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Schlagwort: Óscar Valdés Dancuart

  • Peru: Premier Valdés vereidigt / 10 neue Minister

    Perus Premierminister Oscar Valdez. Foto: Jessica Vicente / ANDINA.
    Perus Premierminister Oscar Valdez. Foto: Jessica Vicente / ANDINA.

    Der peruanische Präsident Ollanta Humala hat gestern dem neuen, von Premierminister Óscar Valdés geführten Kabinett den Eid abgenommen. Die Ressortleiter von insgesamt 10 Ministerien wurden ausgewechselt, nur 8 wurden beibehalten. In seiner ersten Ansprache als Premierminister versprach Valdés, sein Kabinett werde ein „einheitlicheres Bild abgegeben“, als das seines Vorgängers und sei von „Technikern“ und Spezialisten geprägt. An anderer Stelle kündigte er eine Untersuchung des Bergbauprojektes Conga durch international anerkannten Gutachtern an, deren Ergebnisse darüber entschieden, ob es durchgeführt wird oder nicht. Über sich selbst sagte Valdés, er habe sein Unternehmen und eine bequeme Stellung verlassen, um sich „in den Dienst [s]eines Landes zu stellen“. Zudem bedauerte er, dass ihn viele wegen seiner militärischen Prägung als autoritär fürchteten. Dies sei eine falsche Lesart, denn im Mittelpunkt stehe auch für ihn der Dialog.

    Mit Sozialministerin Carolina Trivelli und Frauenministerin Ana Jara Velásquez sind im neuen Kabinett nur noch zwei Frauen vertreten. Das neue Kabinett besteht nun aus:

    Luis Peirano Falconi (Kultur): Der Soziologe, Kommunikationswissenschaftler und Theaterdirektor der katholischen Universität Lima (PUCP)(Kulturminister) studierte in Peru und den USA und war Gastdozent in Amsterdam.  In den vergangenen Jahren war er häufig als Berater im Bereich Kultur und Kommunikation, sowie im peruanischen Presserat tätig. Als Absolvent einer Jesuitenschule war er mehrfach für Entwicklungsprojekte des Ordens tätig.

    Manuel Pulgar Vidal, der neue Umweltminister, studierte Wirtschaftsrecht und wurde Anwalt. Zuletzt war Pulgar Vidal Geschäftsführer der NGO Sociedad Peruana de Derecho Ambiental (SPDA), die bei der Formulierung und Durchsetzung von Umweltrecht berät. In den vergangenen Jahren beschäftigte er sich vorwiegend mit Umweltkonflikten und deren Lösung und Vermeidung, sowie mit Wasserrecht.

    Jorge Humberto Merino Tafur (Energie und Bergbau)

    Luis Ginocchio Balcazar wird neuer Landwirtschaftsminister. Er hat mehrere Unternehmen im Bereich Lebensmittel-, Verpackungs- und Farmaindustrie geleitet, die vor allem auf den Märkten Peru und Mexiko aktiv sind.

    José Villena Petrosino, bislang Angestellter im Wirtschaftsministerium, übernimmt das von Rudecindo Vega (Perú Posible) geleitete Arbeitsministerium.

    Juan Federico Jiménez Mayor war bisher Justiz-Vizeminister, ist Jurist und rückt nun zum Justizminister auf. Seine Spezialgebiete sind öffentliche Verwaltung, Justizverwaltung und Verfassungsrecht.

    Luis Alberto Otárola Peñaranda ist Verfassungs- und Arbeitsrechtler, war bislang Berater des Verteidungsministeriums, dessen Leitung er nun übernimmt.

    Ana Jara Velásquez ist Kongressabgeordnete von Ollanta Humalas „Gana Perú“ und stand bislang der Kommission für Außenpolitik vor. Nun wird sie an der Spitze des Frauenministeriums Aída García Naranjo ersetzen.

    José Antonio Urquizo Maggia (Industrie) sitzt für das Regierungsparteienbündnis Gana Perú im peruanischen Parlament und wird Kurt Burneo ersetzen.

    Daniel Ezequiel Lozada Casapia war bislang Berater des Innenministeriums, in dem er nun den neuen Premier Óscar Valdés ersetzen wird.

    Aus dem alten Kabinett übernommen wurden: Bildungsministerin Patricia Salas, Wirtschaftsminister Luis Miguel Castilla Rubio, Bauminister René Cornejo, Sozialministerin Carolina Trivelli, Gesundheitsminister Alberto Tejada, Transport- und Kommunikationsminister Carlos Paredes, Außenhandels- und Tourismusminister José Luis Silva Martinot und Außenminister Rafael Roncagliolo.

    Toledos „Peru Posible“ nicht mehr dabei

    Ex-Präsident Toledo kündigte an, kein Mitglied seiner Partei werde Teil des künftigen Ministerkabinetts sein. Bislang war Perú Posible dort mit Verteidigungsminister Mora und Bauminister Vega vertreten. Er unterstütze nicht die Regierung Humalas, sondern lediglich die „Regierbarkeit“, so Toledo gegenüber der Agentur ANDINA.

    Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) gut vertreten

    Die Regierungsumbildung war vermutlich nicht Thema, als vor wenigen Tagen BMZ-Staatssekretär Beerfeltz bei Präsident Ollanta Humala vorsprach. Dennoch ist mit Landwirtschaftsminister Luis Ginocchio Balcázar ein ehemaliger Mitarbeiter des GIZ-geförderten Projektes für nachhaltige ländliche Entwicklung (Abkürzung auf spanisch PDRS) Teil der neuen Regierung. In seiner Stellung bei PDRS war Balcázar auch mehrmals in der Region Amazonas. A propos Region Amazonas: Energie- und Bergbauminister Merino Tafur kommt aus Amazonas.

    httpv://www.youtube.com/watch?v=urLdGIh2lL8&

     

  • Perus neuer Premierminister heißt Oscar Valdes

    Perus Premierminister Oscar Valdez. Foto: Jessica Vicente / ANDINA.
    Perus Premierminister Oscar Valdes. Foto: Jessica Vicente / ANDINA.

    Der bisherige peruanische Innenminister Oscar Valdes Dancuart wird neuer Premierminister. Das berichtet das peruanische Staatsfernsehen TVPeru. Zuvor hatte Präsident Humala das Rücktrittsgesuch von Premierminister Salomón Lerner Ghitis angenommen. Alle Ministerinnen und Minister haben wie üblich ihr Amt zur Verfügung gestellt. Morgen um 20 Uhr (Ortszeit) soll Valdes Dancuart als neuer Premierminister vereidigt werden.

    Der 62jährige Oscar Valdes Dancuart war Humalas Ausbilder an der Militärakademie, später waren beide gemeinsam in Tacna (Südperu) stationiert. Er wurde unter Anderem dadurch bekannt, dass ihm die Fujimori-Regierung den Aufstieg verweigerte. Nach seinem Ausscheiden aus dem aktiven Militärdienst betätigte er sich als Geschäftsmann und war Regionalbeauftragter der SENATI-Berufsbildungszentren. Als er zum Innenminister aufstieg, fürchteten viele, die Innenpolitik könnte militarisiert werden. Diese Befürchtung besteht auch jetzt, insbesondere nach der gestrigen Rede des Präsidenten zum Tag der Streitkräfte, in der dieser Sympathien für die Wiedereinführung des Pflichtwehrdienstes äußerte.

    Welche Minister werden ausgewechselt?

    Mit der Ernennung Valdes Dancuarts zum künftigen Premierminister wird auch darüber spekuliert, wer mit Lerner das Kabinett verlässt. Dabei fallen vor allem die Namen der Minister für Landwirtschaft, Umwelt, Energie und Bergbau, sowie Kultur. Die ersten Drei vor allem wegen Uneinigkeit und Querschüssen bei der Bewertung der Umweltverträglichkeitsprüfung eines umstrittenen Bergbauprojektes in der Andenregion Cajamarca. Kulturministerin Baca steht bereits seit ihrer Ernennung im Kreuzfeuer der Kritik, da sie erst über einen Monat nach Amtsantritt ihre Künstlerkarriere auf Eis legte.

    NACHTRAG: Finanzminister Castilla und Sozialministerin Trivelli im Amt bestätigt

    Wie der kommende Premierminister Oscar Valdes gestern Abend in einer Pressemitteilung mitteilen ließ, werde auch er den Leitlinien folgen, mit denen Ollanta Humala zur Stichwahl angetreten war. Zudem bestätigte er wie erwartet Wirtschafts- und Finanzminister Luis Miguel Castilla, sowie die Ministerin für Entwicklung und soziale Inklusion CarolinaTrivelli in ihren Ämtern.

  • Peru: PREMIERMINISTER LERNER ZURÜCKGETRETEN

    Ex-Premier Salomon Lerner Ghitis. Foto: Carlos Lezama / ANDINA
    Ex-Premier Salomon Lerner Ghitis. Foto: Carlos Lezama / ANDINA

    Der peruanische Präsident Ollanta Humala hat heute das Rücktrittsgesuch von Premierminister Salomón Lerner angenommen. Alle Ministerinnen und Minister haben ihr Amt zur Verfügung gestellt. In den nächsten Stunden soll der bisherige Innenminister Oscar Valdes Dancuart als neuer Premierminister vereidigt werden. Salomón Lerner bekleidete das Amt des Premierministers seit dem 28. Juli 2011.

    Als Grund für seinen Rücktritt gab Lerner in seinem Rücktrittsgesuch an, einer „Anpassung der Leitlinien der Regierung“ nicht im Wege stehen zu wollen. In Peru wird derweil über weitere Hintergründe spekuliert. Dabei wird insbesondere über die Unzufriedenheit Lerners mit dem in Teilen Cajamarcas verhängten Ausnahmezustand, sowie die unrechtmäßige vorrübergehende Festnahme mehrerer Anführer der Proteste in Cajamarca spekuliert.

    Sein Nachfolger Oscar Valdes war Humalas Vorgesetzter an der Militärakademie. Er wurde unter Anderem dadurch bekannt, dass ihm die Fujimori-Regierung den Aufstieg verweigerte. Nach seinem Ausscheiden aus dem aktiven Militärdienst betätigte er sich als Geschäftsmann.

    Welche Minister werden ausgewechselt?

    Mit der Ernennung Valdes Dancuarts zum künftigen Premierminister wird auch darüber spekuliert, wer mit Lerner das Kabinett verlässt. Dabei fallen vor allem die Namen der Minister für Landwirtschaft, Umwelt, Energie und Bergbau, sowie Kultur. Die ersten Drei vor allem wegen Uneinigkeit und Querschüssen bei der Bewertung der Umweltverträglichkeitsprüfung eines umstrittenen Bergbauprojektes in der Andenregion Cajamarca. Kulturministerin Baca steht bereits seit ihrer Ernennung im Kreuzfeuer der Kritik, da sie erst über einen Monat nach Amtsantritt ihre Künstlerkarriere auf Eis legte.

    Sollte sich der Wechsel an der Spitze des Kulturministeriums bestätigen, könnte dies zu neuen Konflikten führen, denn das Kulturministerium ist federführend an der Reglementierung eines Indígena-Konsultationsgesetzes beteiligt. Dieses war erst nach langen Protesten, bei deren Auflösung mehr als 30 Menschen getötet wurden, beschlossen worden. Die Reglementierung muss bis Januar fertig gestellt werden – ein Wechsel im Vizeministerium für interkulturelle Angelegenheiten könnte deren Fertigstellung verhindern.

  • Madre de Dios / Peru: Drei neue Polizeistationen sollen Drogen-, Chemikalien- und Tropenholz-Schmuggel erschweren

    Mit der Implementierung drei neuer Polizeistationen an wichtigen Straßenkreuzungen der peruanischen Regenwaldregion Madre de Dios will das peruanische Innenministerium künftig verstärkt gegen illegalen Drogen-, Chemikalien- und Tropenholzhandel vorgehen. Das gab heute Innenminister Óscar Valdés Dancuart bekannt. Nach Angaben des Ministeriums sind alle drei Polizeistationen bereits eingerichtet und mit Personal ausgestattet. Bei den Gebäuden dafür handelt es sich um die ehemaligen Wohnstätten der Mitarbeiter eines Straßenbauunternehmens. An den strategisch wichtigen Punkten wie dem Ort Mazuco, der an einer Weggabelung für den Verkehr nach Puno und Madre de Dios liegt, soll verhindert werden, dass Drogenlieferungen, Lieferungen von Chemikalien für die Drogenherstellung und den illegalen Goldbergbau, sowie illegal geschlagenen Tropenholzes ihre Ziele nicht erreichen können. Auch der Menschen- und Warenschmuggel in Richtung Brasilien soll erschwert werden. Die anderen beiden Polizeistationen stehen bei Streckenkilometer 107 der Straße von Puerto Maldonado-Cusco, sowie in Iñapari.

    Erst kürzlich hatte es in Teilen der Region Madre de Dios einen Großeinsatz der Polizei gegeben, in dessen Verlauf nicht nur eine große Menge Chemikalien zur Drogenproduktion, sondern auch Tropenholz ohne Transporterlaubnis, sowie 547 Motorräder, für die die Halter keine Papiere vorweisen konnten, beschlagnahmt wurden.

  • Peru: Innenminister Valdés fordert Mehrwertsteuererhöhung für öffentliche Sicherheit

    Der peruanische Innenminister Oscar Valdés hat gefordert, die Mehrwertsteuer um einen Prozentpunkt zu erhöhen und die zusätzlichen Einnahmen in Projekte zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit zu investieren. Die Mehrwertsteuer lag in Peru bislang bei 19% und wurde erst im Februar 18% gesenkt. Insbesondere eine bessere Ausstattung der Polizei und die Einrichtung zusätzlicher Gefängnisse soll mit der Erhöhung finanziert werden. Nimmt man die Mehrwertsteuereinnahmen von 2010, kämen zusätzlichen Einnahmen in Höhe von ca. 355 Millionen zusammen.

    Justizminister Francisco Eguiguren und José Luis Pérez Guadalupe von der Gefängnisverwaltungsbehörde INPE unterstützten den Vorschlag. Erst vor einigen Tagen war auf Initiative von Präsident Humala ein Sonderfonds zur Unterstützung von Aktivitäten, die der öffentlichen Sicherheit dienen, geschaffen worden. Bislang ist aber noch nicht geklärt, wofür die bislang bereitgestellten 200 Millionen Nuevos Soles genau eingesetzt werden sollen. In diesen Fonds würden nach den Plänen des Innenministeriums dann auch direkt die Einnahmen aus dem zusätzlichen Mehrwertsteuer-Prozentpunkt fließen.

    Der Provinzbürgermeister von Callao, Juan Sotomayor, ging auf den Vorschlag des Ministers ein und forderte zusätzlich, dass Provinz- und Distriktverwaltungen das Geld, das sie normalerweise bei Einkäufen an Mehrwertsteuer abführen müssten, behalten und ebenfalls in lokale Sicherheitsprojekte investieren dürfen.

    Ex-Innenminister Gino Costa kritisierte den Vorschlag des Innenministers. Das Ministerium verfüge über ausreichende Mittel, müsse diese allerdings effizienter einsetzen, so Costa.

    Präsident Humala erklärte, die Initiative seines Ministers „zu Kenntnis genommen“ zu haben.

    Präsident Humala fordert Bau von Gefängnissen abseits großer Städte
    In Peru werden derzeit diverse Ansätze diskutiert, wie der Kriminalität Einhalt geboten werden kann. Ein Vorschlag, den Präsident Humala kürzlich verbreitete, ist der Bau von Gefängnissen in besonders abgelegenen Regionen. Dadurch soll verhindert werden, dass Verbrechen vom Gefängnis aus organisiert werden. Zudem sollen Häftlinge beispielsweise im Straßenbau eingesetzt werden. Ein weiterer Ansatz ist die bessere Zusammenarbeit zwischen Polizei, Justiz und Bürgerwehren im ländlichen Raum. Besonders bei letzteren bestehe sonst die Gefahr, dass sie mit Terroristen oder der organisierten Kriminalität zusammenarbeiteten, so Humala. Die Zusammenarbeit von Bürgerwehren und Polizei soll in einer Art „Landpolizei“ (policia rural) institutionallisiert werden.

    Ein weiterer Vorschlag nimmt derweil bereits Form an. Im kommenden Jahr startet der so genannte „freiwillige Polizeidienst“, in dessen Rahmen vor allem Schulabgänger mit dem Wunsch, anschließend bei der Polizei zu arbeiten, für ein Jahr Verwaltungsaufgaben in Polizeistationen übernehmen sollen. Dadurch sollen die Polizisten entlastet werden und die freiwerdende Zeit für mehr Präsenz auf der Straße nutzen. Den „Polizeifreiwilligen“ wird hierfür ein Taschengeld bezahlt.

    NACHTRAG (20.09.2011): Finanzminister Castilla schließt Mehrwertsteuer-Erhöhung aus
    Der peruanische Finanzminister Miguel Castilla hat sich gegen die Erhöhung der Mehrwertsteuer ausgesprochen. Zunächst sollten die bereits verfügbaren Mittel eingesetzt werden, so Castilla.

  • Innenminister Valdés verkündet Wiederaufnahme der Coca-Vernichtung für Dienstag und fordert Fujimori-Verlegung

    Am kommenden Dienstag werden die Spezialeinheiten der peruanischen Polizei die Vernichtung illegaler Coca-Pflanzungen im oberen Huallaga-Tal wieder aufnehmen im oberen Huallaga-Tal. Das erklärte Innenminister Oscar Valdés in einem Interview mit der Tageszeitung „El Comercio“. An anderer Stelle versprach Valdés, den Kampf gegen die Drogenmafia zu verschärfen.

    Zudem sprach er sich dafür aus, den peruanischen Ex-Diktator Alberto Fujimori in ein normales Gefängnis zu verlegen. Es dürfe keine Privilegien geben, „und wenn er Präsident war, sollte die Strafe noch höher sein“, so Valdés. Alberto Fujimori sitzt derzeit wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in einem eigenen ein, wo er sich nach peruanischen Medienberichten nicht nur als Künstler in verschiedenen Techniken versucht, sondern auch der Rosenzucht widmet.

    INFOAMAZONAS-Spezial Drogenprobleme und DrogenkonflikteMehr Informationen zum Thema „Peru“ und „Drogen“ finden Sie im Infoamazonas-Dossier Drogenprobleme.

  • Perus Regierung setzt wieder auf Vollzeitpolizisten

    Polizist beim Regeln des Verkehrs in Lima. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS
    Polizist beim Regeln des Verkehrs in Lima. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS

    Perus Polizisten müssen sich umstellen. Mit derzeit 13.000 Polizeikräften wurde nun in Comas (Lima) Callao, Lambayeque, Piura und La Libertad damit begonnen, das Dienstzeitschema von „1×1“ auf „2×1“ umzustellen, damit künftig mehr Polizisten durch die Straßen patroullieren. Kam also bislang auf einen Arbeitstag ein freier Tag, kommt künftig auf zwei Arbeitstage ein freier Tag. Polizisten, die daran Teilnehmen erhalten dafür monatlich 1.080 Nuevos Soles mehr. Bislang wurden die 15 freien Tage jedes Monats vorwiegend dafür genutzt, für private Sicherheitsdienste, Banken oder Unternehmen zu arbeiten. Das führte zwar zu einem besseren Einkommen vieler Polizisten, brachte aber auch weniger Polizisten auf der Straße, Interessenkonflikte durch die Nähe zu einem anderen Arbeitgeber, sowie Übernächtigung durch mehrere Nebenjobs mit sich.

    Innenminister Óscar Valdés Dancuart hofft, durch diese Maßnahme nicht nur die Nebenaktivitäten vieler Polizisten einzudämmen, sondern auch die Sicherheitslage im Land zu verbessern. Ähnliches soll auch durch den „freiwilligen Polizeidienst“ erreicht werden, im Rahmen dessen Freiwillige Verwaltungsaufgaben im Polizeiapparat übernehmen sollen. Auch hierdurch sollen weitere Kräfte für den Polizeidienst auf die Straße geholt werden.

    Sollten sie in den Modellregionen erfolgreich Verlaufen, werden die Programme „Retén y Franco“ auf ganz Peru ausgedehnt.