Schlagwort: Pacarán

  • Peru: Mindestens 21 Bürgermeistern droht die Abwahl / Huancas mit dabei

    Werbung der Wahlbehörde ONPE. Foto: ONPE.
    Werbung der Wahlbehörde ONPE. Foto: ONPE.

    Noch bis zum 15 Mai dürfen Unterlagen eingereicht werden, damit der Bürgermeister oder seine Räte sich der Abwahl am 30. September stellen müssen – in 23 Fällen steht die Durchführung des Abwahlprozesses bereits fest. Das bedeutet, mindestens eine Person aus dem entsprechenden Ort hat bei der peruanischen Wahlbehörde ONPE entsprechende Unterlagen erworben und die notwendigen Unterschriften gesammelt. Spitzenreiter ist die Region Lima Provincias, wo der Urnengang am 30. September bereits in 5 Distrikten feststeht: Cerro Azúl, Chilca, San Juan de Iris, Hongos und Pacarán. An zweiter Stelle liegen gleichauf die Regionen Áncash und Huancavelíca, wo in Macate, Tauca, Huacllan und La Pampa, beziehungsweise in  Huamatambo, Capillas, Tantara und Huachocolpa über den Verbleib des Bürgermeisters abgestimmt wird. In der nordostperuanischen Regenwaldregion Loreto wird es in Cahuapanas, Padre Márquez und Urarinas zu Abwahlprozessen kommen, in Arequipa in Ayo und Yauca, sowie in La Libertad in Condormarca und Santiago de Challas.

    In Amazonas, Ayacucho und San Martín steht bislang jeweils für einen Distrikt die Durchführung des Urnengangs fest, nämlich für Huancas, Corculla und Shapaja. Vielerorts werden noch fleissig Unterschriften gesammelt, so auch in der Hauptstadt Lima. Nach mehreren Skandalen um die Abwahl-Betreiber ist es inzwischen aber eher unwahrscheinlich, dass dort notwendigen 400.000 Unterschriften noch erreicht werden können. Überhaupt zeigt ein Blick auf die Einwohnerzahlen der Distrikte, in denen der Abwahlprozess schon fest steht eine Eindeutige Tendenz: Der bevölkerungsreichste der erwähnten Distrikte ist Chilca in Lima Provincias – mit 9.376 Wahlberechtigten. Der kleinste ist Ayo, mit 290, Corculla mit 304, Hongos mit 333, sowie Huancas mit 381 Wahlberechtigten.

    Pro Amtszeit Abwahl nur einmal möglich

    Die Initiatoren der bereits jetzt feststehenden 23 Abwahlprozesse hoffen auf die Abwahl von 21 Bürgermeistern und 97 Ratsherren und -damen. Dafür haben sie Unterschriften von mindestens 25% aller Wahlberechtigten, höchstens aber 400.000, in ihrem Distrikt gesammelt. Diese Unterschriften werden dann mit den Daten des peruanischen Personenstandsregisters RENIEC abgeglichen. Während der vierjährigen Amtszeit von Bürgermeistern, Ratsmitgliedern und Regionalpräsidenten ist lediglich ein Abwahltermin möglich, im zweiten oder im dritten Jahr. Das erste und das vierte Jahr, sowie einen zweiten Abwahltermin schließt das Wahlgesetz ausdrücklich aus.

    Ursprünglich als Methode zur besseren Kontrolle der kommunalen und regionalen Verwaltung gedacht, hat sich die Möglichkeit der Abwahl inzwischen zu einem sehr häufig angewandten Mittel der Opposition gewandelt, die oft bereits kurz nach der verlorenen regulären Wahl ihre Kampagne zur Abwahl startet.

  • Peru: Wahl am 5. Juni erstmals mit Wahlcomputern

    Bei der Stichwahl um das peruanische Präsidentenamt am kommenden 5. Juni werden erstmals Wahlcomputer zum Einsatz kommen. Wie der verantwortliche für Informatikprojekte der peruanischen Wahlbehörde ONPE, Ricardo Saavedra, gegenüber der amtlichen Nachrichtenagentur ANDINA erklärte, soll dieser Abstimmungsmodus zunächst im Distrikt Pacarán (Provinz Cañete / Region Lima) getestet werden. Dort werden bereits seit einigen Wochen Hard- und Software für die Stimmabgabe getestet. Auch die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wurden eigens dafür geschult.

    Sollte das Pilotprojekt, an dem wohl 1.350 Wahlberechtigte teilnehmen werden, erfolgreich ablaufen, wird es für kommende Wahlprozesse auch auf andere Regionen ausgeweitet. Zunächst hatte es auch in Peru Kritik an der elektronischen Stimmabgabe gegeben, for allem wegen der Frage der Möglichkeit der Wahlfälschung. Insbesondere nach der über einen Monat andauernden Auszählung der Stimmen der Bürgermeisterwahl in Lima waren diese aber weitgehend verstummt, versprechen die Computer doch eine schnelleres Ergebnis.

    Die Soft- und Hardware der Wahlcomputer wurde gemeinsam von Informatikern der Wahlbehörde ONPE, der Universität San Marcos und der Universidad Católica unter Aufsicht der Organisation amerikanischer Staaten (OAE) entwickelt. Derzeit wird das Computersystem im Auftrag der OAE von einem Spezialunternehmen überprüft. Am Tag der Wahl sollen in Pacarán neben diversen ONPE-Spezialisten auch nationale und internationale Wahlbeobachter zugegen sein, um den korrekten Ablauf der elektronischen Stimmabgabe zu kontrollieren.

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