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Schlagwort: Außenpolitik

  • Perus Präsident Humala plant Antarktis-Reise

    Forschungsschiff Humboldt in antarktischen Gewässern. Foto: ANDINA.
    Forschungsschiff Humboldt in antarktischen Gewässern. Foto: ANDINA.

    Vor 25 Jahren startete die erste peruanische Antarktis-Expedition, derzeit befindet sich dort ein Team peruanischer Wissenschaftler und Militärs, um die Antarktis-Forschungsstation Machu Picchu wieder auf Vordermann zu bringen. Das hat Peru international einige Aufmerksamkeit gebracht, die der peruanische Präsident Ollanta Humala nun offensichtlich für sich nutzen möchte: Er beantragte beim peruanischen Kongress die Genehmigung, das Land mit Ziel Antarktis vom 8. bis zum 11. Februar verlassen zu dürfen. Es wäre der erste Besuch eines peruanischen Präsidenten auf dem Kontinent.

    Wissenschaft und/oder Öl?

    Offiziell heißt es, es handle sich um eine Gedenkmission wegen des Jahrestages der ersten peruanischen Antarktis-Expedition, sowie zur Unterstützung der Forschungsaktivitäten, zu denen sich Peru mit der Unterzeichnung des Antarktis-Vertrages 1981 verpflichtet hat. Es dürfte aber auch darum gehen, Präsenz zu zeigen, um gegebenenfalls eines Tages territoriale Ansprüche stellen zu können, sollte wegen des Klimawandels eine Ausbeutung von unter der Antarktis vermuteten Ölquellen möglich werden – und der Antarktis-Vertrag, der alle Unterzeichnerstaaten zwingt, ihre Territorialansprüche ruhen zu lassen, scheitert.

    So ließe sich auch die Aussage des Antarktis-Beauftragten des peruanischen Außenministeriums, Julio Romero, gegenüber der Tageszeitung „El Comercio“ interpretieren. Romero hatte erklärt, die Antarktis beherberge „alles, was die Welt in den nächsten 35 Jahren“ brauche. Deshalb, so Romero, sei es wichtig, dass Peru dort seine Präsenz festige. An dritter Stelle nannte er schließlich auch die Forschungsmission. Es sei zudem wichtig, den Einfluss des Kontinents auf Peru genauer zu untersuchen, der das Klima und die Meeresströmungen reguliere.

    Forschungsstation Machu Picchu seit fünf Jahren verlassen

    Die peruanische Forschungsstation in der Antarktis war 5 Jahre lang verlassen gewesen, bis sich vor wenigen Wochen das Forschungsschiff Humboldt mit insgesamt 108 Personen an Bord auf den Weg machte. Sie wurde 1989 errichtet.

    NACHTRAG: Permanente Kongresskommission genehmigt Reise
    Noch am gestrigen Mittwoch hat die permanente Kommission dem Antrag der Regierung stattgegeben. Humala darf nun vom 8. bis zum 11. Februar zur Forschungsstation „Machu Picchu“ reisen.

  • Anfahrtverweigerung für Kriegsschiff: Diplomatische Misstöne zwischen Peru und Großbritannien

    Perus Außenminister Rafael Roncagliolo hat öffentlich verkündet, wegen des Falkland-Konflikts einem Schiff der britischen Marine die Zufahrt zu peruanischen Gewässern verwehrt zu haben – und damit eine gereizte Reaktion von Seiten der britischen Diplomatie provoziert. Peru unterstützt im Streit um die Falkland-Inseln, auf die sowohl Argentinien, als auch Großbritannien Anspruch erheben, die argentinische Position. Die argentinische Regierung hatte das peruanische Außenministerium gebeten, einem britischen Marineschiff die Fahrt durch peruanische Gewässer zu untersagen, Peru kam diesem Gesuch nach. Die britische Botschaft in Lima erklärte daraufhin, man sei „schwer enttäuscht“. Zudem sei das Schiff, das planmäßig gestern hätte in der peruanischen Hauptstadt eintreffen sollen, wegen technischer Probleme etwas hinter dem Zeitplan und hätte gestern sowieso Peru nicht erreichen können. Darüber sei das peruanische Außenministerium bereits am 16. März unterrichtet worden – und habe weder dort, noch beim Peru-Besuch des britischen Außenministers Jeremy Browne Einwände vorgebracht, so die Botschaft in einer Pressemitteilung.

    In Peru wird die Tatsache, dass dem Schiff die Zufahr verwehrt wurde, bei Politikern fast aller Parteien positiv bewertet. Kritisiert wird allerdings das Vorgehen des Außenminister Rafael Roncagliolo. Derweil nahm sich auch Verteidigungsminister Alberto Otárola des Themas an. Er erklärte im Radiosender RPP, der Besuch des Marineschiffes sei nicht abgesagt worden, er liege lediglich vorrübergehend aus Eis. Das habe er inzwischen auch der britischen Botschaft in Lima mitgeteilt. Das peruanische Außenministerium begründet sein Vorgehen mit „lateinamerikanischer Solidarität“. Mehrere Kongressabgeordnete beantragten derweil, den Außenminister vorzuladen, um ihn zu dem Vorfall zu befragen.

  • Ban Ki-moon lobt Perus Initiative zur Kontrolle von Rüstungsausgaben

    UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat bei einem Besuch in Peru die Initiative der Regierung des Landes gelobt, die Rüstungsausgaben der Länder Lateinamerikas zu kontrollieren und zu senken. In vielen Teilen der Welt seien die Rüstungsausgaben zu hoch und führten zu Ängsten und Spannungen, so Ban Ki-moon nach einem Gespräch mit dem peruanischen Präsident Alan García. Bei der Pressekonferenz im Präsidentenpalast erklärte der Generalsekretär der Vereinten Nationen, das Geld solle besser für die soziale und ökonomische Entwicklung eingesetzt werden.

    Die Etablierung eines Kontrollsystems der Rüstungsausgaben, sowie von Verträgen zur Senkung dieser Ausgaben sind die zentralen außenpolitischen Ziele der derzeitigen peruanischen Regierung. Grund dafür ist neben der diplomatischen Tradition Perus vor allem auch die Angst, die durch hohe Ausgaben für die Streitkräfte von Perus Nachbarn – insbesondere Chile – geweckt wird.

  • Arabisch-lateinamerikanisches Gipfeltreffen in Lima abgesagt

    Wegen der aktuellen Situation in mehreren Teilnehmerländern wurde das arabisch-lateinamerikanische Gipfeltreffen (ASPA) vorerst abgesagt. Man plane, es „Ende März oder April“ nachzuholen, so Perus Präsident Alan García. Der genaue Termin werde mit der arabischen Liga abgesprochen. Für das Gipfeltreffen war die Teilnahme von Staats- und Regierungschefs zahlreicher arabischer Staaten angekündigt worden, auch aus Ägypten und Tunesien. Der König von Marokko habe aber nun darum gebeten, „einige Wochen oder Monate“ abzuwarten, wie die Lage sich entwickle, so García gegenüber ANDINA.

  • García fordert Europäer zum Waffenexportstopp auf

    Der peruanische Präsident Alan García Pérez hat heute beim Abschluss des EU-Lateinamerika/Karibik-Gipfels (ALC-UE/EU-LAC)) in der spanischen Haupstadt Madrid die Europäischen Länder dazu aufgerufen, ihre Waffenexporte in Entwicklungsländer und insbesondere nach Lateinamerika zu begrenzen. Dies solle den Völkern helfen, sich in Frieden zu entwickeln, so García. Gleichzeitig rief er die spanische Regierung und die EU-Kommission dazu auf, sich für ein Ende des Wettrüstens in Südamerika einzusetzen. Aber nicht nur an diese, mit Blick auf Perus Nachbarländer fügte er hinzu „die Völker, die für die Öffnung eines Weges zur Entwicklung kämpfen, sollten sich ebenfalls verpflichten, den Kauf von Waffen zu begrenzen“.

    Bereits seit vergangenem Jahr versucht die peruanische Regierung, mit anderen lateinamerikanischen Staaten einen Vertrag über die Begrenzung von Rüstungsausgaben auszuhandeln.