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Schlagwort: Grenze

  • Peru: Regierung will interne Territorialkonflikte künftig von Sondertribunal lösen lassen

    Peru: Regierung will interne Territorialkonflikte künftig von Sondertribunal lösen lassen

    Nicht nur Peru Außengrenzen bieten weiter Stoff für Diskussionen. Auch im Landesinneren sind die Grenzverläufe zwischen vielen Regionen, Provinzen und Distrikten bis heute nicht genau festgelegt. Das führt häufig zu Konflikten, die in der Vergangenheit mancherorts bereits gewaltätig ausgetragen wurden. Wie Premierminister Juan Jiménez gestern ankündigte, sollen sich diesem Thema künftig besondere Tribunale widmen.

    Dort, wo die südperuanischen Regionen Tacna, Puno und Moquegua aufeinandertreffen, kommt es immer wieder zu Konflikten. Jede der drei Regionen beansprucht die Wasserläufe, die sich nicht um künstliche Grenzverläufe scheren, für sich. Und, vielleicht noch wichtiger: Der Bergbaubetrieb im Grenzgebiet sorgt für Begehrlichkeiten. So wird beispielsweise das Bergwerk von Toquepala historisch zu Tacna gezählt, in der jüngeren Kartographie aber eher Moquegua zugestanden. Den entsprechenden Regionen sind die Bewohnerinnen und Bewohner der Ortschaft Toquepala vermutlich egal. Weniger egal sind ihnen aber die Abgaben in Millionenhöhe, die an die zuständigen Provinzen und Regionalregierungen fließen würden – und die den Konflikt Jahr für Jahr neu anheizen. Eigentlich obliegt die Aufgabe, die Grenzen genau festzulegen, allein dem peruanischen Kongress. Der hat aber in den vergangenen 10 Jahren nach Regierungsangaben lediglich 11 Grenzverläufe genau definiert, die Frage wird ständig hinter andere – häufig ebenfalls wichtigen – Entscheidungen gestellt.

    Regierung setzt auf Tribunale

    La morada - Provinz Chachapoyas. Montage: D. Raiser. Kartenmaterial: INEI, IGN
    La morada – Provinz Chachapoyas? Montage: D. Raiser. Kartenmaterial: INEI, IGN

    Andere Lösungsversuche, wie dem in den Regionen San Martín und Amazonas im Streit um die Ortschaft La Morada verfolgten Ansatz, bei kontroversen Grenzverläufen einfach ein übergreifendes Schutzgebiet zu schaffen, scheiterten. Deshalb verabschiedete der Kongress bereits 2010 ein Gesetz*, das Mechanismen zur Lösung von Grenzkonflikten enthielt – bislang aber nicht reglementiert war und deshalb nicht umgesetzt werden konnte. Dieses Reglement, so Premierminister Juan Jiménez, werde die Regierung nun vorlegen. Damit könnte der Grenzverlauf bereits vor Beginn des formellen Gesetzgebungsprozesses geklärt werden. Dem Kongress würden dann konkrete und im besten Fall von beiden Seiten akzeptierte Vorschläge vorgelegt.

    Anrufung der Tribunale bleibt freiwillig

    Spezialisierte Tribunale, besetzt aus jeweils einer Vertreterin oder einem Vertreter der Konfliktparteien, sowie einer oder einem Entsandten der Nationalregierung, würden sich dem Reglement entsprechend den 100 Provinzen widmen, die derzeit mit Nachbarprovinzen über den Verlauf ihrer Außengrenzen streiten.

    Ob sich damit alle Konfliktparteien zufrieden geben, steht allerdings noch in den Sternen: Beide Seiten müssen mit der Anrufung eines solchen Tribunals einverstanden sein. Ob es dazu wirklich kommt, ist insbesondere dort, wo Konflikte bereits schwelen, noch nicht abzusehen.

    Raumordnung auch in anderen Bereichen Konfliktthema

    Neben den Grenzverläufen ist das Thema Raumordnungsplanung in Peru insgesamt weiter ein sehr konfliktbehaftetes. So verfügen bis heute nur wenige Regionen über entsprechende Pläne, die bestimmte Gebiete für bestimmte Tätigkeiten ausweisen. Das verschärft auch die zahlreichen Bergbaukonflikte: So gibt es beispielsweise eine Debatte darüber, ob Bergbau in Quellregionen zulässig ist oder ob Regionen über die Raumordnungsplanung Gebiete für „Bergbaufrei“ erklären dürfen.

    *Ley 29533

  • Den Haag: Verhandlung über peruanisch-chilenische Seegrenze in der heißen Phase

    INFOAMAZONAS Peru-Nachrichten, Neuigkeiten aus PeruSeit Jahrhunderten kommt es zwischen Peru und Chile immer wieder zu Konflikten – zumindest der jüngste wird derzeit friedlich vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag (sp. La Haya) ausgetragen: Der um die Seegrenze zwischen Peru und seinem südlichen Nachbarn. Denn während über die Landgrenze inzwischen ein weitgehender Konsens herrscht, sieht sich Peru bei der Meergrenze benachteiligt. Gestern begannen die Anhörungen vor dem internationalen Gerichtshof, den Peru 2008 angerufen hatte, um Klarheit über den Grenzverlauf zu schaffen.

    Legt ein Fischereiabkommen eine Grenze fest?

    Die chilenische Position, die von einer -zu ihren Gunsten- weiter nördlich verlaufenden Grenzlinie ausgeht, stützt sich dabei vor allem auf ein Fischereiabkommen aus dem Jahr 1954, das nach Ansicht der Verteidiger der peruanischen Position keine Bedeutung über die Fischerei hinaus hat. Daneben gibt es Unklarheiten über die Auslegung der 1952 getätigten Declaración de Santiago über die Seegrenzen Perus, Chiles und Ecuadors. Und obwohl die Landgrenze weitgehend unstrittig ist, gehen beide Länder von unterschiedlichen Punkten aus, von denen die Seegrenze ausgeht. Insgesamt geht es um rund 68.000 fischreiche Quadratkilometer – für eine Fischfang-Nation wie Peru nicht unwesentlich. Wessen Auslegung die korrekte ist, müssen nun die Richter im niederländischen Den Haag entscheiden, das Urteil wird für Frühjahr 2013 erwartet.

    Gerichtsverhandlung live im Fernsehen

    Die Anhörungen in Den Haag bestimmen derzeit die Nachrichten sowohl Chiles, als auch Perus, zahlreiche Fernsehsender berichten Live aus dem Gerichtsgebäude, die gesamte Verhandlung wird direkt übersetzt. Zumindest in Peru gab es ein so großes Interesse an einer Gerichtsverhandlung seit einigen Jahren nicht mehr – zuletzt wohl bei den Prozessen gegen Ex-Diktator Alberto Fujimori. Die Regierungen beider Staaten haben Anwälte und bekannte Spezialisten in internationalem Recht engagiert, um ihre jeweilige Position zu untermauern. Beide Seiten sind -zumindest öffentlich- von der Richtigkeit ihrer Argumente überzeugt.

    Beide Seiten wollen Urteil akzeptieren

    Insbesondere nach der Abneigung Kolumbiens, ein kürzlich gefälltes Urteil des internationalen Gerichtshofs über die Seegrenze zu Nicaragua zu akzeptieren, war über ähnliche Schritte im Fall des Urteils über die peruanisch-chilenische Seegrenze spekuliert worden. Diesen Spekulationen erteilten die Präsidenten beider Länder nun eine Absage. Entgegen der Äußerungen von Politikern aus der zweiten und dritten Reihe und kleineren Verbalkonflikten sagten beide Regierungen zu, das Urteil, wie es auch immer ausfallen möge, zu akzeptieren. Es sei wichtig, dass sowohl das peruanische, als auch das chilenische Volk über die Ruhe, Reife und Weisheit verfüge, die kommenden Etappen vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag durchzustehen, so Chiles Präsident Sebastián Piñera bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Perus Präsident Ollanta Humala, in der beide die Wichtigkeit einer gemeinsamen Zukunft hervorhoben.

    Interessant: Bei Google Maps hört bislang die Grenze einfach auf dem Festland, einige Kilometer vor der Pazifkküste, auf.

  • Peru und Chile einigen sich auf Minenräumung im gemeinsamen Grenzgebiet

    Die südamerikanischen Staaten Peru und Chile haben sich gestern darauf verständigt, die Antipersonenminen an der gemeinsamen Grenze zu räumen. Wie Perus Außenminister Rafael Roncagliolo erklärte, arbeiten Vertreter beider Länder derzeit an einer gemeinsamen Ausschreibung für die Minenräumung. Nach der Minenräumung soll dann auch die entsprechende Kennzeichnung auf beiden Seiten der peruanisch-chilenischen Grenze abmontiert werden.

    Gespräche über das Minenproblem gab es bereits seit längerer Zeit, besonders drängend wurde es allerdings, als am vergangenen 20. Februar ein Erdrutsch und Überschwemmungen in der Grenzregion zahlreiche Antipersonen- und Antipanzerminen freilegte und wegspülte. Grenzschützer und -soldaten berichteten von Explosionen am Ufer der quebrada de Escritos, sowie von über 100 Minen, die im Wasser trieben. Die chilenischen Behörden schlossen wegen der Explosionsgefahr vorrübergehend mehrere Grenzübergänge, darunter den an der Straße zwischen Tacna auf der peruanischen und Arica auf der chilenischen Seite. Auch die Zugverbindung zwischen Peru und seinem südlichen Nachbarn musste vorrübergehend eingestellt werden. Selbst vor der chilenischen Küste wurde eine zwei-Meilen-Sicherheitszone eingerichtet, um Fischerboote vor eventuellen Kollisionen mit den Sprengkörpern zu bewahren.

    Minensucher an der Grenze zu Ecuador. Grafik: SINGE / Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS

    Gelegt wurden die Minen um 1975, es handelt sich nach unbestätigten Medienberichten um 12.000Antipersonen- und 10.900 Antipanzerminen während der Pinochet-Diktatur. Sie verteilen sich auf eine Fläche von rund 20 km². Geplant ist, mit der Räumung dieser Minen ein international tätiges Unternehmen zu beauftragen. Damit sollen Spannungen durch den Einsatz von Soldaten im Grenzgebiet vermieden werden. Zu diplomatischen Spannungen kommt es häufig zwischen Peru und Chile, weswegen es für die Minenräumer wohl kein einfacher Job werden wird. So wird derzeit beispielsweise vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag derzeit ein Konflikt über den Verlauf der peruanisch-chilenischen Grenze im Meer ausgetragen.

    Auch an anderen peruanischen Außengrenzen finden sich noch Antipersonenminen. So ist beispielsweise in der „Cordillera del Cóndor“ bis heute eine Militäreinheit mit der Räumung von Minen an der Grenze zu Ecuador beschäftigt. Hier soll die Minenräumung bis 2017 abgeschlossen sein.

  • Iñapari / Madre de Dios: Polizei entdeckt vermutliche Haitianer-Fluchtroute nach Brasilien

    In der peruanischen Stadt Iñapari, im drei-Länder-Eck zwischen Peru, Bolivien und Brasilien hat die peruanische Polizei bei einem Großeinsatz eine große Anzahl von Haitianern festgestellt, die die Grenze nach Brasilien überschreiten wollen. Das gab Innenminister Óscar Valdés Dancuart in einer Pressekonferenz bekannt, in der er sich zum Ergebnis der Polizeiaktion äußerte. Er bezeichnete die Situation als „beunruhigend“, da der Großteil der Haitianer in Iñapari über kein Visum verfüge, um nach Brasilien zu reisen, so Valdés. Gemeinsam mit dem Außenministerium und den brasilianischen Partnern wolle man deshalb nun die „Situation unter Kontrolle bringen“.

    Wurde der Innenminister wirklich so überrascht von der großen Zahl haitianischer Flüchtlinge in Iñapari, wäre dies allerdings ein Zeichen für wenig Konflikt-Sensibilität in seinem Ministerium. Denn bereits vor einem halben Jahr berichteten peruanische Medien über das Problem. Damals wurde nicht zuletzt das Problem der Bewohner von Iñapari öffentlich gemacht, so viele Menschen mit Nahrung und Unterkunft zu versorgen. Einigen der Haitianern wurde, nachdem sich das UN-Flüchtlingshilfswerk ihrer annahm, inzwischen offiziell Asyl in Peru gewährt. Die meisten kamen aus der Dominikanischen Republik über Ecuador nach Peru, von wo aus sie nach Brasilien oder Französisch Guayana weiter reisen wollten.

    Iñapari hat nach offiziellen Angaben 1.288 Einwohner und liegt in der Provinz Tahuamanu (Region Madre de Dios). Wegen der Fertigstellung der interozeanischen Straße, die Atlantik und Pazifikt miteinander verbindet und deren Grenzübergang in Iñapari liegt, wird für die kommenden Jahre nicht nur ein sprunghafter Anstieg von Handel, Verkehr und Schmuggel erwartet, sondern auch ein starkes Wachstum der Bevölkerung.

    Hier eine „Cuarto Poder“-Reportage vom Mai 2011 über das Thema

    httpv://www.youtube.com/watch?v=PUfJ4kmXCt8

  • Grenzstreit Peru-Chile: Landkarte für Touristen heizt Gemüter auf

    Besonders chilenische Gemüter erhitzte die Veröffentlichung eines Landkartenausschnittes der Grenze zwischen Peru und Chile in den vergangenen Wochen in diversen Zeitungen beider Länder. Auf einer Karte des französischen geografischen Institutes ist von der Grenze zwischen beiden Ländern aus eine rote, gestrichelte Linie ins Meer hinein gezeichnet worden, unter der „-4h Greenwich Time“ geschrieben steht. Da die Zeitzonengrenze entlang der Landesgrenze verläuft, kann die rote Linie nach Ansicht peruanischer und chilenischer Geografen also durchaus als Markierung einer Grenze verstanden werden.

    Und genau darin liegt das Problem. Seit einigen Jahren streiten Peru und Chile um den genauen Verlauf der Grenze. Auf dem Land wurde das Problem zwar inzwischen weitgehend gelößt, für das Meer aber noch nicht. Chile setzt seine Grenzlinie weit nördlicher an, als es Peru tut und beruft sich dabei auf Verträge zur Fischerei. Befahren Fischerboote oder gar Marinekreuzer aus einem der beiden Länder das Gebiet, sind diplomatische Verstimmungen vorprogrammiert. Immerhin scheint Krieg zumindest vorerst ausgeschlossen, der Fall liegt nun in Den Haag. Die verzeichnete Zeitzonengrenze entspricht aber genau der peruanischen Position zum Grenzverlauf.

    Das französische geografische Nationalinstitut sah sich dann auch schon genötigt, über die Botschaft des Landes in Chile zu erklären, es handle sich ausdrücklich um eine „Landkarte touristischen Charakters“, wo man der Einfachheit halber eine zum Küstenverlauf senkrechte Linie eingezeichnet habe. Die Kartografie dafür stamme auch nicht vom Institut selbst, sondern vom Falk Verlag in Ostfildern (bei Stuttgart).

    MEHR ZUM THEMA PERU-CHILE im Hintergrundartikel zum Streit über den Verlauf der Seegrenze.

  • Tacna: Autowerkstätten zu Callcentern

    Mehrere Callcenter mit bis zu 2.000 Mitarbeitern könnten in den kommenden Jahren in der Grenzregion zwischen Peru und Chile entstehen. Das erklärt das Tourismus- und Exportförderungsprogramm PROMPEX. Bisher arbeitet ein großer Teil der Arbeitnehmer in der Grenzregion (ZOFRATACNA-Zona Franca Tacna) in der Reparatur importierter Gebrauchtwagen. Da der peruanische Gesetzgeber allerdings den Import von Gebrauchtwagen stark reglementiert und bis 2012 auf ein Minimum reduzieren will, wird erwartet, dass viele Mitarbeiter der Gebrauchtwagenbranche in den nächsten Jahren ihre Arbeit verlieren werden.

  • Ecuador und Peru beschließen Minenräumung im Grenzgebiet

    Ecuador und Peru wollen ihre gemeinsame Grenze von Minen säubern. Das erklärten der ecuatorianische Präsident Rafael Correa und sein peruanischer Kollege Alan García am heutigen Nachmittag bei einem Treffen in der ekuatorianischen Grenzstadt Machala gegenüber der Nachrichtenagentur ANDINA. Mit dem Treffen wurde des 10jährigen Jubiläums des Friedensvertrages zwischen Peru und Ecuador gedacht. Neben den beiden Präsidenten waren auch die meisten Minister beider Staaten anwesend, um gemeinsam die Entwicklung des nordperuanischen und südecuatorianischen Grenzgebietes zu debattieren.

    1995 hatte ein unerklärter Krieg um den nicht genau definierten Grenzverlauf am Oberlauf des Flusses „Cenepa“ das Verhältnis zwischen Peru und Ecuador auf die Probe gestellt. Erst der Friedensvertrag von 1998 hatte zu einer endgültigen Lösung geführt. Seit jener Zeit liegen noch immer tausende Anti-Personenminen im Grenzgebiet und stellen eine Gefahr für die Bevölkerung dar. Diese sollen nun mit der neuen Initiative geräumt werden. Beide Länder versprachen, in einem ersten Schritt gemeinsam rund 4Mio US$ bereit zu stellen.

    Außerdem standen eine engere Kooperation des peruanischen und ecuatorianischen Zolls, sowie die Verbesserung und der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Grenzgebiet auf beiden Seiten auf der Tagesordnung. Im nächsten Jahr soll das Treffen zwischen den Staatschefs und Regierungen beider Länder wiederholt werden.

  • "La Morada" wählt ersten Bürgermeister

    Das Dörfchen „La Morada“, ca. 2 Tage zu Fuß oder per Pferd von Leymebamba entfernt, hat gewählt. Selbstverständlich ist das nicht, ist doch der Streit zwischen den Regionen Amazonas und San Martín über die Hoheit des Dörfchens noch immer nicht endgültig geklärt. Sieger der Wahl ist Porfirio Marín, der sich schon seit rund 14 Jahren für die Gründung der Dorfverwaltung einsetzt und am 14. Juni vereidigt wurde. Peter Lerche, Provinzbürgermeister von Chachapoyas, erklärte gegenüber Radio Horizonte, La Morada gehöre nicht nur kulturell, sondern auch traditionell schon immer zu Amazonas. Er sehe sogar Verbindungen aus der Zeit der „Chachapoya“, so Lerche, dem Volk das die Gegend beherrschte, bevor es zuerst von den Inka, anschließend von den Spaniern besiegt worden war. Zudem erwähnte er die Schwierigkeit, die Produkte aus La Morada zu kommerzialisieren. Yucca (Maniok) und ähnliche Gemüse seien schwer 2-3 Tage bis zum nächsten Absatzmarkt zu transportieren. Vieh sei gut zu halten, für eine Steigerung seien aber weitere Rodungen nötig – was die Provinzverwaltung auf jeden Fall vermeiden wolle. Eine Möglichkeit sei der Anbau ökologischen Kaffees, was aber finanziell nur mit Unterstützung möglich wäre, von NGOs in der Region aber bereits durchgeführt würde. Wohin im Endeffekt La Morada gehören wird, hängt nicht zuletzt von Porfirio Marín ab. Möglicherweise wird das frisch eingerichtete Personenregister von La Morada helfen, zumindest Ansätze einer „moradensischen“ Identität herausbilden.

  • Grenzkonflikt um "La Morada"

    Das Örtchen „La Morada“ liegt im Grenzgebiet der Provinzen Chachapoyas (Amazonas) und Huallaga (Region San Martín). Exakt festgelegt wurde die Provinzgrenze bisher noch nicht. Seit die Provinzverwaltung Anfang des Jahres dem Örtchen den Status eines „centro poblado“ (dt. bewohnter Ort) verlieh und begann, die Wahl von Dorfautoritäten zu organisieren, herrscht nun streit zwischen den beiden Provinzen, die beide „La Morada“ für sich beanspruchen. Während das Dorf bereits seit Jahren von der Schul- und gesundheitsverwaltung der Region Amazonas betreut wurde, ist es nach Angaben von Fernando Grandez, Provinzbürgermeister von Huallaga, bereits seit Jahren als Ort seiner Provinz anerkannt. Gegenüber dem Internetportal Peru.com warf Grandez der Provinzverwaltung von Chachapoyas vor, sich durch den Ratsbeschluss 038-2008, in dem die Gründung des „centro poblado“ geregelt wird, 200 Hektar Land von Huallaga aneignen zu wollen. Einige Einwohner von La Morada erklärten gegenüber dem Radiosender Reina de la Selva (Chachapoyas), dass das Dorf selbst sich als Teil der Region Amazonas sehe und die wenigen und schlecht ausgebauten Zugangswege nach Leymebamba (Chachapoyas) führten.

    Pikant ist der Streit vor allem deshalb, weil sich in der Umgebung von La Morada zahlreiche archäologische Fundstätten befinden, von deren Restaurierung sich beide Provinzen einen Schub im Tourismusbereich versprechen. Zudem sind die Regionen Amazonas und San Martín im Moment dabei, eine „Modell-Makroregion“ zu bilden, sich in mancher hinsicht also miteinander zu vereinen.

    Nach Angaben der Archäologin Inge Schjellerup liegt das Problem darin, dass bis 1998 als einzige Möglichkeit zur geografischen Bestimmung des Standorts von La Morada nur ein Satelitenbild mit einem Maßstab von1:250 000 vorhanden war.

    Dass das Problem kein Phantomproblem ist, zeigt übrigens auch eine Recherche beim Nationalinstitut für Statistik und Informatik INEI: Auf den Karten des INEI ist sowohl auf der Seite von Chachapoyas als auch auf der Seite von Chachapoyas ein Ort mit dem Namen „La Morada“ eingetragen.

    Huallaga will das nicht hinnehmen und plant einen Streik von 48 Stunden.

    Daten nach dem Ratsbeschluss vom 14. Februar:

    La Morada / Distrikt Chuquibamba / Provinz Chachapoyas / Region Amazonas

    Orte und Nebenorte: La Morada, Canaán, Añazco Pueblo, Las Villas, La Majada, Rangras, Villa Aguacate, Villa Pampa Hermosa und Jardín.

    Grenzen: Im Norden: Rrío Lejía und río Blanco. Im Süden: Río Bombonaje, Rangrapata, Santa María, San Martín und Yonán. Im Osten: Río Bombonaje. Im Westen: Yerbabuena, Kämme Pasabreve und Buenaparte.

    Quellen: Provinzverwaltung Chachapoyas, Peru.com, INEI, Radio Reina de la Selva