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"Ciudadanos por el Cambio": Nationalistenführer Humala macht auf Obama

D. Raiser — Wed, 20 Jan 2010 18:50:29 +0000

“Cambio” statt “Change” ist das Stichwort, das sich Carlos Tapia, Berater der linksnationalistischen Partei Perus (PNP), als Losung für den kommenden Wahlkampf des Parteiführers Ollanta Humala ausgedacht hat. Dafür soll eine Organisation geschaffen werden, die nicht direkt zur PNP gehört und unter dem Namen “Ciudadanos por el Cambio” (Bürger für den Wechsel) bereits im Aufbau ist. Drei Schlagworte sollen den “Cambio” bringen: Anderes Wirtschaftsmodell, Gefängnisstrafen für Korrupte und Änderungen an der noch immer gültigen Fujimori-Verfassung von 1993.

In der gegründeten Organisation sollen dann auch “unabhängige” Freiwillige und Intellektuelle im ganzen Land dafür sorgen, dass der “Cambio” auch Wirklichkeit werden kann. Unter den bisherigen Anhängern sollen auch Personen zu finden sein, die der Regierung des Ex-Präsidenten Alejandro Toledo nahe standen. Mindestens 500 Freiwillige sollen angeworben werden, daraus “könnten” dann auch mögliche Minister rekrutiert werden, so Tapia. Am 30. Januar soll ein erstes Treffen in Cusco zeigen, wie das Projekt organisiert werden könnte. Auch treffen in Loreto und Ayacucho sind bereits geplant.

Viele dieser Punkte hat man in gewisser Weise schon einmal gehört. So überrascht es auch nicht, dass die Kampagne von einem großen roten “O” begleitet wird. Das “O” steht allerdings hier nicht für Obama, sondern für Ollanta Humala und ist das Logo der peruanischen nationalistischen Partei. Auch die neue Internetseite der Partei ist bereits voll auf “Cambio” eingestellt. “La esperanza del cambio”, die Hoffnung auf den Wechsel oder im Wechsel liegt die Hoffnung ist der Satz, der über allem steht. An allen Ecken und Enden der -zugegebenermaßen für eine peruanische Partei recht professionell gestalteten- Internetseite wird der Besucher aufgefordert, Teil des großen Wechsels zu sein. Auch auf Facebook, Twitter und Flickr sind nicht nur die Partei, sondern auch Präsidentschaftskandidat Ollanta Humala Tasso schon aktiv. Ein Blog darf natürlich nicht fehlen.

Ob die Obama-Anleihen aufgehen, wird sich im kommenden Jahr zeigen, wenn die Präsidentschaftswahlen vorüber sind. Vermutlich werden auch andere Parteien auf die Idee kommen, das Internet zur Wählermobilisierung einzusetzen. Da die Dichte an Internetcafés in Lima und anderen großen Städten Perus inzwischen sehr hoch und von der geringen Wählerzahl her der ländliche Raum eher uninteressant ist, hat die Partei zumindest hypothetisch die Möglichkeit, ihre Wähler wirklich zu erreichen. Gerade in diesem Bereich liegt auch die bisherige Schwäche der PNP, die bei der Präsidentschaftswahl 2006 vor allem in ländlichen Regionen gut abgeschnitten hatte. Nach der ersten Wahlrunde war Humala Tasso stimmenstärkster Kandidat, musste sich aber in der Stichwahl gegen Alan García geschlagen geben.

Nach 5 Monaten: Polizei traut sich wieder in Indígena-Gebiet

D. Raiser — Thu, 19 Nov 2009 18:44:19 +0000

Das Kommissariat Santa María de Nieva (Provinz Condorcanqui / Region Amazonas) wird nach 5 Monaten wiedereröffnet. Es war nach den schweren Zusammenstößen zwischen Indígena und der Polizei am 5. Juni diesen Jahres in der Nähe von Bagua geschlossen worden. In den folgenden Monaten hatten sich mehrere Indígena-Gruppen geweigert, Polizisten auf ihr Territorium zu lassen.

Die neue Besatzung des Kommissariats besteht aus 30 Polizisten aus verschiedenen Teilen der Region Amazonas. Diese traf bereits in Bagua Grande ein, von wo aus sie in den kommenden Tagen nach Santa María de Nieva reisen wird.

Der neue Hauptkommissar ist Arrascue Camus, Major der Nationalpolizei PNP. Er war bereits vor dem 5. Juni in Santa María de Nieva stationiert.

La Libertad: Polizei findet 4 tote Räuber

D. Raiser — Tue, 29 Sep 2009 09:32:35 +0000

Die Körper von vier toten auf Busüberfälle spezialisierten Räubern konnte die peruanische Nationalpolizei PNP in der Provinz Santiago de Chuco (Region La Libertad) gestern bergen. Nach Angaben eines Polizeisprechers hatten die vier 32-34jährigen in der Gegend um den “Calpuy” genannten Ort an der Straße nach Huaraz mehrere Busse überfallen und die Insaßen ihrer Habseligkeiten beraubt. Vermutlich habe eine Bürgerwehr sie vor rund 5 Tagen geschnappt, verprügelt und dann in den Abgrund gestoßen. In der Nähe der Aufprallstelle fand die Polizei 22 Handys, 3 Digitalkameras, eine Filmkamera, sowie mehrere Revolver.

Die Toten wurden inzwischen identifiziert und befinden sich zur Obduktion in der Gerichtsmedizin Trujillo.

2 Tage vor Santa Rosa: 5 Soldaten verschwinden in Cusco

D. Raiser — Fri, 28 Aug 2009 19:50:26 +0000

Nur 2 Tage vor dem großen Fest der Patronin der peruanischen Nationalpolizei PNP verschwanden heute Morgen fünf Soldatenbei einem Routinetraining in der südperuanischen Region Cusco spurlos. Wie der peruanische Nachrichtensender RPP berichtet, absolvierten die fünfÂ Soldaten am Vilcanota-Fluss im Distrikt San Salvador (Provinz Calca) ein Routinetraining für Einsätze im Hochgebirge. Beim Durchschwimmen des Flusses seien die sie verschwunden. Dabei sollen alle, wie es sich für die Übung gehöre, an einem Seil zusammen gebunden gewesen sein. Polizeiquellen berichteten gegenüber RPP, inzwischen seien mehrere Militäreinheiten vor Ort mit der Suche befasst.

NACHTRAG 2. September

Nach Angaben von RPP wurden inzwischen die sterblichen Überreste von 3 der verunglückten Soldaten gefunden.

Pizango spricht, Kongress analysiert

D. Raiser — Tue, 26 May 2009 21:12:05 +0000

Am heutigen Dienstag trafen im Gebäude der peruanischen Regierung (PCM) erstmals der peruanische Premierminister Yehude Simon und der Indígenaaktivist Alberto Pizango zusammen. In den vergangenen Tagen hatten beide Seiten wiederholt die jeweils andere Seite zu Gesprächen aufgefordert. Im Anschluss an die ersten Konsultationen betonte Premier Simon, die Themen, die die Indígenas betreffen, sollen künftig an erster Stelle stehen. Gleichzeitig beschloss die Verfassungskommission des peruanischen Kongresses, im Plenum ein Dekret zu debattieren, das die peruanische Regierung zur Vorbereitung des Freihandelsabkommens (TLC) mit den USA erlassen hatte und durch das sich diverse Indígenaorganisationen in ihren Rechten verletzt sehen. Die Präsidentenpartei APRA hatte als einzige Fraktion gegen die Entscheidung gestimmt. Im Anschluss erzwangen sie eine erneute Debatte in der Verfassungskommission.Â Es ging dabei um das Regierungsdekret 994, das die Nutzung ungenutzter Ländereien regelt. Die Kritik, die vor allem Angehörige der linksnationalistischen Partei PNP vorbrachten basierte vor allem auf dem Argument, dass zahlreiche indigene und bäuerliche Gemeinschaften ihre Ländereien nicht amtlich registriert haben und/oder als eine Art Nomaden bestimmte Gebiete nur zu bestimmten Jahreszeiten bewirtschaften, wodurch es zu Konflikten wegen scheinbar ungenutzter Ländereien kommen könnte.

Derweil haben diverse indigene Organisationen noch immer zahlreiche Strassen, Brücken und Flüsse blockiert, auch wenn nach Beginn des Dialogs zwischen der IndÃ¬genaorganisation AIDESEP unter Alberto Pizango und der peruanischen Regierung unter Yehude Simon Entspannungen angekündigt wurden.

Als nächstes soll das Dekret 1090 analysiert werden, in dem es um Urwälder und Urfauna geht. Auch die Dekrete 995, 1060 und 1064 sollen auf den Prüfstand.

Nationalpolizei: 2009 schon 168 Verkehrstote

D. Raiser — Mon, 30 Mar 2009 20:16:17 +0000

Bei 507 registrierten Verkehrsunfällen kamen im ersten Trimester 2009 bereits 168 Menschen ums Leben. Das berichtet die peruanische Nationalpolizei PNP. Zudem wurden 1.478 Personen teils schwer verletzt. Zu den meisten Unfällen kommt es nach Angaben der Polizei auf der Panamericana, hauptsächlich in der Nähe der Hauptstadt Lima. Eine weitere gefährliche Route ist die Carrentera Central.

Die meisten Unfälle wurden bisher im Januar verzeichnet (200). Die meisten Unfallopfer waren dagegen im Februar mit 71 Todesopfern und 558 Verletzten zu beklagen.

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ging die Zahl der registrierten Unfälle dagegen leicht zurück.

Härtere Strafen gegen korrupte Polizisten

D. Raiser — Wed, 04 Mar 2009 20:26:19 +0000

In den kommenden Wochen sollen Regeln für ein härtere Disziplinarstrafen in der peruanischen Nationalpolizei PNP in Kraft treten. Das gab die neue peruanische Innenministerin Cabanillas (APRA) bekannt. Damit soll unter anderem die Korruption eingedämmt werden. Wie diese Strafen aussehen werden und in welchen Fällen sie verhängt werden, ist noch nicht bekannt.

320 Kilo Kokain, oder: Warum man Geschenke aus Peru vor dem Abflug öffnet

D. Raiser — Thu, 26 Feb 2009 15:19:26 +0000

Zahlreiche Menschen aus ebenso vielen verschiedenen Ländern bleiben Jahr für Jahr an der peruanischen Grenze hängen. Meist trifft es sie am Flughafen Jorge Chávez, dem größten und wichtigsten Luftfahrtdrehkreuz Perus in Lima, aber auch an den Grenzen zu Chile, Brasilien, Bolivien oder Ecuador. Ihre zweite große Gemeinsamkeit ist aber, dass sie viele Jahre keine Möglichkeit mehr haben werden, sich frei zu bewegen – oder gar zu reisen. Es sind die gewollten oder ungewollten Drogenschmuggler, die versuchen, Kokain, Heroin oder andere Drogen beziehungsweise Drogengrundstoffe aus Peru und seinen Nachbarländern nach Asien, Europa, Australien oder in die vereinigten Staaten von Amerika zu transportieren.

Nicht einmal 2 Monate ist das Jahr 2009 alt und doch kann die Flughafenpolizei des Flughafens “Jorge Chávez” schon einen neuen Rekord vermelden: 63 auf spanisch “Burriers” oder “mulo” (Maultier) genannte Drogenkuriere wurden in diesen nicht einmal 2 Monaten dort festgenommen – und somit der Schmuggel von immerhin 320 Kg Kokain verhindert. Nach Angaben von Leonardo Morales von der Drogenschmuggelbekämpfungseinheit der peruanischen Nationalpolizei PNP waren unter den gefassten Schmugglern 40 Männer und 23 Frauen.

Wie dreist die Drogenmafia dabei vorgeht zeigen einige Fälle der vergangenen Wochen. So war ein Spanier den Ermittlern ins Netz gegangen, weil er kurz vor dem Abflug plötzlich Panik bekam und die Rückgabe seines Gepäcks verlangte. Die Polizei überprüfte sein Gepäck – und fand darin mehrere mit Drogen gefüllte Tüten. In einem anderen Fall hatte der Neffe einer jungen Peruanerin dieser ein Päckchen auf ihrer Reise nach Spanien mitgegeben. Angeblich wusste sie nichts von der delikaten Fracht. Der Neffe wurde inzwischen ebenfalls festgenommen. Ein ähnliches Schicksal erlitt eine 19jährige Schweizerin, die seit einigen Tagen im “Santa Monica”-Gefängnis in Chorillos (Lima) einsitzt. Sie war mit 3,5 Kilo Kokain festgenommen worden.Â Ihr drohen wohl mindestens 5 Jahre Haft.

Polizei: Anschlag auf Generalstaatsanwältin Echaíz vermutlich nicht politisch motiviert

D. Raiser — Mon, 16 Feb 2009 11:09:10 +0000

Der Mordanschlag auf die peruanische Generalstaatsanwältin Gladis Echaiz war mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht politisch motiviert. Das geht aus dem Untersuchungsbericht der Kriminalpolizei (DIRINCRI) hervor. Demnach war das Hauptziel der Verbrecher, den Geländewagen der Generalstaatsanwältin zu stehlen. Nach Angaben von Silvio Félix, Chef der peruanischen Kriminalpolizei, wird das Ermittlungsergebnis auch durch die Aussage des gefassten Mittäters Michael Portales gestützt.

Kritik an vorschnellen Vermutungen aus der Politik

Auch wenn der Untersuchungsbericht nicht vollständig ausschließt, dass die Generalstaatsanwältin von Hintermännern der Attentäter eingeschüchtert werden sollte, hält dies auch der Direktor A.D. der Antiterrorismuseinheit der peruanischen Polizei, Máximo Rivera, für eher unwahrscheinlich. Zudem warf Rivera der Generalstaatsanwältin, der Justizministerin und einigen Kongressabgeordneten vor, das Attentat für politische Zwecke zu instrumentalisiert zu haben. Durch die Veröffentlichung von Hypothesen über das Attentat in der Presse hätten diese nicht nur die Arbeit der Polizei beeinträchtigt, sondern diese auch noch zusätzlich einem großen Rechtfertigungsdruck gegenüber der Öffentlichkeit ausgesetzt, so Rivera. Um so mehr sei es ein hoher Verdienst der Kriminalpolizei gewesen, die “Raub”-These weiter zu verfolgen.

6 Tote bei Zusammenstoß mit Überlandbus in Piura

D. Raiser — Sun, 15 Feb 2009 21:54:38 +0000

Beim Zusammenstoß eines Überlandbusses mit einem Geländewagen auf der nordwestperuanischen Straße Piura-Chulucanas kamen am späten Samstag Abend nach Angaben der Straßenpolizei Piura 6 Personen ums Leben. Alle Todesopfer waren mit dem Geländewagen unterwegs, als nach ersten Ermittlungen der Polizei mehrere Kühe auf die Straße liefen. Der Fahrer des Geländewagens versuchte den Kühen auszuweichen und kam in einer Kurve auf die Gegenspur, wo er mit dem Überlandbus zusammenstieß. Unter den Opfern sind auch eine 61jährige Frau und ein 9jähriges Kind.

2 Tote bei Busunfall in der Region La Libertad

Beim Absturz eines Kleinbus, derÂ von Simbal nach Trujillo unterwegs war, kamen am gestrigen Sonntag in der Region La Libertad 2 Personen ums Leben, 15 weitere wurden teilweise schwer verletzt. Wie RPP unter Berufung auf die Nationalpolizei PNP berichtet, saß in dem Bus eine Großfamilie, die nach einem Treffen ihrer religiösen Gemeinschaft auf dem Weg nach Hause waren. Der Fahrer hatte in einer Kurve beider “Cholocal”-Brücke die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren. Bei dem folgenden Absturz verloren ein 66 jähriger Mann und seine 6jährige Enkelin ihr Leben.

Razzia im Gefängnis von Bagua Grande: 12 Messer…und 20 Liter Chicha

D. Raiser — Mon, 09 Feb 2009 22:28:51 +0000

Bei einer Razzia im “San Humberto”-Gefängnis von Bagua Grande wurden heute Morgen mehrere Stichwaffen gefunden. Zudem konnten mehrere Mobiltelefone und Ladegeräte beschlagnahmt werden. Auch zwei Päckchen Marihuana wurden gefunden. Der Fund, der aber wohl am schwierigsten erklärt werden kann, ist der Eimer, der mit 20 Litern Chicha (Maisbier) gefüllt war. Die Polizei hat ihn jedenfalls auch mitgenommen, wie José Antonio Aguilar, Pressesprecher der Polizei in Amazonas erklärt. Was danach damit geschehen ist, ist nicht bekannt.

Ayacucho: 10 Tote bei Busunglück

D. Raiser — Mon, 09 Feb 2009 21:33:43 +0000

Bei einem Busunglück in der peruanischen Region Ayacucho kamen in den frühen Morgenstunden nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur ANDINA 10 Personen ums Leben. 41 weitere wurden teils lebensgefährlich verletzt. Der Bus des Reiseunternehmens “Aga” war aus noch unbekannten Gründen von der Straße abgekommen und ca. 70 Meter in die Tiefe gestürzt.
Der Bus mit der Rute Lima – Sucre – Andamarca sei auf der Straße von Puquio nach Lucanas in dem als “Huayllahuarmi” bekannten Sektor unterwegs gewesen, als sich der Absturz ereignete, wie die Nationalpolizei PNP bekannt gab. Zudem hätten sehr schlechte Sichtverhältnisse geherrscht. Die Verletzten wurden inzwischen in das Krankenhaus von Ayacucho gebracht.

Zahl der Verkehrsunfälle um 10% gesunken

D. Raiser — Mon, 29 Dec 2008 16:30:00 +0000

Die Zahl der peruweit registrierten Verkehrsunfälle lag 2008 10% unter der Zahl des Vorjahres. Das berichtet die peruanische Nationalpolizei PNP. Insgesamt wurden in diesem Jahr 1.788 Verkehrsunfälle gemeldet, 2007 waren es noch 1.917. Die Zahl derjenigen, die bei Verkehrsunfällen ums Leben kamen, stieg dagegen an. Waren es 2007 noch 859 Unfallopfer, erhöhte sich die Zahl in diesem Jahr um 16 Tote. Mit rund 1000 war die Panamericana die Straße, auf der es zu den meisten Unfällen kam.

Polizei wird umstrukturiert

D. Raiser — Sun, 28 Dec 2008 13:13:17 +0000

Die peruanische Nationalpolizei PNP bekommt eine neue Struktur. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur ANDINA unter Berufung auf den peruanischen Innenminister Remigio Hernani. Demnach sollen besonders die Ermittlungskompetenzen der Kommissare verbessert werden. Als weiterer Schwerpunkt wird die Präventionsarbeit genannt. Zudem soll die Polizei, auch in Zusammenarbeit mit der örtlichen Verwaltung, technisch besser ausgestattet werden. In einem ersten Schritt hat das Innenministerium bereits 600 Computer und 170 Drucker für über 30 Millionen Soles erworben.

Der Grund für die Neustrukturierung der peruanischen Polizei ist nach Innenminister Hernani die noch immer vorhandene Korruption das fehlende Vertrauen in der Bevölkerung. So würde von 3 Verbrechensopfern nur eines Anzeige erstatten. Das brächte der Polizei den Ruf von Ineffizienz ein, so Hernani.

Der Plan für die Umstrukturierung war von einem Team von Ermittlungsspezialisten der Nationalpolizei PNP ausgearbeitet worden.

Umfrage: 61% der Peruaner halten eigene Justiz für Korrupt

D. Raiser — Sat, 13 Dec 2008 00:06:52 +0000

Ein Schlag ins Gesicht so mancher öffentlich Institution Perus sind die heute veröffentlichten Ergebnisse einer Umfrage des Ipsos-Apoyo -Institutes über die Wahrnehmung von Korruption in diversen staatlichen Einrichtungen, die von der Organisation “Proética” in Auftrag gegeben worden war. So halten über 60% der Peruaner die eigene Justiz für korrupt. Auch die Nationalpolizei PNP kommt nicht viel besser weg, die 53% für korrupt halten, gefolgt von den Kongressabgeordneten (47%) und den Provinzverwaltungen (19%). Im Vergleich zu den Umfragen der Vorjahre kamen allerdings alle Institutionen etwas besser weg. So hatten auf die Frage nach der korruptesten Institution Perus 2003 noch über 70% die Justiz angegeben. Dabei finden heute nur 3%, dass die Justiz erfolgreich gegen Korruption vorgeht. Mehr trauen die befragten dabei der Volksanwaltschaft “Defensoría del Pueblo” (20%), der katholischen Kirche (9%) und der Nationalpolizei (7%) zu.Â Befragt wurden 5.790 Personen im September und Oktober 2008.

Im Rahmen der Präsentation der Ergebnisse kündigte Premierminister Yehude Simon nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur ANDINA an, bis zum 23. Dezember einen “Plan gegen Korruption” vorzulegen.

Proética ist die peruanische Sektion der NGO Transparency, die sich weltweit gegen Korruption einsetzt.

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