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Schlagwort: Pazifik-Allianz

  • UNASUR-Gipfel in Lima beginnt

    Logo der UNASUR. Screenshot unasursg.org.
    Logo der UNASUR. Screenshot unasursg.org.

    Seit Tagen laufen die Vorbereitungen, seit heute tagen die Außenminister, morgen treffen sich die Staatsoberhäupter: In der peruanischen Hauptstadt Lima findet dieser Tage das Gipfeltreffen der Union südamerikanischer Nationen (UNASUR) statt. Auf der Tagesordnung steht nach offiziellen Angaben die interne und externe Stärkung der noch jungen Organisation, auch was ihr Gewicht auf der Weltbühne angeht. Daneben sollen von den Mitgliedsstaaten erreichte und gesteckte Ziele in den Bereichen Verteidigung, Gesundheit, Wirtschaft, Sozialentwicklung und Energie präsentiert und analysiert werden.

    Für das Gipfeltreffen wird dabei mit hochrangiger Besetzung gerechnet. So erwarten die Organisatoren die Präsidentinnen und Präsidenten von Uruguay, Guyana, Surinam, Kolumbien, Chile, Argentinien, Bolivien und Ecuador: José Mujica, Donald Ramotar, Desiré Delano Bouterse, Juan Manuel Santos, Sebastián Piñera, Cristina Fernández de Kirchner, Evo Morales, sowie Rafael Correa.

    UNASUR nimmt Regierungswechsel in Paraguay unter die Lupe

    Zur Sprache kommen soll unter anderem auch die von den meisten UNASUR-Mitgliedern verurteilte Absetzung von Paraguays Präsident Fernando Lugo. Zu diesem Thema hat der UNASUR-Sondergesandte, Perus ehemaliger Premier Salomon Lerner Ghitis, eine Stellungnahme angekündigt. Ob auch Probleme wie dem anhaltenden Konflikt um die -vom internationalen Gerichtshof in Den Haag neu festgelegte- Seegrenze zwischen Kolumbien und Nicaragua oder dem in nicht all zu ferner Zukunft zu erwartenden Urteil aus Den Haag über den Verlauf der Seegrenze zwischen Chile und Peru gesprochen wird, geht aus dem Gipfel-Programm nicht hervor.

    UNASUR – der „große Wurf“?

    Die 2004 im peruanischen Cusco gegründete Unión de Naciones Suramericanas (damals noch Comunidad) ist eine internationale Organisation, der derzeit insgesamt 12 Staaten angehören, wobei Paraguay derzeit suspendiert ist. Bereits vor ihrer Gründung gab es zahlreiche Versuche regionaler Integration, die meisten davon waren allerdings nur mäßig erfolgreich und kamen zwar zu durchaus bemerkenswerten Ergebnissen wie der Aufhebung bestimmter Zollschranken, Vereinfachungen für Migranten und Reiseerleichterungen, spielen aber in der Öffentlichkeit kaum eine Rolle und verfügen über kaum Kompetenzen. Zudem gibt es diverse Projekte, die parallel zum Aufbau der UNASUR laufen, beispielsweise die Pazifik-Allianz, der auch mehrere UNASUR-Staaten angehören. Wie stark die UNASUR künftig sein wird, hängt auch vom Ergebnis des beginnenden Gipfeltreffens ab. Möge die Tatsache, dass am Vortag des Gipfeltreffens der neuste Beitrag auf dem offiziellen UNASUR-Internetportal fast zwei Wochen alt ist, mal kein schlechtes Omen sein.

    NACHTRAG (3.12.2012): Ergebnisse im Blickpunkt Lateinamerika
    Einige Ergebnisse des UNASUR-Gipfels in Lima sind bei Blickpunkt Lateinamerika zusammengefasst: http://www.blickpunkt-lateinamerika.de/nachrichten/msgf/suedamerika:_unasur_beschliesst_31_integrationsprojekte.html

  • Peru, Mexiko, Chile und Kolumbien gründen Pazifik-Allianz

    Mit der Unterzeichnung der „Erklärung von Lima“ haben sich die Präsidenten Perus, Mexikos, Chiles und Kolumbiens am vergangenen Donnerstag auf die Gründung der Alianza del Pacífico (dt. Pazifik-Allianz) geeinigt. Die Gruppe dieser laterinamerikanischen Pazifik-Anrainerstaaten bezweckt damit, auf lange Sicht gegenseitig die Grenzen für Güter, Dienstleistungen und Personen zu öffnen. Damit tritt die Pazifik-Allianz nicht nur in Konkurrenz zum „Mercado Común del Sur“ (MERCOSUR) zwischen Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela, sondern auch zur Andengemeinschaft (CAN), deren Ziel ebenfalls die gegenseitige Öffnung der Märkte und Grenzen ist.

    Pikant ist, dass mit Kolumbien und Peru gleich zwei CAN-Mitgliedsstaaten Teil der Pazifik-Allianz werden. Die CAN sei ein Raum des freien Warenverkehrs und es sei nur schwer vorstellbar, dass sie darüber hinaus kommen werde, so der peruanische Außenminister José Antonio García Belaunde. Dagegen sind sich nach Ansicht von Perus Chefdiplomat die Länder der Pazifik-Allianz „im Klaren über ihre Entwicklungs- und Handelskriterien, sowie die Notwendigkeit, beim freien Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und Personenverkehr voranzukommen“.

    Chiles Präsident Sebastián Piñera kündigte an, man strebe an, sich an den Pazifikanrainern zu orientieren, die nicht nur die Hälfte der Weltbevölkerung, sondern auch die Hälfte des Weltbruttoinlandsproduktes auf sich vereinen. Perus Präsident Alan García sah das ganze etwas nüchterner und sprach von den Schwierigkeiten, die dieser „Keim eines Abkommens“ noch mit sich bringen werde. Er erwähnte dabei unter anderem die notwendige Angleichung von Standards, Universitätstiteln und anderen für den Freihandel notwendigen Grundlagen.

    Rahmenabkommen möglicherweise im Dezember

    Bis Dezember diesen Jahres werden mehrere Arbeitsgruppen ein Rahmenabkommen als rechtliche Grundlage der Allianz erarbeiten. Beobachtend wird daran auch Panamá teilnehmen. Nach der formellen Gründung soll die Allianz zunächst für Panama, dann auch für weitere interessierte Staaten geöffnet werden.

    Begonnen hat die Anpassung rechtlicher Regelungen bereits zwischen Chile, Peru und Kolumbien. Die drei Länder hatten sich darauf geeinigt, ihre Aktienmärkte in Lima, Bogotá und Santiago de Chile zusammenzulegen.