Schlagwort: TLC

  • Freihandelsabkommen Peru – EU unterzeichnet

    Außenhandels- und Tourismusminister José Luis Silva Martinot. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / ANDINA.
    Außenhandels- und Tourismusminister José Silva. Foto: Juan Carlos Guzmán / ANDINA.

    Perus Außenhandels- und Tourismusminister José Silva Martinot hat gestern in Brüssel im Beisein von EU-Handelskommisar Karel De Gucht das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Peru unterzeichnet, von dem sich das Andenland eine Ausweitung des Handels mit dem Staatenverbund erhofft. Das Abkommen, über das bereits seit mehreren Jahren verhandelt wird und das ursprünglich die gesamte Andengemeinschaft einschließen sollte, muss nun von den einzelnen Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Vorangetrieben worden war es auch von Präsident Ollanta Humala bei seiner Europareise vor wenigen Wochen. Im Wahlkampf hatte sich Humala 2011 noch kritisch über solche Abkommen geäußert und „Nachverhandlungen“ gefordert, diese Position nach der Wahl allerdings relativiert.

    Für Peru ist die Europäische Union vor allem als Absatzmarkt für Agrarprodukte interessant. Das Außenhandels- und Tourismusministerium hofft deshalb auf steigende Exporte von Sparkel, Paprika, Avokado, Oliven, Mandarinen, Orangen, Trauben, Süßkartoffeln, Pfirsichen, Knoblauch, Tomaten, Haselnüssen und Wollprodukten. Der Vertrag sei das Ergebnis eines langen Annäherungs- und Integrationsprozesses zwischen Peru und der Europäischen Union, die ein Markt mit großen Möglichkeiten biete, so Minister Silva nach der Unterzeichnung. Für die europäische Industrie interessant ist aber vermutlich vor allem der Zugriff auf Metalle wie Blei, Zink und Cadmium, die künftig zollfrei gehandelt werden können.

    Das Abkommen selbst war wiederholt kritisiert worden, vor allem von europäischen Menschenrechtlern, die sich unter Anderem konkrete Klauseln zum Schutz der Umwelt und der Menschenrechte gewünscht hatten. Die Erwähnung von Arbeitsrechten und Umweltfragen ging ihnen dabei nicht weit genug. Heinz Schulze, Vorsitzender der in Freiburg ansässigen Informationsstelle Perú e.V. befürchtet, das Freihandelsabkommen EU – Peru diene vor allem großen Agrar-Exportbetrieben wie den Spargelgroßproduzenten an der peruanischen Küste, werde vielen Kleinbauern aber neue Probleme bereiten. Zudem fürchtet der Peru-Aktivist, das Abkommen könne zu einer weiteren Verteuerung von Medikamenten führen. Auch in Peru war in den vergangenen Wochen vermehrt Kritik darüber aufgekommen, mit einem kriselnden Wirtschaftsraum ein Freihandelsabkommen abzuschließen.

    Die Europäische Union als Ganzes war in den vergangenen Jahren der weltgrößte Importeur peruanischer Produkte. So gingen 2011 rund 18% der peruanischen Exporte in die EU, was ungefähr 8,482 Milliarden US-Dollar entspricht – bei den USA waren es „lediglich“ 5,96 Milliarden. Auch das Volumen europäischer Exporte nach Peru nimmt stetig zu. Zwischen 2001 und 2011 stiegen diese um rund 14% pro Jahr.

    Hinweis: Den vollständigen Text dieses und anderer Freihandelsabkommen mit peruanischer Partizipation können Sie unter http://www.acuerdoscomerciales.gob.pe einsehen.

  • Peru schließt Freihandelsabkommen mit Europäischer Freihandelsassoziation

    Kommende Woche wird Peru ein Freihandelsabkommen mit der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) abschießen. Das berichtet die amtliche Nachrichtenagentur ANDINA. Die Unterzeichnung des Abkommens mit der Freihandelsassoziation, der Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz angehören, findet in der isländischen Hauptstadt Reykjavík statt. Zur Unterzeichnung wird auch der peruanische Außenhandels- und Tourismusminister Martín Pérez anwesend sein, dessen Reise bereits genehmigt wurde.

    Neben Peru wird auch die Ukraine ein entsprechendes Abkommen unterzeichen.

  • Heute tritt Freihandelsvertrag Peru-China in Kraft

    Heute wird der Freihandelsvertrag zwischen Peru und China in Kraft treten. Damit können bestimmte Produkte mit niedrigeren Zöllen zwischen beiden Ländern gehandelt werden.

  • Freihandelsvertrag EU-Peru soll noch vor Juni stehen

    Geht es nach dem peruanischen Außenhandels- und Tourismusministerium (MINCETUR), wird der Freihandelsvertrag (TLC) zwischen Peru und der Europäischen Union noch während der spanischen EU-Ratspräsidentschaft unterschreiben. Das meldet die staatliche Nachrichtenagentur ANDINA. Obwohl noch einige Punkte offen seien, werde man die Verhandlungen Februar oder März abschließen, so Eduardo Ferreyros, MINCETUR-Vizeminister. So bestehe Peru darauf, dass Fisch, der -egal unter welcher Flagge das Fischerboot fährt – zwischen 12 und 200 Meilen vor der peruanischen Küste gefangen wird, eindeutig als peruanischer Fisch deklariert wird. Zudem werde gefordert, Europa solle seine Märkte für peruanische Agrarprodukte wie Bananen, Zucker und Reis öffnen.

  • Pizango spricht, Kongress analysiert

    Am heutigen Dienstag trafen im Gebäude der peruanischen Regierung (PCM) erstmals der peruanische Premierminister Yehude Simon und der Indígenaaktivist Alberto Pizango zusammen. In den vergangenen Tagen hatten beide Seiten wiederholt die jeweils andere Seite zu Gesprächen aufgefordert. Im Anschluss an die ersten Konsultationen betonte Premier Simon, die Themen, die die Indígenas betreffen, sollen künftig an erster Stelle stehen. Gleichzeitig beschloss die Verfassungskommission des peruanischen Kongresses, im Plenum ein Dekret zu debattieren, das die peruanische Regierung zur Vorbereitung des Freihandelsabkommens (TLC) mit den USA erlassen hatte und durch das sich diverse Indígenaorganisationen in ihren Rechten verletzt sehen. Die Präsidentenpartei APRA hatte als einzige Fraktion gegen die Entscheidung gestimmt. Im Anschluss erzwangen sie eine erneute Debatte in der Verfassungskommission.  Es ging dabei um das Regierungsdekret 994, das die Nutzung ungenutzter Ländereien regelt. Die Kritik, die vor allem Angehörige der linksnationalistischen Partei PNP vorbrachten basierte vor allem auf dem Argument, dass zahlreiche indigene und bäuerliche Gemeinschaften ihre Ländereien nicht amtlich registriert haben und/oder als eine Art Nomaden bestimmte Gebiete nur zu bestimmten Jahreszeiten bewirtschaften, wodurch es zu Konflikten wegen scheinbar ungenutzter Ländereien kommen könnte.

    Derweil haben diverse indigene Organisationen noch immer zahlreiche Strassen, Brücken und Flüsse blockiert, auch wenn nach Beginn des Dialogs zwischen der Indìgenaorganisation AIDESEP unter Alberto Pizango und der peruanischen Regierung unter Yehude Simon Entspannungen angekündigt wurden.

    Als nächstes soll das Dekret 1090 analysiert werden, in dem es um Urwälder und Urfauna geht. Auch die Dekrete 995, 1060 und 1064 sollen auf den Prüfstand.

  • Seit heute: Freihandel mit den USA

    Heute trat der Vertrag zum Freihandel (TLC) zwischen Peru und denUSA in Kraft.

  • Am 1. Februar tritt Freihandelsabkommen Peru-USA in Kraft

    Am ersten Februar 2009 tritt das Freihandelsabkommen (Tratado de Libre Comercio, TLC) zwischen Peru und den USA in Kraft. Nach mehrjährigen Verhandlungen hat heute auch der US-Präsident Bush das Inkrafttreten verkündet. Damit wird in Zukunft der Handel zwischen Peru und den Vereinigten Staaten von Amerika starkt vereinfacht.

  • Asien-Pazifiktreffen (APEC) in Lima

    Seit einigen Wochen finden in Lima Treffen von Ministern und Unternehmern aller Asiatischen und Pazifikanrainerstaaten statt. Der APEC-Gipfel ist der letzte große Gipfel des Jahres 2008, das in Peru offiziell unter dem Titel „Año de las Cumbres mundiales en el Perú“, also „Jahr der Weltgipfel in Peru“ steht.

    Die vermutlich prominentesten Staatsoberhäupter, die angereist sind, sind unter anderen der chinesische Präsident Hu Jintao und der US-Amerikanische Staatschef George W. Bush. Hu Jintao wird insgesamt 5 Tage in Peru verbringen.

    Auf dem Programm stehen vor allem Wirtschaftsthemen, diverse Freihandelsabkommen und Handelsvereinfachungen sollen beschlossen werden. Auch die derzeitige Wirtschaftskrise wird Thema sein.

    Für die First Ladies der verschiedenen Länder hat die Frau des peruanischen Präsidenten García zusammen mit der Frau des Außenministers ein buntes Programm zusammen gestellt, wie die staatliche Nachrichtenagentur ANDINA berichtet. Der japanischen Präsidentenfrau soll dabei die peruanische Alpacamode sehr gut gefallen haben, worauf sie sich fleissig damit eingedeckt habe, so ANDINA.

  • Warum das Kabinett Del Castillo geschlossen zurückgetreten ist

    Der peruanische Präsident Alan García hat das Rücktrittsgesuch der peruanischen Regierung unter Premier Jorge del Castillo angenommen. Jorge del Castillo hatte den Rücktritt des gesamten Kabinettes angeboten, nachdem vor wenigen Tagen im Fernsehen Tonaufnahmen von Telefongesprächen zwischen dem APRA-Politiker (Präsidentenpartei) Rómulo León Alegría und dem inzwischen von seinen Ämtern enthobenen Chef der Ölfördergesellschaft Discover Petroleum, Alberto Químper, mit dem Anwalt Ernesto Arias Schreiber veröffentlicht worden waren. Auf diesen Tonaufnahmen ist zu hören, wie die drei besprechen, wie sie gegen Geld einem norwegischen Ölförderunternehmen Vorteile bei der Vergabe von Förderlizenzen und -gebieten verschaffen können. Bisher konnte noch keine Verbindung zwischen den Tonaufnahmen und den Ministern hergestellt werden. Del Castillo sagte gegenüber der amtlichen Agentur ANDINA, sein Kabinett verlasse seine Ämter „sauber“, wolle „möglichen Schaden abwenden“ und „umfassende Untersuchungen ermöglichen“.
    Ein weiteres Problem, dass es sich nicht nur um einen Skandal handelt, der das Land erschüttert, sondern um zwei. Es handelt sich nicht nur ein Korruptionsskandal um ein Parteimitglied, das 1991 bereits einmal wegen ähnlicher Vorwürfe aus der Partei ausgeschlossen worden war. Es ist auch ein Abhörskandal, denn bisher sagt niemand, wie genau die Tonaufnahmen eigentlich entstanden sind.
    Dabei sind diese Skandale am Ende nur eine Art Katalysator, nur wenige der Minister waren auch nur ansatzweise geschätzt oder beliebt. Innenminister Luis Alva Castro und Verteidigungsminister Ántero Flores-Aráoz stanten unter anderem wegen ihrem Vorgehen gegen Überbleibsel der Terrorgruppe „leuchtender Pfad“ in den Tälern der Flüsse Apurimac und Ene in der Kritik, wo nach Berichten des Verbundes „freier“ (hauptsächlich kirchlicher) Radiosender, CNR, kürzlich mehrere Zivilisten im Rahmen einer Militäraktion umkamen, die von Verteitigungsminister Flores-Aráoz vehement abgestritten wird. Wirtschafts- und Finanzminister Luis Valdivieso war wegen seines extremen Sparkurses in die Kritik geraten. So beklagten die obersten Richter, das Geld würde bald nicht einmal mehr für die Stromkosten der Gerichte ausreichen.
    Zudem hatte das Parlament die Minister in den vergangenen Wochen mehrfach in ihre Schranken verwiesen und diverse Gesetze wieder aufgehoben, die von der peruanischen Regierung verabschiedet worden waren. Das peruanische Parlament hatte ursprünglich der Regierung weitreichende Freiheiten eingeräumt, um zur Abschließung des Freihandelsabkommens mit den USA (TLC) notwendige Gesetze ohne Zustimmung des Parlaments verabschieden zu können. Die Regierung hatte diese Freiheit weit ausgeschöpft, was immer wieder zu Konflikten führte, wie zuletzt bei der Besetzung der Brücke bei Corral Quemado, die Amazonas über den Marañón mit Cajamarca verbindet und so Hauptverkehrsachse zwischen der peruanischen Küste, Chachapoyas, und den Urwaldregionen San Martín und Loreto bildet. Angehörige diverser indigener Gemeinschaften, wie z.B. Aguaruna und Huambisa, hatten die Brücke besetzt, um gegen zwei Dekrete zu protestieren, die den Verkauf, die Verpachtung oder Umwidmung jeder Art von Gemeinschaftsländereien vereinfachen sollten. Nach mehrtägigen Protesten beschloss der peruanische Kongress, also das Nationalparlament, die Dekrete zurück zu nehmen. Viele werfen der Regierung Del Castillo vor, Konflikte nicht zu lösen, bevor sie eskalieren.
    Dabei steht der Nachfolger von Del Castillo bereits in den Startlöchern und wird vermutlich in den nächsten Stunden vereidigt. Yehude Simon Munaro, Regionalpräsident von Lambayeque, bestätigte gegenüber dem Radiosender RPP, von Präsident García angefragt worden zu sein und akzeptiert zu haben. Zudem erklärte der Politiker und Gründer der Mitte-Links-Partei „Humanistische Bewegung Perus“, manche der bisherigen Minister würden auch in seinem Kabinett weiterarbeiten.
    Die Bestätigung von Präsident García bleibt bisher noch aus. Politiker aller Parteien gratulierten bereits dem designierten Premierminister. Zudem die Vorsitzenden der streikfreudigsten Gewerkschaften CGTP und SUTEP
    Quellen: ANDINA, CNR, El Comercio, RPP

  • INIA legt Gentechnikregeln vor

    Das peruanische Nationalinstitut für Landwirtschaft (Instituto Nacional de Innovación Agraria, INIA) wird in den kommenden Tagen verbindliche Regeln für die Kultivierung gentechnisch veränderter Pflanzen vorlegen. Das gab Juan Risi bekannt, der das Institut leitet. Die Regelungen sind ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einem Freihandelsabkommen mit den vereinigten Staaten von Amerika (USA). Bisher war der Sektor gentechnisch veränderter Pflanzen noch nicht reglementiert, weswegen der Anbau zwar verboten war, Verstöße aber nicht geahndet wurden. Nach den neuen Regeln kann das INIA bei Verstößen Sanktionen verhängen.

    Hoffnungen machen sich die Verfassers des Gesetzes vor allem auch für die Entwicklung gegen Schädlinge resistenter oder ertragreicherer Pflanzen. So sollen z.B. Papayapflanzen gegen diverse Krankheiten „immunisiert“ werden.

    Für die Verabschiedung des Gesetzes ist die Zustimmung des peruanischen Kongresses übrigens nicht notwendig. Die Abgeordneten hatten der Regierung weitrechende gesetzgebende Kompetenzen eingeräumt, um fehlende Gesetze auf dem Weg zum TLC ohne öffentliche Diskussion verabschieden können. Von diesen Kompetenzen macht die Regierung im Moment auch reichlich gebraucht. Sie gelten noch bis zum 30. Juni.

    Quelle: ANDINA