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Schlagwort: INDECOPI

  • Peruanisches Parlament beschließt Verbraucherschutzgesetz

    Der peruanische Kongress, Innenansicht. Foto: D. Raiser

    Mit großer Mehrheit haben die Abgeordneten des peruanischen Kongresses ein neues Verbraucherschutzgesetz beschlossen. Für das Inkrafttreten ist nun noch die Unterschrift des Präsidenten notwendig. Das Gesetz enthält allgemeine Richtlinien wie beispielsweise das Gebot, aus dem Text eines Kaufvertrages müsse eindeutig der Kaufwille des Käufers hervorgehen, sowie auch ganz spezielle Normen wie das Verbot, die Schriftgröße des „Kleingedruckten“ dürfe 3 mm nicht unterschreiten.

    Insgesamt umfasst das Gesetz 160 Artikel. Festgelegt wird auch, welche Informationen Interessenten vor einem Kauf erhalten müssen, sowie wie gegen unwahre Werbeaussagen vorgegangen werden kann. Restaurants sind in Zukunft verpflichtet, Speisekarten mit Preislisten am Eingang sichtbar auszuhängen. Bei Importwaren müssen Gefahrenhinweisen, Inhaltsstoffe und Gebrauchsanweisungen in Spanischer Sprache beigelegt werden.

    Bislang war die Verbraucherschutz-, Wettbewerbs- und Marken- und Patentbehörde INDECOPI für den Verbraucherschutz zuständig. Insbesondere außerhalb der größeren Städte war deren Aktivität allerdings sehr begrenzt. Auch für die Zukunft soll INDECOPI eine wichtige Rolle im Verbraucherschutz innehaben. Der Behörde kommt die Ahndung von Verstößen gegen das Gesetz zu.

    Das Verbraucherschutzgesetz tritt 30 Tage nach seiner Veröffentlichung im peruanischen Gesetzblatt „El Peruano“ in Kraft.

  • Kampf gegen Softwarepiraterie-Windmühlen: Planierraupe plättet 400.000 CDs

    Es ist inzwischen ein alljährliches Spektakel, das in der peruanischen Hauptstadt Lima zahlreiche Besucher anlockt: Die Zerstörung hunderttausender CDs, auf die illegal Filme, Musik oder Software gebrannt sind. Eigentlich soll die öffentliche Zerstörung der CDs ein „Zeichen setzen, um den Handel mit illegalen Produkten dieser Art zurückzudrängen, wie das peruanische Patent- und Wettbewerbsinstitut INDECOPI mitteilt. Wer aber einmal die peruanische Hauptstadt Lima besucht hat, dem ist klar, dass die Zerstörung von 400.000 CDs wahrhaftig nicht mehr als ein „Zeichen“ ist. An Straßenecken, in Läden und Märkten werden schon am Eingang Filme, Tonträger oder Softwareartikel angeboten, die teilweise noch überhaupt nicht offiziell auf dem Markt sind.

    Das gesteht auch INDECOPI ein, der Institution zufolge handelt es sich bei 95% der Film-, Tonträger- und Softwarekäufe um Raubkopien. Nicht zufällig ist mit Microsoft auch ein alter Bekannter unter den Initiatoren des Planierraupen-Events. Stimmen die von Microsoft verbreiteten Zahlen, gehen dem peruanischen Fiskus jährlich 60 Millionen US$ durch Softwarepiraterie durch die Lappen.

    Als Grund für die große Verbreitung von Raubkopien gibt INDECOPI übrigens deren niedrigen Preis an. Aber es ist bei weitem nicht der einzige Grund für die Verbreitung illegal hergestellter und vertriebener Kopien urheberrechtlich geschützer Werke. Als im vergangenen Jahr der Film „La Teta Asustada“ in Peru den Höhepunkt seines Erfolges erreicht hatte, wurden an vielen Orten Perus Pressemitteilungen verbreitet, man solle auf Original-DVDs und die Kinovorstellungen zurückgreifen, nicht auf Raubkopien. Eine solche Pressemitteilung fiel auch INFOAMAZONAS in Chachapoyas in die Hände. Chachapoyas ist als Hauptstadt einer ganzen Region recht bedeutend. Allerdings war es trotz eingehender Recherchen nicht möglich, eine Original-DVD des Films zu erwerben.