Schlagwort: Rechnungshof

  • Cocabamba / Amazonas: Rechnungshof rügt Unregelmäßigkeiten bei Straßen-Trasse

    Plaza de Armas, Cocabamba. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.
    Plaza de Armas, Cocabamba. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.

    Der peruanische Rechnungshof hat die Distriktverwaltung Cocabamba wegen Unregelmäßigkeiten bei der Erweiterung und dem Ausbau der Straße von María nach Cocabamba (beide Provinz Luya / Region Amazonas) gerügt. Durch die unbegründete Verlegung der Trasse sei dem Distrikt in den Jahren 2009 und 2010 ein finanzieller Schaden von über 488.000 Nuevos Soles entstanden, so der Rechnungshof. Mehrere geologische Gutachten sollen dabei ignoriert worden sein, weswegen ein Teil der Straße durch das Absacken der Erde heute unbefahrbar ist. Im Bericht des Rechnungshofes heißt es, sowohl der Distriktbürgermeister, als auch die Bauleitung hätten fahrlässig gehandelt. Wegen des offensichtlichen Verstoßes gegen peruanisches Straßenbau- und Kommunalrecht plant der Rechnungshof nun, zivilrechtlich gegen die Verantwortlichen vorzugehen.

    Die Rüge ist nicht die erste ihrer Art für den Distrikt Cocabamba. Bereits 2009 hatte der Rechnungshof moniert, dass entgegen entsprechender Vorschriften keine Rechenschaft über die Einnahmen und Ausgaben im Jahr 2008 abgelegt wurde. Dennoch gelang Bürgermeister Elmer Perez Meléndez 2010 die Wiederwahl.

  • Kongress stärkt Staatsangestellte im Kampf gegen Korruption

    Angestellten des peruanischen Staates, die einen Korruptionsfall aufdecken oder anzeigen, werden in Zukunft besser geschützt. Nach einem gestern im peruanischen Kongress verabschiedeten Gesetz darf der oder die Angestellte, der eine entsprechend begründete Strafanzeige erstattet, nicht versetzt oder entlassen werden. Sollte es zu einer Verurteilung durch ein Gericht kommen, winkt sogar eine Belohnung, böswillig unwahre Strafanzeigen dagegen werden bestraft. Soweit möglich, soll der Anzeigeerstatter während des Prozesses anonym bleiben. Die Ermittlungen laufen dabei über den peruanischen Rechnungshof (Contraloría General de la República).

    Auch für Mittäter kann sich die Strafanzeige lohnen, ihnen winkt unter gewissen umständen Strafminderung.

    Das Gesetz muss noch von Präsident Alan García unterschrieben und im Gesetzesblatt „El Peruano“ veröffentlicht werden.