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Schlagwort: Espinar

  • Espinar / Cusco: Regierung und Umweltschützer wieder am Verhandlungstisch

    Seit gestern finden in der südperuanischen Provinz Espinar (Region Cusco) wieder Gespräche zwischen Abgesandten der peruanischen Regierung, der Provinzverwaltung Espinar, sowie Gegnern der Aktivitäten des Bergbauprojektes Tintaya statt. Die Delegation der Regierung wird dabei von Umweltminister Manuel Pulgar angeführt, während für die Provinz Espinar deren Bürgermeister Óscar Mollohuanca am Tisch sitzt. Ende Mai war es bei Protesten von Teilen der Anwohner im Umland des Bergbauprojektes zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen, in deren Folge nach offiziellen Angaben zwei Personen getötet wurden. Mollohuanca, selbst Gegner der Bergbauaktivitäten, hatte daraufhin mehrere Tage in Untersuchungshaft gesessen, die Bergbaukritiker hatten als Bedingung für weitere Verhandlungen dessen Freilassung gefordert.

    Gründe für den Ausbruch des Konflikts hatte es zahlreiche gegeben. So war in mehreren Studien eine starke Verschmutzung des Wassers im Umfeld des Bergbauprojektes festgestellt worden. Die Anwohner machen das Tintaya-Projekt dafür verantwortlich, die Betreiber weisen das zurück. Daneben geht es um einen Sozialfonds des Bergbauunternehmens, der von einer unternehmenseigenen Stiftung verwaltet wird – dessen Mittel die Provinzverwaltung aber gerne für sich beanspruchen würde. So war dann gestern auch einer der ersten Punkte auf der Tagesordnung die Durchführung einer Untersuchung, die Aufschluss über die Herkunft der Wasserverschmutzung geben soll – und die Durchführung von Maßnahmen, diese Verschmutzung zu beheben. Das Umwelt- und das Gesundheitsministerium kündigten bereits entsprechende Maßnahmen an, so sollen Mitarbeiter staatlicher Gesundheitsprogramme künftig von Haus zu Haus gehen und den Gesundheitszustand der Bewohner prüfen.

    Die schwierige Aufgabe des Vermittlers am runden Tisch fiel auf Jorge Acurio Tito, den Regionalpräsidenten der Region Cusco. Nach ersten Informationen forderten die Gegner des Tintaya-Projektes eine eingehende Untersuchung der Flüsse Salado und Cañipia, sowie eine Überprüfung der Situation des Tintaya-Sozialfonds. Umweltminister Pulgar Vidal, Verhandlungsführer der Regierung, kündigte an, diese Anliegen Premierminister Óscar Valdés vorzutragen.

    NACHTRAG (25.06.2012): Ausnahmezustand aufgehoben

    Im Rahmen einer Fernsehansprache hat der peruanische Präsident Ollanta Humala die Aufhebung des über die Provinz Espinar verhängten Ausnahmezustands angekündigt. Die Konditionen für friedliche Verhandlungen seien nun gegeben, so Humala.

  • Bürgermeister von Espinar (Cusco) auf freiem Fuß

    Der Bürgermeister der peruanischen Provinz Espinar (Region Cusco) Oscar Mollohuanca, der bis gestern wegen seiner Beteiligung an den Protesten gegen das Bergbauprojekt Tintaya in Untersuchungshaft saß, wurde gestern von dem Berufungsgericht der Region Ica bis zur Ansetzung eines neuen Verhandlungstermins auf freien Fuß gesetzt. Zuvor war von Menschen- und Verfassungsrechtlern scharfe Kritik an der Entscheidung geübt worden, Mollohuanca bis auf weiteres in Untersuchungshaft zu belassen. Mollohuanca gilt als einer der wichtigsten Verhandlungsführer auf Seiten der Gegner des Bergbauprojektes Tintaya, das von dem Unternehmen Xstrata durchgeführt wird, seit seiner Verhaftung lagen die Verhandlungen zwischen Regierung, Tintaya-Gegnern und dem Unternehmen auf Eis. Mehrere Studien hatten in den vergangenen Jahren auf eine hohe Schadstoffbelastung von Gewässern im Umfeld des Bergbauprojektes hingewiesen, ohne jedoch diese Ergebnisse klar auf die Tintaya-Aktivitäten zurückführen zu können. Die Gegner des Projektes sehen die Verantwortung für die Verschmutzung aber bei den Bergbauaktivitäten.

    Erst nach mehrwöchigen Protesten, in deren Folge bei Zusammenstößen mit der Polizei mindestens zwei Personen getötet wurden, kündigte die peruanische Regierung an, selbst ausführliche Studien über den Ursprung der Verschmutzungen in Auftrag zu geben. Vergangene Woche kündigte Umweltminister Pulgar Vidal an, man werde einen entsprechender Plan im Rahmen von Verhandlungen mit den Tintaya-Gegnern und dem Unternehmen erarbeiten – bis heute passierte allerdings nichts.

    Ob Oscar Mollohuanca erneut ins Gefängnis muss, wird erst die Hauptverhandlung über seinen Fall ergeben. Bis dahin wird die Möglichkeit seiner Teilnahme an den Verhandlungen die Lage wahrscheinlich verbessern.

  • Perus Präsident Humala in Berlin

    Ollanta Humala Tasso. Foto: ANDINA.
    Ollanta Humala Tasso. Foto: ANDINA.

    Gestern Abend traf er aus der Schweiz kommend in der deutschen Hauptstadt ein, heute Morgen nimmt er an einem vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) organisierten Arbeitsfrühstück teil: Der peruanische Präsident Ollanta Humala ist in Deutschland. Zum Mittagessen ist ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant, zuvor soll er mit militärischen Ehren im Hof des Bundeskanzleramtes empfangen werden. Bei dem Arbeitsfrühstück im Haus der Deutschen Wirtschaft, zu dem neben dem Präsidenten auch Wirtschaftsminister Castilla eingeladen ist, soll Unternehmerinnen und Unternehmern die Möglichkeit gegeben werden, sich über die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung Perus zu informieren, wie es in einer DIHK-Pressemitteilung heißt. Im Vordergrund soll dabei eine Präsentation der wirtschaftlichen Perspektiven des Andenlandes, sowie die Vorstellung von Investitionsmöglichkeiten stehen. Bei dem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel wird es vermutlich auch um das vereinbarte Freihandelsabkommen zwischen Peru und der Europäischen Union gehen, das Humala mit seiner Europa-Reise vorantreiben möchte.

    Informationsstelle Peru fordert kritischen Umgang mit Humala

    Im Vorfeld der Reise hatte Heinz Schulze, der Vorsitzende der Informationsstelle Peru e.V. mit Sitz in Freiburg in einem offenen Brief an Angela Merkel, an das Präsidium der Deutschen Industrie- und Handelskammer, sowie an die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) gefordert, die Besorgnis Deutschlands gegenüber Präsident Humala über die Menschenrechtslage, sowie die Umwelt- und Wirtschaftspolitik zum Ausdruck zu bringen. Schulze forderte die Bundeskanzlerin auf, die sozialen- und Umweltverpflichtungen der deutschen Industrie und des Handels aktiv zu vertreten, sowie zu betonen, dass „ein gutes Wirtschaften nicht in einem Klima von Gewalt, Repression und dem Fehlen von Rechtsstaatlichkeit“ geschehen darf.

    Bei seinem gestrigen Besuch bei der Internationalen Arbeitsorganisation hatte Ollanta Humala erklärt, in Peru würden Proteste nicht kriminalisiert, man verteidige vielmehr den Rechtsstaat. Die Informationsstelle Peru hatte ihm vorgeworfen, dass im Zusammenhang mit den Protesten gegen ein Bergbauprojekt in der südperuanischen Provinz Espinar Menschen, die ihr demokratisches Recht auf Protest und freie Meinungsäußerung wahrgenommen hätten, von Polizeikräften verprügelt und eingesperrt worden wären. Das stimmt insofern, als dass beispielsweise der Bürgemeister von Espinar noch immer im Gefängnis einsitzt.

    Treffen mit Ramsauer und Niebel

    Nach seinem Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel ist auch ein Gespräch  mit dem Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Peter Ramsauer, sowie mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel geplant. Mit beiden ist die Unterzeichnung diverser Abkommen vorgesehen. Anschließend wird Humala im Hotel Adlon mit Außenminister Guido Westerwelle zusammentreffen. An dem Treffen wird auch der peruanische Außenminister Rafael Roncagliolo teilnehmen. Wie das Auswärtige Amt mitteilt, soll es dabei um den Ausbau der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Peru gehen, der Schwerpunkt soll dabei auf dem Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit liegen.

    Abkommen zur Kooperation im Hochschulbereich

    Bereits gestern war ein Kooperationsabkommen zwischen dem peruanischen Nationalrat für Wissenschaft und Technologie (CONCYTEC), sowie dem Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) unterzeichnet worden, das den Austausch von jährlich fünf Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Peru und Deutschland für jeweils ein Jahr vorsieht. Nach Angaben des peruanischen Außenministeriums werden die Kosten dafür geteilt.

    Rückgabe einer Mumie

    Auch wurde bereits gestern ein Abkommen unterzeichnet, das die Rückgabe einer 600 Jahre alten Mumie nach Peru vorsieht. Die Mumie war offenbar 1986 illegal nach Deutschland ausgeführt worden und lag zuletzt in einem Münchner Museum.

  • Leider zu spät: Perus Regierung beschließt, gegen Umweltschäden in Espinar vorzugehen

    Manuel Pulgar Vidal, Perus Umweltminister. Foto: Luis Iparraguirre / ANDINA.
    Manuel Pulgar Vidal, Perus Umweltminister. Foto: Luis Iparraguirre / ANDINA.

    Eineinhalb Wochen nach den Großprotesten gegen das Bergbauprojekt Tintaya in der südperuanischen Region Cusco hat heute die peruanische Regierung einen Plan beschlossen, in dessen Rahmen Gesundsheits- und Umweltrisiken durch Bergbauaktivitäten identifiziert und behoben werden sollen. Damit reagiert die Regierung nun – mit zwei Wochen Verspätung – auf eine der Forderungen der Anwohner. Wäre der Plan bereits zu diesem Zeitpunkt gestartet worden, wäre es möglicherweise nicht zu den Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen, die zwei Menschen das Leben kosteten.

    Wie Umweltminister Manuel Pulgar Vidal nach der Kabinettssitzung am heutigen Vormittag in einer Pressekonferenz erklärte, werde man den entsprechenden Plan gemeinsam mit den Bürgermeistern der Provinz Espinar ausarbeiten. Ob das auch Provinzbürgermeister Óscar Mollohuanca einschließen wird, ließ Pulgar Vidal offen. Mollohuanca wurde nach den Protesten von der Polizei verhaftet und sitzt noch immer in Untersuchungshaft.

    Zunächst sollen detaillierte Untersuchungen in Auftrag gegeben werden, die Aufschluss über die Ursache der bereits mehrfach festgestellten Gewässerverschmutzungen geben soll. Umweltschützer und Anwohner führen diese vor allem auf das Tintaya-Projekt zurück, das Betreiberunternehmen Xstrata verweist dagegen auf die Einhaltung von Umweltstandards und regelmäßige Untersuchungen. Es macht zudem vorherige Bergbauprojekte und den in der Region aktiven illegalen Bergbau für die Verschmutzung verantwortlich. Neben der Wasserqualität soll auch die Boden-, Grundwasser- und Luftqualität untersucht werden.

    httpv://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=vr8yjYKrAm4

  • Nach Protesten mit zwei Toten: Perus Regierung entsendet Dialog-Kommission nach Cusco

    INFOAMAZONAS Peru-Nachrichten, Neuigkeiten aus PeruGestern Mittag kam es in der südperuanischen Provinz Espinar (Region Cusco) zu Zusammenstößen zwischen der Polizei, sowie Teilen der lokalen Bevölkerung, die gegen das Bergbauprojekt Tintaya-Antapaccay von Xstrata Copper protestiert. Zwei Personen wurden dabei mutmaßlich durch Schusswaffen der Polizei getötet, als sie versuchten, eine Einrichtung des Projektes zu stürmen. Heute wurde nun der Bürgermeister von Espinar, Óscar Mollohuanca, von der Polizei festgenommen, der selbst an den Protesten teilgenommen hatte. Und: Heute beschloss das Ministerkabinett unter Führung von Präsident Ollanta Humala und Premier Oscar Valdés, eine hochrangige Abordnung von Ministern nach Espinar zu schicken. Diese Kommission soll unter Führung von Umweltminister Manuel Pulgar Vidal ausloten, auf welche Weise der Dialog wieder aufgenommen werden kann.

    Die Demonstranten hatten bereits vor mehreren Wochen eine solche Kommission gefordert. Zunächst waren sie ignoriert worden, dann weigerte sich Premier Valdés, weil es „keine Garantien für die Sicherheit“ gegeben habe, so Valdés. Seit gestern gilt in der Provinz Espinar der Ausnahmezustand, wichtige Gebäude und der Verkehr werden von einem großen Militär- und Polizeiaufgebot streng bewacht. Jorge Acurio, Regionalpräsident von Cusco, zeigte sich bestürzt über die Festnahme Mollohuancas und kündigte an, sich für dessen Freilassung einzusetzen. Dessen Präsenz am Verhandlungstisch sei unabdingbar, Acurio gegenüber „Canal N“.  Der Bürgermeister war festgenommen worden, als er am Ort der geplanten Verhandlungen eingetroffen war.

    Der Kommission, die nun nach Cusco reisen soll, wird neben Umweltminister Pulgar Vidal auch Energie- und Bergbauminister Jorge Merino, sowie Bauminister René Cornejo angehören. Man werde aber erst aufbrechen, „wenn die Ordnung wieder hergestellt“ sei, so Premier Valdés.

    Die Bandbreite der Forderungen der Gegner des Bergbauprojektes ist dabei relativ weit. Sie geht von totaler Ablehnung – insbesondere wegen befürchteter Verschmutzung zweier Flüsse – bis zur Forderung, Xstrata Copper solle einen größeren Teil der Gewinne an die Provinz Espinar abtreten. Umweltschützer sprechen bereits jetzt von verschmutzten Flüssen, da allerdings in der Nähe bereits seit den 30er Jahren auch illegal nach diversen Mineralien geschürft wird, ist nicht sicher, ob die Verschmutzung auf das Tintaya-Antapaccay-Projekt zurück zu führen ist.

    Mitarbeiter der Prälatur Sicuani in Untersuchungshaft

    Neben dem Bürgermeister wurden auch weitere Initiatoren der Proteste verhaftet. Nicht an der Organisation der Proteste beteiligt waren, aber dennoch verhaftet wurden zwei Mitarbeiter der Prälatur Sicuani, die versuchten, in dem Konflikt zu vermitteln. Als sie mit Hilfe eines Rechtsanwaltes Zugang zu einem der Protestinitiatoren einforderten, durchsuchte die Polizei nach Angaben der Prälatur ihren Geländewagen und fanden unter dem Fahrersitz mehrere Patronen für Schusswaffen. Die Prälatur erklärte in einer Pressemitteilung, die von Bischof Miguel La Fay Bardi unterzeichnet wurde, man sei „empört“ über die Vorwürfe und die Festnahme. Das Menschenrechtsbüro der Prälatur stellte in einer weiteren Pressemitteilung die Vermutung auf, die Polizisten selbst könnten die Patronen dort versteckt haben. Erst gestern hatte das Menschenrechtsbüro in Verhandlung mit den Protestierenden die Freilassung des Staatsanwaltes der Provinz Espinar erreicht. Die Prälatur Sicuani kündigte an, Anzeige zu erstatten.

  • Ausnahmezustand in Espinar (Cusco) nach Anti-Bergbau-Protesten mit zwei Toten

    Bei den Protesten gegen das Bergbauprojekt Xstrata Tintaya in der südperuanischen Region Cusco ist es gestern zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen, bei denen nach Berichten peruanischer Medien zwei Personen getötet wurden. Rund 100 Polizisten und Streikende wurden verletzt. Die peruanische Regierung verhängte über die Provinz Espinar für 30 Tage den Ausnahmezustand.

    Seit nun neun Tagen sind große Teile der Provinz durch einen Streik weitgehend lahmgelegt, zu den Zusammenstößen kam es offenbar, als die Gegner des Bergbauprojektes zeitgleich drei Camps des Bergbauunternehmens zu stürmen versuchten. Die Polizei versuchte mit rund 1.500 Einsatzkräften, die Menschenmenge aufzuhalten und setzte dabei neben Tränengasgranaten auch Schusswaffen ein. Dabei wurden offenbar zwei Personen durch Schusswunden getötet. Unter den Personen, die versuchten, die Camps zu besetzen war, wie die Tageszeitung „La República“ berichtet, auch der Bürgermeister von Espianr, Óscar Mollohuanca Crúz.

    Zu den Protesten hatten mehrere Organisationen aufgerufen, darunter neben dem Bürgermeister auch mehrere Bürgerwehren, und andere, die sich zum „Schutzbündnis Espinar“ zusammengeschlossen hatten. Die Forderungen sind dabei, je nach Organisation, unterschiedlich. Während das „Schutzbündnis“ fordert, das Tintaya-Projekt als undurchführbar zu erklären, weil sie es für die Verschmutzung mehrerer Flüsse verantwortlich machen, fordert der Bürgermeister von Espinar von Xstrata mehr Geld für seine Provinz. Das Unternehmen hat beiden Forderungen eine klare Absage erteilt, erklärte sich aber bereit, die Provinz bei der Durchführung strenger Tests zur Wasserqualität zu unterstützen und an den Verhandlungstisch zurück zu kehren..

    Bereits gestern Vormittag, noch vor Ausbruch der Gewalt, hatten die Demonstranten den Provinzstaatsanwalt von Espinar vorübergehnd in ihre Gewalt gebracht. Auf Vermittlung des Vikariates Sicuani war er allerdings wieder frei gelassen worden. Sein Auto wurde verbrannt. Aus verschiedenen Teilen der Region Cusco werden Unterstützungskundgebungen gemeldet. Das peruanische Innenministerium meldete gestern, die Polizei habe mehrere Mitarbeiter des Ordnungsamtes von Espinar festgenommen, als diese versucht hätten, Molotovcoctails, Messer und Macheten zu den Protestierenden zu transportieren. Eine unabhängige Bestätigung dieser Vorgänge gibt es bislang nicht. Provinzbürgermeister Mollohuanca Crúz warf der Polizei vor, die Molotovcoctails selbst auf der Ladefläche des Geländewagens des Ordnungsamts verstaut zu haben, um den Protest zu kriminalisieren.

    Während Premierminister Óscar Valdés „Extremisten“ für die Ausschreitungen verantwortlich machen, sehen die Kongressabgeordneten der Regierungspartei PNP die Schuld im eigenen Regierungslager. Rubén Coa Aguilar und Hernán de la Torre Dueñas machten nicht nur Premier Valdés, sondern auch Umweltminister Manuel Pulgar Vidal, sowie Energie- und Bergbauminister Jorge Merino Tafur für die Geschehnisse verantwortlich. „Gemeinsam mit Rubén Coa und Verónica Mendoza haben wir seit einem Monat darauf gedrängt, dass der Premierminister nach Espinar reist, um den Konflikt zu lösen, diesem sei das aber gleichgültig gewesen“, so de la Torre Dueñas gegenüber „La República“. Deshalb erwäge man nun, die Vertrauensfrage zu stellen.

    Xstrata Tintaya baut in der Provinz Espinar Kupfer ab.

  • Cusco: Erdbeben lässt Espinar erzittern

    Ein Erdbeben der Stärke 4,9 auf der Richterskala hat gestern Nachmittag das Umland der Provinz Espinar im Süden der Region Cusco erzittern lassen. Das berichtet das peruanische Institut für Geophysik (IGP). Das Epizentrum lag bei Coporaque, 16 Kilometer nordwestlich der Stadt Espinar (Yauri) in einer Tiefe von 155 Kilometern.

    Die Provinz Espinar mit ihren rund 63.000 Einwohnern ist das südliche Ende der Region Cusco.