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Schlagwort: Demokratie

  • Peru gedenkt der Rückkehr zur Demokratie

    Der peruanische Kongress (Congreso de la República). Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS
    Der peruanische Kongress. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.

    Heute vor 20 Jahren, am 22. November 2000 übernahm Valentín Paniagua Corazao, damals Präsident des peruanischen Kongresses, die Leitung der Übergangsregierung. Damit war ein wichtiger Schritt zur Rückkehr zur Demokratie getan, nachdem der zeitweise autokratisch regierende Präsident Alberto Fujimori, der kurz zuvor durch gefälschte Wahlergebnisse im Amt bestätigt worden war, während einer Auslandsreise per Fax seinen Rücktritt erklärt hatte.

    Unter der Konzertationsregierung Paniagua Corazaos, der 2006 in der peruanischen Hauptstadt Lima verstarb, waren die ersten freien Wahlen seit dem Ende der Fujimori-Herrschaft durchgeführt worden. Zudem wurde unter seiner Übergangspräsidentschaft die Wahrheits- und Versöhnungskommission eingesetzt, die sich mit der Aufklärung des internen Konflikts der 80er und 90er Jahre, möglichen Erklärungen für dessen Ausbruch, sowie anzustrebenden Konsequenzen daraus beschäftigte. In der Übergangsregierung saßen Vertreter fast aller politischen Richtungen, darunter in leitender Funktion Ex-UN-Generalsekretär Javiér Pérez de Cuellar

    Die ersten freien Wahlen wurden schließlich im Jahr 2001 abgehalten, Alejandro Toledo, erbitterter Gegner der Fujimori-Herrschaft, gewann die Wahl. Zum Festakt im peruanischen Kongress, in dessen Rahmen heute insbesondere Übergangspräsident Valentín Paniagua Corazaos gedacht werden soll, werden neben Präsident Ollanta Humala und Kongresspräsident Víctor Isla Vertreter und Fraktionsvorsitzende diverser Parteien erwartet.

  • Einen interessanten Einblick in die funktionsweise peruanischer Parteien…

    Alejandro Toledo. Foto: Perú Posible.
    Alejandro Toledo. Foto: Perú Posible.

    …gab gestern der ehemalige peruanische Präsident Alejandro Toledo Manrique, dessen Partei „Perú Posible“ (PP) derzeit auch einige Minister stellt. Er habe „alle [Parteimitglieder] in leitenden Funktionen aufgefordert, zurückzutreten“, diese hätten sofort „ihre Ämter zur Verfügung gestellt“, würden diese aber „gemeinsam mit mir“ [Alejandro Toledo] kommisarisch weiterführen, bis die neuen Führungspersonen bestimmt worden seien. Sich selbst nahm Toldedo, wie es sich für einen peruanischen Parteicaudillo gehört, von der Ankündigung aus. Zudem sei der PP-Politiker Javiér Reategui damit beauftragt worden, ein neues Parteistatut aufzusetzen, so Toledo Manrique.

    Voreilige Schlüsse über „Perú Posible“ sollten daraus aber nicht gezogen werden, denn die meisten peruanischen Parteien arbeiten nach einem ähnlichen Prinzip. So hing bei der vergangenen Wahl die Nomminierung als Fujimori-Kandidat für den Kongress vor allem von der Höhe der Wahlkampfspende ab – ein Vorgehen, das sich aber nicht auf die Fujimoristen beschränkt. Und auch die „Nacionalistas“, die als Teil des Bündnisses „Gana Perú“ derzeit mit Ollanta Humala den Präsidenten stellen, hat etwas von einem Familienbetrieb, in dem zahlreiche Familienmitglieder und Freunde von Humalas Ehefrau Nadine Heredia arbeiten.

    httpv://www.youtube.com/watch?v=GH6teGvyDYM

  • "Abwahl"-Befürworter siegen in über 70 Distrikten

    Wie die peruanische Wahlbehörde ONPE berichtet, haben sich Bürgerinnen und Bürger von 3 Provinzen und über 70 Distrikten dafür ausgesprochen, diverse Lokalautoritäten wie Gemeinde oder Provinzräte oder Bürgermeister abzuwählen. Das bedeutet, dass in diesen Distrikten und Provinzen innerhalb der nächsten Wochen ein neuer Wahltermin angesetzt werden muss. Bei der „Abwahl“ gibt es nur die Möglichkeit, mit „Ja“ bzw. mit „Nein“ zu stimmen, wobei jeweils nur die einfache Mehrheit notwendig ist.

    Obwohl zum Verlauf der Abstimmung bisher keine Unregelmäßigkeiten bekannt sind, gab es doch kleinere Zwischenfälle, wie die nationale Wahljury JNE (Jurado Nacional de Elecciones) berichtet. So verließ z.B. in Bellavista (Jaén/Cajamarca) ein Wahlhelfer „aprubt“ das Wahllokal und kam erst nach Schließung des Wahllokals zurück, weswegen einige Wähler nicht mehr die Möglichkeit hatten, ihre Stimme abzugeben. Zudem spricht der JNE in mehreren Fällen von „aggresiv ungeduldigen“ Personen, die im Wahllokal selbst auf die Bekanntgabe des Ergebnisses warten wollten.