den 90.000 Bergbaukonzessionen umgegangen werden soll, die seit 1995 vergeben wurden. Damals hat Peru das Übereinkommen 169 der internationalen Arbeitsorganisation ILO ratifiziert – und sich damit zur Konsultation verpflichtet. Nach Ansicht mancher Juristen könnten Indígena-Organisationen gegen solche Konzessionen klagen. Der Journalist Marco Sifuentes vermutet, die peruanische Regierung habe Angst vor einer dann anstehenden Klagewelle und versuche daher, das Thema aus den Medien zu halten, einzelne Konsultationsverfahren mit den etablierten Indígena-Dachverbänden durchzuführen und gleichzeitig Stück für Stück nachträglich Konsultationsverfahren für die vergebenen Bergbaukonzessionen durchführen zu lassen – wenn eine Indígena-Gemeinschaft dies einklagt.

    Verbreitete Konsultations-Irrtümer

    Schließlich klärt der Autor noch eine Reihe verbreiteter Irrtümer über das Konsultationsverfahren auf:

    • es ist nicht bindend. Es gibt keine Abstimmung – und falls doch, ist diese dennoch nicht binden.
    • nur, weil ein Ort abgelegen liegt oder eine organisierte Bauernschaft hat, stellt er noch keine indigene Gemeinschaft dar, die konsultiert werden muss (was für große Teile von Cajamarca gilt, nicht aber für Cañaris, wo die Umgangssprache zu einem großen Teil bis heute Quechua ist).
    • es geht nicht nur um Bergbau. Auch andere Bereiche, beispielsweise die Gesundheitspolitik, die Indígena im speziellen betrifft, muss (eigentlich) vorab konsultiert werden.

    Dabei ziehen sich auch Konflikte durch die Regierung. So gilt insbesondere Bergbau- und Energieminister Jorge Merino als Bremser, was die Veröffentlichung der Namen von Gemeinschaften, die auf Gebieten mit vergebenen Bergbaukonzessionen leben, angeht.

    Augenhöhe und Angst vor heißen Kartoffeln

    Sifuentes‘ Fazit: Die Regierung hat Angst, sich an der „heißen Kartoffel“ zu verbrennen, bremst lieber und überlässt das Thema den Gerichten, die den Behörden Zeit verschaffen, Stück für Stück Lösungen für Einzelfälle zu finden. Das Gute an der Sache: Indígena-Organisationen haben dadurch Drohpotenzial, sie können das Konsultationsverfahren notfalls gerichtlich erzwingen. Zum ersten Mal verhandle Peru mit seinen indigenen Gemeinschaften auf Augenhöhe, schließt Marco Sifuentes.

  • Führungswechsel in der Indígena-Behörde INDEPA sorgt für Aufregung

    Die peruanische Indígena-Behörde INDEPA – das Institut zur Entwicklung Andiner, Amazonischer und Afroperuanischer Völker – hat mit dem Juristen Gustavo Arturo Zambrano Chávez einen neuen Chef – und mit dem Wechsel an der Spitze einigen Wind aufgewirbelt. Denn die Vorgängerin Raquel Yrigoyen Fajardo, eine Koriphäe im Bereich interkulturellen Rechts, ging nach eigenen Angaben nicht freiwillig.

    In Interviews nach ihrer Entlassung stellte Yrigoyen Fajardo selbst die -inzwischen von diversen Nachrichtenportalen und Nichtregierungsorganisationen gern übernommene- Vermutung auf, sie wäre ausgewechselt worden, weil sie sich in ihrer Arbeit kritisch mit einem Gasförderprojekt auseinandergesetzt hatte, das sich mit einem Schutzgebiet überschneidet. Den Raum für Spekulationen dieser Art hatte Kulturministerin Susana Baca selbst gelassen, denn die ministerielle Verfügung, die den Wechsel an der INDEPA-Spitze auslöste, enthielt keinerlei Angaben zu den Gründen.

    Für die Eintschätzung der Juristin Yrigoyen spricht, dass sie sich erst vor wenigen Tagen vor dem peruanischen Kongress kritisch zur Genehmigung von Förderaktivitäten im Gasfeld 88 im Schutzgebiet Kugapakori Nahua Nanti geäußert hatte. Das kommt in Peru nicht überall gut an, denn das Gasfeld 88 wird immer wieder zum Politikum, wenn es um die Frage geht, ob das Gas von dort zunächst für den Eigengebrauch oder den Export verwendet werden soll. Im Wahlkampf versprach Gana Perú, das Parteienbündnis von Präsident Ollanta Humala, das Gasfeld 88 für den heimischen Markt zu reservieren. Ein anderer Konfliktpunkt innerhalb der Regierung war auch die Forderung der Ex-INDEPA-Chefin, ihrer Behörde mehr politisches Gewicht zu geben. Bei seiner Gründung unter Ex-Präsident Alejandro Toledo hatte der INDEPA-Chef formell den Rang eines Ministers. Heute untersteht INDEPA dem Vizeminister für Interkulturalität.

    Auch Vizeminister Otta muss gehen

    Der Hauptgrund für die Ablösung von Raquel Yrigoyen war aber wohl ein anderer. Wie der in Indígena-Fragen für gewöhnlich gut informierte Nachrichtendienst SERVINDI berichtet, stimmte die Chemie nicht zwischen der Ex-INDEPA-Chefin und  Vicente Otta, dem Vizeminister für Interkulturalität, der ebenfalls seinen Hut nehmen musste. Außerdem erklärte Kulturministerin Baca in einer Pressekonferenz, Otta habe nun mehr Zeit „seine privaten Probleme“ zu lösen – was sie damit genau meinte, wollte sie dann aber doch nicht sagen. Dass gleich beide gehen müssen, ist (nicht nur) für die peruanische Politik normal: Geht der Kopf, gehen die politischen Beamten gleich mit. Mit Yrigoyen Fajardos Nachfolger, dem Juristen und Rechtssoziologen Gustavo Arturo Zambrano Chávez und dem bisherigen Zuständigen für Umweltfragen der peruanischen Volksanwaltschaft Iván Lanegra Quispe als neuem Vizeminister für Interkulturalität habe man nun ein „technisch versiertes Team“, das „Gemeinsam mit den indigenen Völkern“ arbeiten werde, so Baca.

    In den vergangenen Monaten hatten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von INDEPA vor allem an Durchführungsverordnungen für ein erst kürzlich verabschiedetes Gesetz gearbeitet, das die Konsultation der Indígena vorschreibt, die von staatlichen Entscheidungen betroffen sein könnten. Indígena-Verbände fürchten nun, dass die bereits geleistete Arbeit in den Papierkorb wandert. Vizeminister Lanegra Quispe versprach aber, dort mit der Arbeit anzufangen, wo die Vorgänger aufgehört hatten – und, dass die Durchführungsverordnungen bis 12. Januar 2012 auf dem Tisch liegen werden.

    ———————
    Wer etwas über den neuen INDEPA-Chef erfahren möchte, dem sei ein Blick in seine Masterarbeit über Corporate Social Responsibility am Thema „Tintaya“ empfohlen:
    http://liu.diva-portal.org/smash/get/diva2:224637/FULLTEXT01

  • Peru bekommt Kulturministerium

    Der peruanische Präsident Alan García Pérez hat heute ein Gesetz verkündet, das die Einrichtung eines Kulturministerium vorsieht. Zum neuen Ministerium werden neben dem Nationalinstitut für Kultur (INC) auch die peruanische Nationalbibliothek, das Nationalarchiv, der Staatsrundfunk (IRTP – TVPeru, Radio Nacional, Radio La Crónica), das Institut für Afroperuanische, Andine und Amazonische Völker (INDEPA), sowie die „Academia Mayor de la Lengua Quechua“ gehören.

    Neben dem Ministerposten selbst sieht das Gesetz einen Vizeminister oder eine Vizeministerin für Kulturgüter und Kulturindustrie, sowie für interkulturelle Angelegenheiten vor.

    Geld kosten darf das neue Ministerium aber zumindest zu Beginn nicht, wie aus dem Gesetzestext hervorgeht. Vorerst muss es sich aus Mitteln, die durch die Zusammenlegung der verschiedenen Behörden frei werden sollen, finanzieren.

    Das Gesetz, vom peruanischen Kongress vergangene Woche verabschiedet, wurde an historischer Stätte unterzeichnet, dem Museum „Templo de Pachacamac“, das sich in Mitten der gleichnamigen archäologischen Fundstätte befindet.

  • INDEPA: Mind. 150 unkontaktierte Indígena in Madre de Dios

    Nach Angaben des peruanischen Nationalinstitutes für die Entwicklung der Andinen, Amazonischen und Afroperuanischen Völker (INDEPA) wurden in einem Reservat in der peruanischen Region Madre de Dios Anzeichen auf die Existenz von rund 150 unkontaktierten Indígena gefunden. Es handelt sich dabei um ein Nomadenvolk, das kleine Hütten baut und nach kurzer Zeit an einen anderen Ort umzieht. INDEPA stützt sich dabei auf eine gemeinsame Untersuchung des WWF, der indígena-Organisation Fenamad und der Zoologischen Gesellschaft Frankfurt. Die Forscher waren demnach auf circa 38 Hütten gestoßen, in denen – den Fundstücken nach zu Urteilen – 130-160 hauptsächlich sehr junge Indígena gelebt hatten. Unter den Fundstücken waren auch Nahrungsmittelabfälle wie Schildkrötenknochen und Schalen diverser Früchte. INDEPA-Präsident Mayta Capac Alatrista Herrera versprach auf einer Pressekonferenz, die Studienautoren, sowei INDEPA verpflichte sich, das Gebiet regelmäßig zu untersuchen, um das Eindringen von Holzfällern, sowie die Verschmutzung durch die Förderung nahegelegener Ölfelder zu verhindern