Eine Welle von Streiks und Protesten sind für die kommenden Tage in verschiedenen Teilen Perus angekündigt. Während Lehrer, sowie Ärzte der staatlichen Angestelltenversicherung „Essalud“ heute ihre landesweiten Arbeitsniederlegungen fortführten, nahmen in der Region Cajamarca nach dem Auslaufen des Ausnahmezustands diverse Organisationen wieder ihre Proteste gegen das Bergbauprojekt „Conga“ auf.
Landesweite Lehrerstreiks
Die Lehrergewerkschaft SUTEP fordert Nachbesserungen an dem geplanten Lehrergesetz, das ihre Arbeit auf eine neue rechtliche Grundlage stellen soll. Zu ihren Forderungen gehört insbesondere ein Mindestgehalt für alle Lehrerinnen und Lehrer, die Beibehaltung der Vergütung der Zeit, die für die Vorbereitung des Unterrichts eingesetzt wird, sowie die Festschreibung, 6% des Bruttoinlandsprodukts in Bildung zu investieren. Inzwischen hat SUTEP über die nationale Lehrerkammer einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt, der nach Meinung der SUTEP nicht ausreichend in die Gesetzesvorlage von Bildungsministerin Salas einfloss. Zudem wirft SUTEP der Regierung vor, mit dem neuen Lehrergesetz lediglich Geld einsparen zu wollen. Die Regierung bestreitet das. Das Bildungsministerium hält die angekündigten Streiks für illegal und droht mit Gehaltsabzügen für streikende Lehrer, sowie möglichen Entlassungen.
Ärztestreik bei Essalud
Die Ärztinnen und Ärzte der staatlichen Angestelltenkrankenkasse Essalud fordern bessere Arbeitsbedingungen und mehr Geld und sind deshalb seit bald einem Monat im Streik. An vielen Krankenhäusern werden derzeit nur Notfälle behandelt, Patienten werden an andere Krankenhäuser verwiesen. An dem Streik nimmt allerdings nur ein Teil des Arztpersonals teil. Premierminister Juan Jiménez forderte gestern die streikenden Ärztinnen und Ärzte auf, „zum Wohl der Menschen“ an ihre Arbeitsstätten zurückzukehren. Zudem erklärte Jiménez, das Arbeitsministerium arbeite bereits an entsprechenden Regelungen, man könne allerdings nicht mehr bezahlen, als im Haushalt vorgesehen gewesen sei. Nachdem sich gestern dutzende Ärztinnen und Ärzte am Sicherheitszaun des Arbeitsministeriums angekettet hatten, erklärte Juan Villena von der peruanischen Ärztekammer, die Verhandlungen mit dem Arbeitsministerium kämen voran, weshalb möglicherweise schon am Donnerstag der Streik beigelegt werden könne.
Nach Ausnahmezustand: Wieder Anti-Conga-Proteste in Cajamarca
Auch in der nordperuanischen Andenregion Cajamarca soll es ab heute wieder zu Protestaktionen kommen. Nach dem Auslaufen des Ausnahmezustands am vergangenen Montag darf wieder legal protestiert werden. Teile der Gegner des Bergbauprojekts Conga kündigten mehrere Protestaktionen an, darunter für kommende Woche einen Protestmarsch zum Quilish-Berg, einem Regional- und Naturheiligtum, das in Cajamarca für den erfolgreichen Kampf gegen Bergbauaktivität steht. Dabei wolle man sich auch mit den streikenden Lehrern zusammen tun, so Idelso Hernández, einer der Initiatoren der Proteste. Die Conga-Gegner fordern das vollständige Ende aller Aktivitäten, die im Zusammenhang mit dem umstrittenen Bergbauprojekt stehen, inklusive der Bauarbeiten an den geplanten Wasserresservoirs.
Das Bergbauunternehmen Yanacocha, das „Conga“ vorantreiben möchte, hat auf drängen der peruanischen Regierung die Arbeiten an dem Projekt vorübergehend eingestellt. Zuvor hatte Präsident Humala gedrängt, durch Maßnahmen wie Sozial- und Infrastrukturprojekte im Umfeld des geplanten Projekts für ein besseres Klima zwischen Anwohnern und Bergbauunternehmen zu sorgen.
