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Schlagwort: Ombudsmann

  • Volksanwältin Beatriz Merino: Tragödie in Bagua war vermeidbar

    Die Tragödie von Bagua am 5. Juni vergangenen Jahres war vermeidbar. Das erklärte die peruanische Volksanwältin Beatriz Merino in einer Rede vor dem Bagua-Untersuchungsausschuss des peruanischen Kongresses. Hätte der Staat die indigenen Gemeinschaften angehört und respektiert, so Merino, hätte es nicht dazu komen müssen. In der Nähe von Bagua Grande waren bei der Räumung der von Indígena besetzten Fernando Belaúnde Terry-Straße durch die Polizei, sowie bei anschließenden Racheaktionen in der nahegelegenen Erdölpumpstation 6 mindestens 33 Personen ums Leben gekommen, ein Polizist wird noch immer vermisst.

    Die Volksanwaltschaft (Defensoría del Pueblo) hatte bereits ein Jahr vor der als „Baguazo“ bekannten Tragödie in ihrem monatlichen Konfliktbolletin auf den latenten Konflikt hingewiesen, ohne dass wirkliche Lösungen gefunden worden waren.

    Gleichzeitig forderte Beatriz Merino den Kongress auf, möglichst bald einen Konsultationsmechanismus der Indígena einzuführen. Peru hat das Übereinkommen 169 der Internationalen Arbeitsorganisation ILO unterschrieben und sich damit verpflichtet, „die betreffenden Völker durch geeignete Verfahren und insbesondere durch ihre repräsentativen Einrichtungen zu konsultieren, wann immer gesetzgeberische oder administrative Maßnahmen, die sie unmittelbar berühren können, erwogen werden.“ Bis heute wurden noch immer keine Ausführbestimmungen für dieses Übereinkommen ausgearbeitet, womit seine Anwendung praktisch unmöglich – oder der Willkür der Staatsführung überlassen ist.

    Bereits kurz nach dem 5. Juni hatte die Volksanwaltschaft einen Vorschlag vorgelegt, wie die Ausfürbestimmungen aussehen könnten. Bisher ist allerdings wenig passiert. Auch ist noch nicht geklärt, ob und wenn ja, wie die Ausführbestimmungen selbst mit den Indígena konsultiert werden können.

    Aber dafür, so Merino nach ihrer Rede vor dem Untersuchungsausschuss, brauche der peruanische Staat etwas, über das er, so die Volksanwältin, im Moment noch nicht verfüge, nämlich auf allen drei Staatsebenen Funktionäre mit der Fähigkeit, Konflikte zu lösen.

  • Volksanwaltschaft: Derzeit 2 aktive Sozialkonflikte in Amazonas

    Wie die peruanische Volksanwaltschaft (Defensoría del Pueblo) heute in seinem neusten Bericht bekannt gab, werden derzeit 2 aktive Sozialkonflikte registriert. In beiden Fällen geht es um von Bergbau betroffene Orte und Gemeinschaften. So klagt besonders die Bauerngemeinschaft von Yambrasbamba (Yambrasbamba/Bongará) über die Nichteinhaltung von Versprechen über Bauprojekte zugunsten des Distriktes Yambrasbamba von Seiten des Bergbauunternehmens CORIANTA S.A.  (Hochschild). Auch wenn dieser Konflikt derzeit nicht offen ausgetragen wird, ist er nicht gelöst. Auch ein Dialog findet im Moment überhaupt nicht statt, wie die Konfliktinterventionseinheit der Volksanwaltschaft feststellt. Der zweite Konflikt ist dabei äusserst heiss: Diverse Organisationen indigener Bevölkerungsgruppen im Distrikt Cenepa in der nördlichen Provinz Condorcanqui (Grenze zu Ecuador) stämmen sich gegen Bergbauaktivitäten des Unternehmens Dorato Peru S.A., weil sie die Verunreinigung der Flüsse Marañón, Amazonas, Sawientsa und  Comaina, sowie den Nationalpark Ichigkat Muja und die Schutzgebiete Santiago – Comaina und Tuntanain befürchten.