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Schlagwort: Oscar Mollohuanca

  • Espinar / Cusco: Regierung und Umweltschützer wieder am Verhandlungstisch

    Seit gestern finden in der südperuanischen Provinz Espinar (Region Cusco) wieder Gespräche zwischen Abgesandten der peruanischen Regierung, der Provinzverwaltung Espinar, sowie Gegnern der Aktivitäten des Bergbauprojektes Tintaya statt. Die Delegation der Regierung wird dabei von Umweltminister Manuel Pulgar angeführt, während für die Provinz Espinar deren Bürgermeister Óscar Mollohuanca am Tisch sitzt. Ende Mai war es bei Protesten von Teilen der Anwohner im Umland des Bergbauprojektes zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen, in deren Folge nach offiziellen Angaben zwei Personen getötet wurden. Mollohuanca, selbst Gegner der Bergbauaktivitäten, hatte daraufhin mehrere Tage in Untersuchungshaft gesessen, die Bergbaukritiker hatten als Bedingung für weitere Verhandlungen dessen Freilassung gefordert.

    Gründe für den Ausbruch des Konflikts hatte es zahlreiche gegeben. So war in mehreren Studien eine starke Verschmutzung des Wassers im Umfeld des Bergbauprojektes festgestellt worden. Die Anwohner machen das Tintaya-Projekt dafür verantwortlich, die Betreiber weisen das zurück. Daneben geht es um einen Sozialfonds des Bergbauunternehmens, der von einer unternehmenseigenen Stiftung verwaltet wird – dessen Mittel die Provinzverwaltung aber gerne für sich beanspruchen würde. So war dann gestern auch einer der ersten Punkte auf der Tagesordnung die Durchführung einer Untersuchung, die Aufschluss über die Herkunft der Wasserverschmutzung geben soll – und die Durchführung von Maßnahmen, diese Verschmutzung zu beheben. Das Umwelt- und das Gesundheitsministerium kündigten bereits entsprechende Maßnahmen an, so sollen Mitarbeiter staatlicher Gesundheitsprogramme künftig von Haus zu Haus gehen und den Gesundheitszustand der Bewohner prüfen.

    Die schwierige Aufgabe des Vermittlers am runden Tisch fiel auf Jorge Acurio Tito, den Regionalpräsidenten der Region Cusco. Nach ersten Informationen forderten die Gegner des Tintaya-Projektes eine eingehende Untersuchung der Flüsse Salado und Cañipia, sowie eine Überprüfung der Situation des Tintaya-Sozialfonds. Umweltminister Pulgar Vidal, Verhandlungsführer der Regierung, kündigte an, diese Anliegen Premierminister Óscar Valdés vorzutragen.

    NACHTRAG (25.06.2012): Ausnahmezustand aufgehoben

    Im Rahmen einer Fernsehansprache hat der peruanische Präsident Ollanta Humala die Aufhebung des über die Provinz Espinar verhängten Ausnahmezustands angekündigt. Die Konditionen für friedliche Verhandlungen seien nun gegeben, so Humala.

  • Bürgermeister von Espinar (Cusco) auf freiem Fuß

    Der Bürgermeister der peruanischen Provinz Espinar (Region Cusco) Oscar Mollohuanca, der bis gestern wegen seiner Beteiligung an den Protesten gegen das Bergbauprojekt Tintaya in Untersuchungshaft saß, wurde gestern von dem Berufungsgericht der Region Ica bis zur Ansetzung eines neuen Verhandlungstermins auf freien Fuß gesetzt. Zuvor war von Menschen- und Verfassungsrechtlern scharfe Kritik an der Entscheidung geübt worden, Mollohuanca bis auf weiteres in Untersuchungshaft zu belassen. Mollohuanca gilt als einer der wichtigsten Verhandlungsführer auf Seiten der Gegner des Bergbauprojektes Tintaya, das von dem Unternehmen Xstrata durchgeführt wird, seit seiner Verhaftung lagen die Verhandlungen zwischen Regierung, Tintaya-Gegnern und dem Unternehmen auf Eis. Mehrere Studien hatten in den vergangenen Jahren auf eine hohe Schadstoffbelastung von Gewässern im Umfeld des Bergbauprojektes hingewiesen, ohne jedoch diese Ergebnisse klar auf die Tintaya-Aktivitäten zurückführen zu können. Die Gegner des Projektes sehen die Verantwortung für die Verschmutzung aber bei den Bergbauaktivitäten.

    Erst nach mehrwöchigen Protesten, in deren Folge bei Zusammenstößen mit der Polizei mindestens zwei Personen getötet wurden, kündigte die peruanische Regierung an, selbst ausführliche Studien über den Ursprung der Verschmutzungen in Auftrag zu geben. Vergangene Woche kündigte Umweltminister Pulgar Vidal an, man werde einen entsprechender Plan im Rahmen von Verhandlungen mit den Tintaya-Gegnern und dem Unternehmen erarbeiten – bis heute passierte allerdings nichts.

    Ob Oscar Mollohuanca erneut ins Gefängnis muss, wird erst die Hauptverhandlung über seinen Fall ergeben. Bis dahin wird die Möglichkeit seiner Teilnahme an den Verhandlungen die Lage wahrscheinlich verbessern.