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Schlagwort: DNI

  • Peru: Elektronischer Personalausweis kommt in der zweiten Jahreshälfte

    DNI-e, der elektronische Personalausweis. Foto: ANDINA.
    DNI-e, der elektronische Personalausweis. Foto: ANDINA.

    Noch in diesem Jahr wird in Peru der elektronische Personalausweis (DNI-e) eingeführt, der über zusätzliche Sicherheitsmerkmale, sowie einen kleinen Chip verfügen wird und so schwieriger zu fälschen sein soll. Wie die Personenstandsbehörde RENIEC in der Hauptstadt Lima bekannt gab, wird auf dem Chip neben dem Passbild, dem Fingerabdruck und der Unterschrift auch ein elektronisches Zertifikat gespeichert sein, das die sichere Abwicklung von Online-Transaktionen ermöglichen soll. Die Verteilung entsprechender Zertifikate an die Behörden ist bereits in vollem Gange, das Innenministerium startete bereits eine entsprechende Pilotphase. In einem nächsten Schritt sollen auch Notare und Rechtsanwälte bedacht werden.

    Der neue Personalausweis, der in Form, Aussehen und Größe zwischen einer Kredit- und einer deutschen Krankenversicherungskarte liegt, soll dazu beitragen, das Ziel der Regierung zu erreichen, bis Ende 2014 10% aller Verwaltungsakte online abzuwickeln. RENIEC-Chef Jorge Luis Yrivarren, der den elektronischen Personalausweis voller Vorfreude dem Publikum vorstellte, ließ sich dann aber doch nicht dazu bewegen, das neue Ausweisdokument als „unfälschbar“ zu bezeichnen – es sei „beinahe unfälschbar“, so Yrivarren gegenüber Canal N. Die alten Dokumente bleiben allerdings weiter gültig, zudem haben nur Personen über 18 Jahren ein Recht auf den elektronischen Personalausweis. Zudem, gestand der RENIEC-Chef ein, werde der neue Personalausweis „ein klein wenig teurer“ sein als der Alte, genaue Zahlen nannte er nicht. Die Gültigkeit wird bei jeweils vier Jahren verbleiben.

    Vorangetrieben wurde der elektronische Personalausweis durch die sehr aktive E-Government-Abteilung (ONGEI), die dem peruanischen Premierminister untersteht. Vielerorts wird -mal mehr mal weniger erfolgreich- mit Möglichkeiten des Internets die Bürokratie zu vereinfachen. So können Zahlungen für zahlreiche Anträge bereits jetzt online vorgenommen werden, ebenso manche Anträge selbst. Dieses Angebot soll nach dem Willen von RENIEC und ONGEI

    Angekündigt war der elektronische Personalausweis übrigens bereits für Mitte 2011. Nicht zuletzt der Regierungswechsel fürten aber offenbar zu einer Verschiebung.

  • "Schwalben-Wähler": Wohnortwechsel für den Wahlbetrug

    Dieser Tage begann RENIEC, die peruanische Institution zur Verwaltung des Personenstandsregisters, Unregelmäßigkeiten in der Häufigkeit von Wohnortwechsel nachzugehen. Der Zeitpunkt ist nicht zufällig gewählt, denn 2010 ist in Peru ein Wahljahr, auf lokaler, Provinz- und Regionalebene werden Bürgermeister, Gemeinderäte und Regionalpräsidenten bestimmt. Um einen solchen Posten zu erringen, haben findige Kandidaten ein – in Peru verbotenes – System etabliert, das unter dem Namen „Voto Golondrino“ bekannt ist, was auf Deutsch etwa Schwalben-Wählerstimme bedeutet.

    Schwalben-Wähler wandern in den Monaten vor der Wahl von einem Wahlkreis in einen anderen, um den dortigen Kandidaten oder die dortige Kandidatin zu unterstützen, ohne jedoch einen „echten“ Wohnsitz vor Ort zu haben. Gründe, bei einer solchen Aktion mitzumachen gibt es viele, der Nobelste ist noch, wenn die „Schwalbe“ an ihrem alten Heimatort den „richtigen“ Kandidaten unterstützen möchte. Andere sind Familienangehörige der Kandidaten oder erhalten Geld, Grundstücke oder andere Gefälligkeiten. Dafür müssen sie ihren Personalausweis, „Documento Nacional de Identidad“ (DNI), entsprechend ändern lassen. Bei den vergangenen Wahlen gab es zahlreiche Berichte über diese Art von „Schwalben“, in mehreren Fällen kam es im Anschluss an die Wahl zu Ausschreitungen, da andere Parteien Wahlbetrug vermuteten. So stürmten aufgebrachte Anwohnerinnen und Anwohner 2006 in Chalamarca (Prov. Chota / Reg. Cajamarca) den Sitz der provisorischen Wahlbehörde und zerstörten die Wahlurnen. Anschließend wurde auch das Gesundheitszentrum und das Rathaus besetyt. Die Wahlen mussten 2007 wiederholt werden.

    Besonders in kleinen Distrikten kann eine Horde Schwalben das Wahlergebnis stark beeinflussen. Gibt es nur wenige hundert Wähler, können sie durchaus ein Wahlergebnis ausmachen. Das zeichnet sich nun auch für die diesjährigen Wahlen ab. In 16 Distrikten hat RENIEC Untersuchungen eingeleitet. Zuvor war zwischen Juli 2008 und Juni 2009 – ein Jahr mit nur wenigen Wahlen – der Durchschnitt der Umzüge aus und in einen Distrikt erhoben worden. Damit verglichen die Statistiker die Wohnortänderungen von Juli 2009 bis Januar 2010 – und wurden überrascht. Um bis zu 80% hatte sich die Zahl der Wohnortänderungen in manchen Distrikten erhöht – für RENIEC-Chef Eduardo Ruiz Botto ein klares Anzeichen für „Schwalben“. Um ganz sicher zu gehen, wird nun in 16 Distrikten überprüft, ob die umgemeldeten Personen auch wirklich ihren festen Wohnsitz am Ort haben. Am 6. Juni werden dann die endgültigen Wählerlisten („Padrón Electoral“) festgelegt.

    Wird eine „Schwalbe“ entdeckt, wird ihr letzter Wohnortwechsel sofort außer Kraft gesetzt. Für den „Anstifter“ sieht der Artikel 359, Absatz 8 des peruanischen Strafgesetzbuches eine Haftstrafe zwischen zwei und acht Jahren vor. Die Distrikte mit dem höchsten vermuteten „Schwalben-Anteil“ liegen in Amazonas, Moquegua, Ancash, Arequipa und Huánuco.

    Insgesamt rund 12.000 „atypische“ Wohnortwechsel wurden bis Ende Januar registriert. Besonders „umzugsfreudig“ zeigte sich beispielsweise der Distrikt „Churuja“ (Prov. Bongará / Region Amazonas). Bei der Volkszählung 2007 wurden hier insgesamt 272 Personen registriert. Seit vergangenem Juli ist nach Angaben des RENIEC die Zahl der „Einwohner“ im wahlfähigen Alter um 249 Personen angewachsen. Im Distrikt San Cristóbal (Prov. Mariscal Nieto / Region Moquegua) stieg die Zahl der Wahlberechtigten im Untersuchungszeitraum um 518 Personen – eher ungewöhnlich für einen Distrikt, der vor der Untersuchung über 2.991 Wahlberechtigte verfügte. Ähnliches passierte auch in Cholón (Prov. Marañón / Region Huánuco, von 2.971 auf 3631) und Cahuac (Prov. Yarowilca / Region Huánuco, von 1.617 auf 2.019).

    Die Wahlen finden am 3. Oktober 2010 statt.

  • RENIEC: 8 Mio minderjährige Peruaner ohne Geburtsurkunde und Ausweis

    Rund 8 Millionen Kinder und Jugendliche in Peru verfügen über keine Geburtsurkunde oder keinen Ausweis (DNI) . Das gab Adolfo Herrera vom peruanischen Personenstandsregister RENIEC  bekannt. Als Grund dafür vermutet Herrera den besonders in ländlichen Regionen und indigenen Gemeinschaften verbreiteten Glauben, die Meldung sei unwichtig. Auch eine reaktionäre Familienstruktur trage zu dem Problem bei. Weiters seien auch die Urkunden ein Problem, die bei Naturkatastrophen oder während des peruanischen Bürgerkrieges Ende des vergangenen Jahrhunderts verloren gegangen waren.

    Neues Gesetz soll Probleme mit verschwundenen Urkunden lösen

    Anfang des Jahres war ein Gesetz in Kraft getreten, das insbesondere letztere Fälle regelt. Demnach können verschwundene Personenstandsurkunden auch dann ausgetellt werden, wenn der ursprüngliche Eintrag im Personenstandsregister nicht mehr vorhanden ist. Dafür sind entweder Urkunden anderer staatlicher Einrichtungen anzuerkennen – oder die Aussage zweier Zeugen.

    Nun soll dieses Gesetz im Rahmen einer landesweiten Kampagne bekannt gemacht werden, mit dem Ziel „innerhalb eines Jahres“ alle 8 Millionen minderjährigen Peruaner ohne Geburtsurkunde oder Pass mit eben diesen auszustatten, wie es in einer Pressemitteilung des RENIEC heißt.

    Kinder ohne Geburtsurkunde „existieren“ nicht

    Grund für diese Anstrengungen des RENIEC ist unter anderem, dass Kinder ohne Eintrag im Register – weitgehend unbemerkt – entführt, misshandelt oder gar verkauft werden könnten. Dies ist zwar verboten, aber ohne entsprechende Dokumente nur schwer nachzuweisen.

    Eigene Regelungen für indigene Gemeinschaften

    Deshalb sollen nun verstärkt lokale Autoritäten angehalten werden, für die Registrierung aller Kinder und Jugendlichen zu sorgen. Zudem soll ein spezielles Registrierungssystem für Angehörige indigener Gemeinschaften eingeführt werden, an dem RENIEC derzeit gemeinsam mit UNICEF arbeitet. Hierdurch soll beispielsweise vermieden werden, dass es zu einer -möglicherweise ungewollten – schlechten Behandlung durch Beamte des RENIEC kommt, wenn es um die Registrierung traditioneller Namen von Angehörigen indigener Gemeinschaften geht.