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  • Umfragen zur Abwahl in Lima (Peru): Villarán bleibt offenbar, Neuwahlen für dutzende Stadträte wahrscheinlich

    Limas Bürgermeisterin Susana Villarán de la Puente. Foto: Héctor Vinces / ANDINA.
    Bleibt wohl Limas Bürgermeisterin Susana Villarán de la Puente. Foto: Héctor Vinces / ANDINA.

    Alle großen peruanischen Umfrageinstitute zeigen ein ähnliches Bild: Mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, die wahlpflichtige Einwohnerinnen und Einwohner in der peruanischen Hauptstadt Lima gestern abgaben, waren offenbar solche, die den Verbleib von Bürgermeisterin Susana Villarán unterstützen. Einfacher wird das Regieren für Villarán allerdings durch das Votum nicht: Die selben Umfragen deuten an, dass ein Großteil der Stadträte ihrer Ratsfraktion abgewählt wurde, ebenso wie auch zahlreiche Mandatsträger der bislang oppositionellen christlichen Volkspartei PPC, die den Verbleib Villaráns unterstützte und wohl künftig ein Bündnis mit dieser eingehen wird.

    Bestätigen sich die Zahlen des Umfrageinstitutes DATUM, nach denen mehr als 14 Ratsmitglieder abgewählt wurden, kommt es im Verlauf des Jahres 2013 zu Neuwahlen – bei denen nicht über die Bürgermeisterin oder den gesamten Rat, sondern nur über die Neubesetzung der dann freigewordenen Sitze entschieden wird. Das wäre für Villarán ein großes Problem, da ihre Organisation Fuerza Social im Juli 2007 den Status einer Partei wegen ihrer erfolglosen Teilnahme an den Kongresswahlen verloren hat. Um eine eigene Mehrheit im Rat der Stadt Lima zu haben, müssten Kandidaten von Fuerza Social deshalb auf der Liste einer anderen Partei kandidieren. Das könnte beispielsweise die „Tierra y Dignidad“-Partei des Umweltaktivisten und suspendierten Priesters Marco Arana sein – die in Lima bislang allerdings lediglich bescheidene Erfolge einfahren konnte. Zudem sind zahlreiche bekannte Köpfe von „Tierra y Dignidad“ vermutlich selbst von der Abwahl betroffen, beispielsweise Marisa Glave, die auf Einladung Villaráns über die Liste von Fuerza Social in den Stadtrat gewählt worden war.

    Werbung der Wahlbehörde ONPE. Foto: ONPE.
    Werbung der Wahlbehörde ONPE. Foto: ONPE.

    Erste Hochrechnungen der peruanischen Wahlbehörde ONPE werden gegen 7 Uhr Ortszeit erwartet (13h MEZ).

    Hintergrundberichte: Warum kam es überhaupt zu dem Abwahlreferendum?

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  • Für Villarán wird es ernst: Abwahlreferendum in Lima (Peru) läuft mit Problemen an

    Seit den frühen Morgenstunden sind die wahlpflichtigen Einwohnerinnen und Einwohner der peruanischen Hauptstadt Lima aufgerufen, ihre Stimme zum Verbleib oder der Abwahl von Bürgermeisterin Susana Villarán und 39 Mitgliedern des Stadtrates abzugeben. Stimmt eine Mehrheit mit „Si“ für die Abwahl von 14 oder mehr Ratsmitgliedern, müssen im Verlauf des Jahres Neuwahlen angesetzt werden – bis dahin übernehmen Nachrückerinnen und Nachrücker die Mandate.

    Bereits kurz nach Öffnung der Abstimmungslokale gab es Berichte über Probleme: Hunderte Wahlhelferinnen und Wahlhelfer erschienen offenbar nicht, peruanische Medien berichten, 10-20% der Abstimmungslokale könnten wegen fehlenden Personals ihre Arbeit nicht ordnungsgemäß wahrnehmen. In vielen Fällen wurden kurzfristig Menschen rekrutiert, die vor den Abstimmungslokalen in der Schlange standen.

    Der Grund für die Abwesenheit vieler Wahlhelferinnen und Wahlhelfer: Die zu erwartende komplexe Auszählung der Stimmen nach Schließung der Abstimmungslokale. Für jeden der 40 auf dem Wahlzettel stehenden Namen muss eine eigene Auszählung stattfinden – was bei Wahllokalen mit großem Einzugsgebiet bis in die Morgenstunden dauern kann – weswegen die Wahlbehörde ONPE mit dem Vorläufigen Endergebnis auch erst morgen Nachmittag (Ortszeit) rechnet. Das ist für peruanische Wahlen aber nichts ungewöhnliches – bei der vergangenen Bürgermeisterwahl dauerte es bis dahin mehrere Wochen. Zahlreiche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer bevorzugen aber offenbar, die bei Nichterescheinen fälligen 185 Nuevos Soles Strafe zu zahlen.

    Wie das Referendum ausgeht, ist bislang nicht abzusehen, da in der Woche vor der Abstimmung keine Umfrageergebnisse mehr veröffentlicht werden dürfen. Die Ergebnisse der vergangenen Woche zeigten noch keine klare Tendenz. Die Kampagne vor dem Referendum wurde mit harten Bandagen geführt, Abwahlbefürworterinnen und -beführworter wühlten, ebenso wie Gegnerinnen und Gegner, tief im Dreck. Persönliche Angriffe, Beschimpfungen, Verleumdungen und zuletzt sogar die Veröffentlichung offenbar illegal mitgeschnittener Gespräche prägten den Wahlkampf. Bis zuletzt war nicht klar, wer eigentlich warum den ganzen Prozess initiiert hat.

    Staus und überfüllte Busse

    Mehrere Busunternehmen fahren heute Sonderschichten, dennoch kam es im Umfeld zahlreicher Wahllokale offenbar zu chaotischen Verkehrsverhältnissen, da viele Wahlpflichtige mit dem Auto zur Stimmabgabe fuhren und ihr Fahrzeug mangels Parkplätzen im direkten Umfeld auf der Straße abstellten. Die Stimmabgabe endet offiziell um 16 Uhr (Ortszeit, 22 Uhr mitteleuropäischer Zeit). Eine Ausdehnung ist nicht vorgesehen.

    HINWEIS: Das Ergebnis des Referendums finden Sie -nach Auszählung der Stimmen- hier auf INFOAMAZONAS.

    Die Hintergründe des Abwahlreferendums in Lima (Infoamazonas)