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Peru: Was ist und wo liegt das VRAE?

D. Raiser — Tue, 15 May 2012 12:21:45 +0000

Lage des Flusses Apurímac, später Éne*. Grafik: D. Raiser / INFOAMAZONAS.

Das Tal des Flusses Apurímac und Éne – ein und derselbe Fluss, der allerdings dort, wo er die Regionen Cusco und Ayacucho verlässt und nach Junín fließt, den Namen wechselt, ist ein peruanisches Flusstal, das durch den Anbau von Coca, die weitgehende Abwesenheit staatlicher Institutionen, sowie das Fortleben von Überbleibseln der Terrororganisation Sendero Luminoso (dt. leuchtender Pfad) traurige Berühmtheit erlangt hat. Obwohl seit über 30 Jahren als Problemfall auf dem Schirm, erhält das Tal, das in Peru als “VRAE” bekannt ist, seit rund 5 Jahren erhöhte Aufmerksamkeit. Perus Streit- und Sicherheitskräfte versuchen verstärkt, gegen die Terroristen vorzugehen und den Anbau von Coca für die Drogenproduktion zurückzudrängen. Auch andere staatliche Institutionen versuchen erstmals, dort Präsenz zu zeigen. Schulen werden gebaut, Behörden errichten Büros und diverse Anreize sollen Unternehmen dazu bewegen, im VRAE zu investieren. Das Klima und das schwierige Terrain erschweren allerdings entsprechende Ansätze.

Anschläge und Entführungen machen VRAE den Ruf kaputt

Ein besonderer Entwicklungsplan, der 2007 ausgearbeitete “Plan VRAE”**, soll helfen, das Tal auf der Anden-Ostseite mit seinen vielen Nebentälern, voranzubringen. Doch die Umsetzung kommt nur schleppend voran. Die zusätzlichen Soldaten, die Bildungsprogramme, sie zeigen bislang nur langsame Fortschritte. Bis heute gilt in weiten Teilen des VRAE der Ausnahmezustand. Immer wieder kommt es im VRAE zu Terroranschlägen, besonders gegen Polizeistationen oder Militärbasen. Erst Anfang Mai wurde ein Soldat Opfer eines Scharfschützen, als er in einer Militärbasis Dienst tag. Immer wieder werden Militär- und Polizeiangehörige bei Patrouillenfahrten aus dem Hinterhalt angegriffen. Und seit im VRAE intensiver nach Terroristen gesucht wird, weiten diese ihren Aktionsradius aus. So wurden im April rund 40 Mitarbeiter des Erdgasprojektes “Camisea” von der “VRAE”-Fraktion des leuchtenden Pfades entführt. Mitte Mai wurden Anhänger der “VRAE”-Fraktion des leuchtenden Pfades in Ucayali gesichtet. Immer wieder gibt es Berichte, Sendero Luminoso gehe gezielt in kleine Dörfer, zwinge alle Bewohner, an Versammlungen teilzunehmen, Lebensmittel zu besorgen und verteile Flugblätter, in denen zur “Revolution” aufgerufen wird. Auch Kinder werden entführt, um sie zu indoktrinieren und zu Terroristen zu machen.

Premier Valdés verspricht “Befriedung des Vrae bis 2016″

Träumt vom friedlichen VRAE: (Nicht nur) Premierminister Valdes. Foto: Jessica Vicente / ANDINA.

Und so kommt es häufig zu Verwechslungen, die mal schlimmere, mal weniger schlimme Folgen haben. Denn die vier Buchstaben “VRAE” lassen in Peru aufhorchen. Der Grund, warum Terrorakte, die außerhalb des VRAE stattfinden, dennoch im VRAE verordnet werden: Spezialeinheiten von Polizei und Militär, die im VRAE stationiert sind, werden – aufgrund ihrer Ausbildung – häufig auch in umliegenden Gebieten eingesetzt. In Pressemitteilungen steht dann eben das Stichwort “VRAE”. Zudem: Für manchen peruanischen Hauptstädter ist der Rest des Landes ein einziges großes VRAE. Premierminister Oscar Valdés kündigte Mitte Februar an, das VRAE sei bis 2016 – dem Ende der Legislaturperiode “befriedet”. Daran wird sich die Regierung des amtierenden peruanischen Präsidenten Ollanta Humala messen lassen müssen.

Schlecht ist es für einen Ort, den Stempel “VRAE” aufgedrückt zu bekommen, weil VRAE bislang den Ruf von Gefahr, Terrorismus und Drogenkriminalität in sich trägt. Nur langsam lassen sich Unternehmen und Behörden in das Tal locken, um alternative Perspektiven und Arbeitsplätze zum Coca-Anbau für die Kokain-Produktion zu bieten. Dem Stempel “VRAE”lässt sich aber auch etwas Gutes abgewinnen. Denn: Er weißt auf das nicht nur im VRAE akute Problem hin, mit dem der peruanische Staat vielerorts zu kämpfen hat. Trotz großer Anstrengungen hat es der Staat noch immer nicht vollständig geschafft hat, in der Fläche präsent zu sein. So könnte, werden Terror und Drogenmafia im VRAE dereinst besiegt, anderswo leider ein neues VRAE entstehen. Ganz allein kann der Staat das allerdings nicht schaffen: Wenn im VRAE keine Investitionen getätigt werden und der Zugang zu Absatzmärkten für dort produzierte Produkte nicht verbessert wird, sind die Aussichten, Coca-Produzenten umzuschulen, eher schlecht.

Tourismus leidet unter Terrorismus und Drogenmafia

Dabei hat das VRAE einiges zu bieten: Wilde Landschaften, traumhafte Wasserfälle, etwas Kultur und einige kulinarische Spezialitäten. In Sivia gibt es sogar einen Zoo. Tourismusbehörden und Reiseunternehmer trauen sich allerdings nicht, Werbung für das VRAE zu machen. Der Grund: Touristen könnten im schlimmsten Fall als Geiseln genommen oder für den Drogenschmuggel missbraucht werden oder einfach ins Kreuzfeuer von Terroristen und Sicherheitskräften geraten. Auch das Auswärtige Amt empfiehlt daher noch immer, einen Bogen um das VRAE zu machen. In den Sicherheitshinweisen des deutschen Außenministeriums heißt es: “Im VRAE kommt es gelegentlich zu Überfällen bewaffneter Gruppen auf Angehörige und Einrichtungen der Sicherheitskräfte. Eine Gefährdung von Reisenden kann nicht ausgeschlossen werden. Es wird empfohlen, die genannte Region zu meiden.”

Für diese und die kommenden peruanischen Regierungen bleibt also noch einiges zu tun und das nicht nur im VRAE selbst, sondern auch bei der Verhinderung der Entstehung weiterer VRAEs. Neben toten Soldaten und Polizisten hat das VRAE auch schon einige politische Opfer gefordert. Zuletzt mussten Verteidigungsminister Alberto Otárola und Innenminister Daniel Lozada Mitte Mai 2012 ihren Hut nehmen, weil sie der Situation im VRAE nicht Herr werden konnten.

Ein Fluss, viele Namen

Dort, wo der río Mantaro in den Apurímac fließt, wird dieser zum Éne. In diesen münden schließlich der río Perbene und der río Panga, wodurch aus dem Éne der río Tambo wird, der schließlich in den Ucayali mündet. Von der Quelle bis zur Mündung in den Ucayali ist es eine Strecke von ca. 690 Kilometern.

* Die Grafik zeigt nur einen Ausschnitt

** DS. 003-2007-DE

Wilver Calle und José Urquizo: Perus neue Verteidigungs- und Innenminister

D. Raiser — Tue, 15 May 2012 09:03:55 +0000

Foto: Vidal Tarqui / ANDINA.

Fünf Tage nach dem Rücktritt ihrer Vorgänger wurde gestern im Präsidentenpalast der peruanischen Haupstadt Lima José Urquizo Maggia als neuer Verteidigungsminister und Wilver Calle Girón als neuer Innenminister vereidigt. Für das Amt des bisherigen Produktionsministers Urquizo Maggia legte die Rechtsanwältin und Expertin im Bereich Kleinstunternehmen Gladys Triveño ihren Eid ab. Calle Girón und Triveño sind dabei die großen Überraschungen, während über den Wechsel von Urquizo Maggia schon länger spekuliert wurde. Allerdings waren seine Chancen eher gering eingeschätzt worden, insbesondere wegen des unglücklichen Umgangs mit dem Streik der Seehechtfischer in der Region Piura.

Gladys Triveño, neue Produktions-ministerin. Foto: Vidal Tarqui / ANDINA.

Die neuen MinisterInnen

Gladys Triveño, die neue Produktionsministerin, studierte Jura an der Pontífica Universidad Católica del Perú (PUCP) in Lima, war Geschäftsführerin der Organisation peruanischer Exportunternehmen (Adex) und der staatlichen Patent-, Marken- und Verbraucherschutzbehörde INDECOPI. Mit ihrem eigenen Beratungsunternehmen arbeitete sie unter anderem für Organisationen der Vereinten Nationen, sowie für das Finanz- und Wirtschaftsministerium. Zuletzt beriet sie die Regierung Humala in Fragen der Förderung von Klein- und Kleinstunternehmern (MYPES). Neben letzteren ist sie in ihrem Ministerium nun auch für Industriepolitik, sowie die für Peru sehr wichtige Fischereipolitik zuständig.

Wilver Calle Girón, neuer Innenminister. Foto: Vidal Tarqui / ANDINA.

Wilver Calle Girón, General A.D., war bislang Vizeverteidigungsminister und übernahm das Amt des Innenministers von Daniel Lozada. Einen Namen gemacht hatte sich Calle Girón als Korruptionsbekämpfer bei den Streitkräften. Daneben war er -unter anderem – Direktor der Personalabteilung der peruanischen Armee und Direktor der Militärschule Chorrillos.

José Antonio Urquizo Maggia, neuer Verteidigungsminister, Abgeordneter des Regierungsbündnisses Gana Perú für die Region Ayacucho, war bis gestern Produktionsminister. Er war als Dozent an der Universidad Nacional Federico Villareal tätig und studierte Public Administration an der Universidad Nacional de Educación a Distancia (Spanien). Urquizo ist bereits der dritte Verteidigungsminister in der bisher nicht einmal 10monatigen Amtszeit von Präsident Ollanta Humala.

José Urquizo, neuer Verteidigungsminister. Foto: Vidal Tarqui / ANDINA.

Rospigliosi über José Urquizo: eine Marionette der Militärführung

Der frühere Innenminister und heutige Kolumnist Fernando Rospigliosi kritisierte die Auswahl der neuen Minister. So kenne sich der neue Verteidiungsminister José Urquizo mit Verteidigungspolitik gar nicht aus und werde wohl nur den Befehlen von (Präsident) Ollanta Humala und Adrián Villafuerte gehorchen, so Rospigliosi gegenüber der Tageszeitung Peru21. Der angesprochene Adrián Villafuerte ist der Berater von Präsident Humala Fragen der Innen- und Verteidigungspolitik und wird, weil er offenbar über großen Einfluss verfügt aber die Öffentlichkeit scheut häufig als eine Art “schwarze Hand” beschrieben, die im Hintergrund die Fäden zieht. Auch den neuen Innenminister Wilver Calle Girón griff Rospigliosi scharf an. Dieser habe keine Ahnung von innerer Sicherheit, zudem sei es ein “Desaster”, einen Soldaten ins Innenministerium zu setzen, so Rospigliosi.

Peru: Erdbeben vor Trujillos Küste

D. Raiser — Tue, 15 May 2012 07:56:28 +0000

Ein Erdbeben der Stärke 4,7 auf der Richterskala hat gestern Abend um 20:50 (Ortszeit) Teile der nordwestperuanischen Küstenregion La Libertad erzittern lassen. Wie das peruanische Institut für Geophysik bekannt gab, lag das Epizentrum rund 142 Kilometer südwestlich von Trujillo in einer Tiefe von 49 Kilometern – unter dem Meer. Über Schäden ist bislang nichts bekannt, es wurde keine Tsunamiwarnung herausgegeben.

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Erdbeben lässt Teile Limas erzittern

D. Raiser — Tue, 15 May 2012 07:52:13 +0000

Ein Erdbeben der Stärke 4,0 auf der Richterskala hat gestern Abend um 19:45 (Ortszeit) Teile der peruanischen Region Lima erzittern lassen. Am stärksten war es offenbar in Cañete zu spüren, wie aus dem Erdbebenreport des peruanischen Institutes für Geophysik hervorgeht. Das Epizentrum lag 19 Kilometer südlich von San Vicente de Cañete in einer Tiefe von 60 Kilometern. Über Schäden ist bislang noch nichts bekannt.

Erdbeben an Perus Südende lässt Tacna und Moquegua erzittern

D. Raiser — Mon, 14 May 2012 13:32:00 +0000

Ein Erdbeben der Stärke 6,1 auf der Richterskala hat heute Morgen um 5 Uhr (Ortszeit) das Südende Perus erschüttert. Das gab das peruanische Institut für Geophysik (IGP) bekannt. Das Epizentrum lag 31 Kilometer südwestlich von Tarata in einer Tiefe von 105 Kilometern. Der peruanische Zivilschutz berichtet von kleineren Gerölllawinen, die unter Teile mehrerer Straßen bedeckten, sowie von Stromausfällen in Tacna, nachdem durch die Erdstöße mehrere Hochspannungskabel aneinander gestoßen waren. Die Schulbehörde der Region Tacna ordnete an, den Schulunterricht am Vormittag auszusetzen, um nach eventuellen Schäden an der Infrastruktur zu suchen. In einem Schulgebäude spalteten sich mehrere Wände, überall bröckelte der Putz ab. Besonders stark war das Beben in Tacna und Ilo zu spüren, aber auch in Teilen der Region Arequipa zitterten die Wände.

NACHTRAG: IGP korrigiert Stärke nach Oben

War – entsprechend des ersten Erdbebenreportes des peruanischen Institutes für Geophysik – in diesem Beitrag von 5,8 auf der Richterskala die Rede, hat das IGP die Stärke des Bebens von heute Morgen inzwischen auf 6,1 hochkorrigiert.

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Zelada-Busunfall auf der Strecke Chachapoyas-Mendoza: 19 Tote, 7 Verletzte

D. Raiser — Fri, 11 May 2012 18:58:05 +0000

Nach mehrstündiger Suche steht nun die Zahl der Personen fest, die gestern bei dem tragischen Absturz eines Busses des Unternehmens Transporte Zelada ihr Leben verloren. Demnach überlebten 19 Personen den Unfall nicht, sieben Personen wurden so schwer verletzt, dass sie noch immer medizinischer Versorgung benötigen. Der Bus war gegen 18 Uhr aus Chachapoyas in Richtung Rodriguez de Mendoza abgefahren und kam gegen 20 Uhr – wenige Fahrminuten vor der Ankunft – aus noch ungeklärter Ursache von der Straße ab und stürzte über 100 Meter in die Tiefe.

Regionalpräsident José Arista ordnete eine zweitägige Trauerbeflaggung in der gesamten Region Amazonas an. Wie die Provinzverwaltung Rodriguez de Mendoza mitteilt, konnte eines der Todesopfer bislang nicht identifiziert werden.

Der Absturz des Zelada-Busses war nicht der erste schwerwiegende Unfall des relativ kleinen Transportunternehmens. In der Vergangenheit gab es bereits zwei weitere Unfälle, insgesamt sind es nun mehr als 50 Personen, die bei Zelada-Unfällen ihr Leben verloren. Die Verkehrskontrollbehörde SUTRAN leitete die Prüfung des Entzugs der Routenlizenz ein.

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Amazonas / Cajamarca: Umweltverträglichkeitsprüfung des Marañón-Wasserkraft-Projektes Chadin 2 vorgestellt

D. Raiser — Fri, 11 May 2012 13:11:18 +0000

Wasserkraftprojekt Chadin 2. Karte: Geoservidor MINAM. (für Vollansicht draufklicken)

Das Unternehmen AC Energia S.A. hat gestern in Balsas (Provinz Chachapoyas / Region Amazonas) die Umweltverträglichkeitsprüfung des geplanten Wasserkraftwerkes “Chadin 2″ vorgestellt, für das unterhalb der Stadt Balsas der Fluss Marañón aufgestaut werden soll. Gebaut werden, so geht aus der Zusammenfassung der Studie hervor, sollen mit einer Investitionssumme von rund 819 Millionen US-$ ein Staudamm, Maschinenhäuser, Straßen und einige Kanäle. Dem geplanten Stausee würden auch mehrere Ortschaften zum Opfer fallen, in der Region Amazonas beispielsweise Tupén und Mendan. Der Marañón trennt die Regionen Amazonas und Cajamarca voneinander, damit sind Orte beider Regionen betroffen.

Zuvor wurde die Umweltverträglichkeitsprüfung bereits in einigen der direkt von dem Projekt betroffenen Ortschaften vorgestellt, wo dem Projekt – nicht zuletzt wegen der notwendigen Umsiedlung, sowie dem Verlust von landwirtschaftlichen Anbauflächen – zunächst eher mit Skepsis begegnet wurde. Das Unternehmen möchte diese Skepsis vor allem durch Infrastrukturprojekte, Entschädigungen, sowie die Schaffung zahlreicher Arbeitsplätze abbauen. Um die Umsiedlung schmackhaft zu machen wurden gestern in Balsas mehrere Plakate aufgehängt, die zeigen sollten, wie andere Projekte des brasilianischen Konzerns Odebrecht, der auch hinter dem Chadin 2-Projekt steht, das Leben der Anwohner verändern. Zu sehen waren vorher-nachher-Bilder von baufälligen Bretterhütten mit löchrigem Strohdach, daneben einstöckige Häuser mit vergipsten Wänden, Wellblechdach, verglasten Fenstern, sowie einem Holzverschlag als Stall oder Abstellraum. Ob sich beispielsweise die betroffenen Bewohner von Tupén Grande davon überzeugen lassen, ist eher fraglich, gibt es dort doch bereits jetzt wesentlich schönere Gebäude.

Widerstand aus den betroffenen Distrikten

Betroffen: Marañón zwischen Tupén und Mendán. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.

Dennoch hatte am vergangenen 10. Januar eine Gruppe von Landwirten aus Mendán (Distrikt Cocabamba / Provinz Luya) und aus dem Distrikt Chumuch (Provinz Celendín / Region Cajamarca) in einem Brief an Bergbau- und Energieminister Jorge Merino ihren Unmut über das Chadin II-Projekt ausgedrückt. “Bereits unsere Vorfahren bestellten diese Felder und heute sehen wir sie von diesem Projekt bedroht, das enorme Folgen für die Umwelt haben wird und mit unseren Feldfrüchten auch unsere einzige Einkommensquelle zerstört”, heißt es in dem Brief. Unterzeichnet wurde das Dokument nicht nur von Bürgermeister Jorge Rodriguez und dem Vertreter des Innenministeriums im Distrikt Chumuch, Percy Vásquez, sondern auch von 106 betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern von beiden Seiten des Marañón.

Auch 19 archäologische Fundstätten würden dem Stausee zum Opfer fallen, was mit diesen geschieht, ist bislang unbekannt. Zunächst, so geht aus der Umweltverträglichkeitsprüfung hervor, soll aber mit Hilfe von Spezialisten noch an einigen Orten gesucht werden, an denen weitere Fundstätten vermutet werden. 600 Megawatt soll von “Chadin 2″ produziert werden, nur wenige Kilometer Flussabwärts laufen bereits die Planungen für die Projekte “Veracruz” und “Chadin 1″. Im Falle von “Chadin 2″ ist – wie bei den meisten in den vergangenen Jahren geplanten Wasserkraftprojekte in Peru – die treibende Kraft der brasilianische Konzern “Odebrecht”, der sich nicht zuletzt für den Export elektrischer Energie nach Brasilien stark macht.

Bürgermeister von Chachapoyas befürwortet “Chadin 2″

Befürwortet Chadin 2: Diógenes Zavaleta, Bürgermeister von Chachapoyas. Foto: MPCH.

Einer jedenfalls ist begeistert von dem Projekt: Diógenes Zavaleta Tenorio, Bürgermeister der Provinz Chachapoyas, die – mit dem Distrikt Balsas – am oberen Ende des geplanten Stausees ebenfalls direkt betroffen ist. Er bezeichnete das geplante Wasserkraftwerk Chadin 2 als “Megaprojekt, das die gesamte Region Amazonas voranbringen” werde und – nicht zuletzt durch die erwarteten Steuereinnahmen – den wirtschaftlichen, sozialen und touristischen Fortschritt der Region Amazonas anstoße. Bekannt ist Balsas, da es in unmittelbarer Nähe der “Chacanto”-Brücke liegt, die Amazonas und Cajamarca verbindet und insbesondere zur Fahrt von Chachapoyas über Leymebamba und Celendín nach Cajamarca befahren wird.

Den Initiatoren und Befürwortern bleibt noch einiges zu tun, wenn sie die Anrainer vom Nutzen des Stausees überzeugen möchten. Wie wichtig das ist, zeigte in den vergangenen Monaten der Streit um das Bergbauprojekt “Conga” in der Region Cajamarca – gegen das sich große Teile der Bevölkerung der Provinz Celendín, die auch von “Chadin 2″ betroffen ist, mit aller Kraft wehren. Insbesondere die Fragen der Umsiedlung, der Urbarmachung neuen Ackerlandes und der Schaffung von Arbeitsplätzen für die Zeit nach dem Abschluss der Bauarbeiten, sowie ökologische Aspekt werden bei der weiteren Diskussion um “Chadin 2″ vermutlich im Mittelpunkt stehen.

Zahlen

175 Meter hoch würde der Staudamm an seiner höchsten Stelle, 370 Meter breit an der breitesten. Für den Bau des Staudamms ist die Anstellung von 2.080 Personen geplant. Für die Bauarbeiten sind fünf Jahre angesetzt, anschließend ein weiteres Jahr bis zur Füllung des Stausees. 20 Ortschaften und Gehöfte würden überflutet, in denen insgesamt 970 Personen leben, die umgesiedelt werden müssten.

Rodriguez de Mendoza / Amazonas: Bus stürzt in die Tiefe / mehr als 10 Tote

D. Raiser — Fri, 11 May 2012 06:29:42 +0000

Mehr als 10 Personen verloren gestern ihr Leben, als ein Bus des Unternehmens “Zelada” auf dem Weg von Chachapoyas in die Nachbarprovinz Rodriguez de Mendoza von der Straße abkam und in die Tiefe fiel. Wie der Regionalgouverneur der Region Amazonas, José Santos, gegenüber dem Nachrichtensender RPP bestätigte, starben bei dem Unfall rund 15 Menschen, acht weitere werden mit teils schweren Verletzungen in einem der Krankenhäuser von Chachapoyas behandelt. Der Unfall ereignete sich offenbar gegen 20:30 Uhr (Ortszeit) bei “El Arenal”, nachdem bereits drei Viertel der Strecke zurückgelegt waren.

Mehr in Kürze.

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PERU: VERTEIDIGUNGSMINISTER OTÁROLA UND INNENMINSTER LOZADA ZURÜCKGETRETEN

D. Raiser — Thu, 10 May 2012 20:04:36 +0000

Perus Verteidigungsminister Alberto Otárola, sowie Innenminister Daniel Lozada haben ihren Rücktritt eingereicht. Das gab Premierminister Oscar Valdés in einer Pressemitteilung bekannt. Nach Berichten peruanischer Medien nahm Vizepräsidentin Marisol Espinoza die Rücktrittsgesuche an. Die Minister kamen damit der Vertrauensfrage im Parlament zuvor, die sie vermutlich beide nicht überstanden hätten. Die Minister standen wegen insgesamt 10 Todesopfern aus den Reihen von Polizei und Militär durch die Hand von Sendero Luminoso-Terroristen oder durch Mängel an Technik und Ausrüstung in den vergangenen 30 Tagen in der Kritik. Gestern hatte sich abgezeichnet, dass die Oppositionsparteien ausreichend Stimmen sammeln konnten, um die Minister per Vertrauensfrage zu stürzen. Auch große Teile der Partei “Perú Posible” des peruanischen Ex-Präsidenten Alejandro Toledo, das eine lose Alianz mit dem Regierungsbündnis “Gana Perú” bildet, hatten sich zuletzt dafür eingesetzt, den Ministern das Vertrauen nicht auszusprechen.

Der Rücktritt von Innenminister Lozada war offenbar bereits gestern vorbereitet worden, wurde nun aber von Samstag auf heute vorgezogen. Verteidigungsminister Otárola dagegen sollte eigentlich vor der Vertrauensfrage gerettet werden. In einer ersten Reaktion erklärte er nun, er trete aus eigenem Willen ab, um die “politische Lage zu beruhigen”.

Ob auch Premierminister Valdés abtritt, ist bislang unklar. Auch über seinen Abgang wird seit Monaten spekuliert, bislang stärkte ihm Präsident Ollanta Humala immer aufs Neue den Rücken. Mit Lozada und Otárola wechseln nun schon zum zweiten Mal in nur einem Jahr der Verteidigungs- und der Innenminister. Unklar ist, wer die beiden ersetzen wird.

Präsident Humala ist derweil weiter auf Staatsbesuch in Japan und Korea und äußerte sich bislang nichts zur Krise in seinem Kabinett.

Im April hatte die Terrorgruppe Sendero Luminoso rund 40 Mitarbeiter des Camisea-Erdgasprojektes entführt. Bei Polizei- und Militäreinsätzen rund um die Geiselbefreiung wurden mehrere Sicherheitskräfte getötet, ein Soldat wurde vorgestern im Tal des Flusses Apurímac und Éne (VRAE) vermutlich von einem der Drogenmafia nahestehenden Scharfschützen getötet. Die Oppositionsparteien im peruanischen Kongress hatten danach Mängel an der Einsatzplanung, an der aktuellen Strategie des Kampfes gegen Drogenmafia und Sendero Luminoso, sowie an der Ausrüstung der Sicherheitskräfte gerügt.

50 Jahre Gamarra: Arbeit für über 50.000, Klamotten für Millionen

D. Raiser — Thu, 10 May 2012 11:32:43 +0000

50 Jahre Gamarra. Grafik: gamarra.com.pe.

Im Februar 2012 feierte die Textil-Meile Gamarra im Distrikt La Victoria der peruanischen Hauptstadt Lima ihr 50jähriges bestehen – nun veröffentlichte das Nationalinstitut für Statistik und Informatik INEI beeindruckende Zahlen. Demnach arbeiten – nach offiziellen Angaben – derzeit 51.512 Menschen als Schneiderinnen, Verkäufer oder im Dienstleistungssektor direkt im Umfeld der dort beheimateten Textilindustrie, die zu einem großen Teil aus tausenden Kleinstunternehmen besteht. In Wirklichkeit sind es wohl noch wesentlich mehr, ein Vertreter der Textil-Branche Gamarras spricht von 120.000 Arbeitsplätzen. Das könnte sogar stimmen, erwuchs Gamarra doch vor allem durch arme Familien aus der südperuanischen Region Puno, die sich in La Victoria niederließen und dort Stück für Stück, weitgehend unreguliert und meist informell das aufbauten, was heutige Besucher in Form gigantischer Einkaufsgallerien empfängt: Ein ganzes Stadtviertel in der Hand tausender kleiner und einiger großer Textilindustrieller und Händlerinnen.

Der Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa beschrieb Ende 2011 in seiner “El País”-Kolumne* Gamarra als einen Ort des “Volkskapitalismus”, als ein “Paradies der Informalität” und macht – im Rückgriff auf Hayek* – eine “spontane Ordnung” aus, die fernab des Staates, seiner Gesetze, sowie der formellen Finanzwirtschaft entstanden sei. Mehr noch als schriftliche Verträge, so Vargas Llosa weiter, “hat das gesprochene Wort vorrang” – und beschreibt, wie Wortbruch in diesem System die vollständige Ausgrenzung zur Folge hat. Und in Gamarra, ebenso wie in vielen der anderen informellen Wirtschaftssektoren Perus, wird viel Geld bewegt; wie viel genau weiß keiner genau, aber die Distriktverwaltung von La Victoria schätzt – konservativ – einen jährlichen Umsatz zwischen 800 Millionen und 2 Milliarden US-$ in dem stetig anwachsenden Textil-Viertel.

Wurden ursprünglich Artikel bekannter Marken ganz kopiert oder kreativ leicht überarbeitet, haben inzwischen auch Marken, die in Gamarra selbst kreiert wurden, ihren Weg in die großen Einkaufszentren Perus gefunden. Die Kopien gibt es natürlich auch weiterhin. A propos Marke: Auch Gamarra selbst wurde zu einer Marke, die inzwischen über das Land hinaus bekannt ist. Auf seiner Internetseite präsentiert sich Gamarra als “das größte Einkaufs- und Kleidungsherstellungszentrum Südamerikas mit fast 20.000 Unternehmen an einem einzigen Ort”. Und im April machte gar eine Abordnung russischer Unternehmer und Wissenschaftler seine Aufwartung, um Möglichkeiten für den Export nach Russland auszuloten.

Obwohl inzwischen auch ein Teil der Rohmaterialien, sowie auch bereits verarbeitete Textilien, die in Gamarra gehandelt werden, aus Ländern mit hohen Agrarsubventionen oder noch niedrigerem Lohnniveau kommen, sind es immerhin – nach offiziellen Angaben – 13.982 Personen, die in einer von Gamarras hunderten Nähereien arbeiten. Den größten Teil stellen aber inzwischen die Händler, die mit 31.706 Personen 61.6% all jener ausmachen, die in Gamarra (nach offiziellen Angaben) ihren Lebensunterhalt verdienen. Dabei besteht Gamarra vor allem aus Kleinstunternehmen: Die 17 größten Textilunternehmer Gamarras kommen zusammen nicht einmal auf 9% des Gesamtumsatzes, gleichzeitig hat kaum ein Textilunternehmer (nach offiziellen Angaben) mehr als zwei Angestellte, in vielen Fällen sind es sogar Einzelunternehmer ganz ohne Mitarbeiter.

Aller großen Zahlen zum Trotze: Die Verwaltung von La Victoria hätte gerne ein größeres Stück des “Gamarra”-Kuchens. Denn: Die noch immer hohe Informalität des Handels in Gamarra führt zu vergleichsweise geringen Steuereinnahmen und unsicheren Einkommensverhältnisse für Angestellte und Kleinstunternehmer.

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Peru: Zoll beschlagnahmt 1,7 Tonnen Kokain am Hafen von Paita

D. Raiser — Wed, 09 May 2012 09:54:37 +0000

Kokain in peruanischem Polizeilabor. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.

Der Zoll hat am Hafen der nordperuanischen Küstenstadt Paita (Region Piura) eine Kokainladung mit einem Gesamtgewicht von mehr als eineinhalb Tonnen beschlagnahmt, die offenbar in mehreren Frachtcontainern nach Belgien verschifft werden sollten. Die Drogen, nach Angaben der Polizei in 1.432 Plastiktüten in Form eines Backsteins verpackt, waren im Inneren einer Bananenladung versteckt und hätten nach Schätzung der Behörden einen Schwarzmarktwert von 84 Millionen US-$ gehabt. Der Zoll wurde auf die Ladung aufmerksam, da offenbar nur selten Frachtcontainer mit einer bestimmten peruanischen Bananenart direkt nach Belgien verschifft werden. Inzwischen ist der Fall in der Hand der peruanischen Staatsanwaltschaft, das Rauschgift soll nach Abschluss der Ermittlungen verbrannt werden.

Der Hafen von Paita ist einer der wichtigsten Pazifikhäfen Perus.

Peru: Premier Valdés bietet Präsident Humala seinen Rücktritt an

D. Raiser — Tue, 08 May 2012 21:29:44 +0000

First Lady Nadine Heredia und Premier Valdés im Hubschrauber. Bild: Presidencia Perú.

Der peruanische Premierminister Oscar Valdés hat, wie er gestern Abend gegenüber América TV erklärte, Präsident Ollanta Humala seinen Rücktritt angeboten. Sein Verbleib in der Regierung liege nun in dessen Händen, so Valdés. Der Grund für das Rücktrittsangebot: Dieser Tage müssen sich zwei Minister vor dem peruanischen Kongress der Vertrauensfrage stellen, Innenminister Daniel Lozada und Verteidigungsminister Alberto Otárola. Sollten die Minister das Vertrauen nicht ausgesprochen bekommen und müssten so ihr Amt verlassen, wäre das wohl auch das politische Ende des Premierministers.

Den Ministern Otárola und Lozada wird vorgeworfen, nicht ausreichend für die Suche zweier vermisster Polizisten getan zu haben, die bei einer versuchten Geiselbefreiung im Urwald der peruanischen Provinz La Convención (Region Cusco) verschollen waren. Einer der Polizisten war nach fast drei Wochen aus eigener Kraft zu Fuß in die nächste Stadt gekommen, der andere wurde von seinem Vater tot aufgefunden. Die Minister hatten damals betont, alles menschenmögliche zur Rettung der Polizisten zu tun – eine Aussage, der offenbar ein großer Teil der Abgeordneten des peruanischen Kongresses keinen Glauben mehr schenkt.

Für Präsident Humala, der sich derzeit in Japan aufhält, kommt die sich anbahnende Regierungskrise zur Unzeit. Sollte es wirklich zum Rücktritt des Premierministers kommen, wäre es bereits der zweite Wechsel an der Spitze des Kabinetts in weniger als einem Jahr. Bereits seit Monaten wird in peruanischen Medien über das politische Ende von Premier Valdés spekuliert, Präsident Humala hatte ihm aber wiederholt öffentlich das Vertrauen ausgesprochen, erst vor wenigen Tagen ließen sich beide bei einer gemeinsamen Mahlzeit in einem limenischen Restaurant ablichten. Offensichtlich gestaltet sich die Suche nach einem Nachfolger – nicht zuletzt aufgrund der dünnen Personaldecke der Partei Ollanta Humalas – bislang kompliziert.

Daniel Fernando Abugattás Majluf, Kongresspräsident. Foto: Congreso / ANDINA.

Einer probiert offenbar, Präsident Humala etwas Zeit verschaffen zu wollen, zumindest bis zu dessen Rückkehr aus Asien: Sein Parteifreund, Parlamentspräsident Daniel Abugattas. Oppositionspolitiker wie der APRA-Abgeordnete und Ex-Premier Javier Velásquez Quesquen werfen diesem vor, mit Tricksereien bei der Tagesordnung die Befragung und anschließende Abstimmung über den Verbleib der Minister Otárola und Lozada hinaus schieben zu wollen.

Premier Valdés bat derweil darum, auch Erfolge der Minister, wie die Festnahme eines wichtigen Terror-Führers, zu Kenntnis zu nehmen. Zudem warnte er, “tägliche Ministerwechsel” könnten das “Land destabilisieren”.

Peru: Regierung kündigt an, Umwelt-Notstand in Teilen der Region Pasco auszurufen

D. Raiser — Tue, 08 May 2012 08:31:53 +0000

Kléver Meléndez, Regionalpräsident von Pasco. Foto: Gobierno Regional de Pasco.

Vor fast zwei Wochen hatte Pascos Regionalpräsident Kléver Meléndez schriftlich darum gebeten, nach einem Treffen mit Premierminister Óscar Valdés gestern konnte er sich endlich durchsetzen: Für Teile der peruanischen Region Pasco wird am Freitag der Umwelt-Notstand ausgerufen. Der Hintergrund: Die Verschmutzung durch stillgelegte und aktive Bergbauprojekte stellt an manchen Orten eine große Gefahr für Leib und Leben dar. Besonders betroffen, so Regionalpräsident Meléndez gestern, seien die Ortschaften Champamarca, Quiullacocha und Paragsha, sowie die noch junge Siedlung José Carlos Mariátegui am Rande von Cerro de Pasco. Durch die Ausrufung des Notstandes können Gelder unter Umgehung bürokratischer Hürden direkt für Aktionen eingesetzt werden, die zur Reinigung der Umwelt, sowie zur besonderen Gesundheitsversorgung der betroffenen Bevölkerung beitragen sollen. Am morgigen Mittwoch, so Kléver Meléndez, werde die Regionalregierung Pasco einen Plan vorlegen. Umweltminister Manuel Pulgar Vidal kündigte bereits an, sein Ministerium werde dabei unterstützend zur Seite stehen.

Bei der Volkszählung 2007 wurden in Paragsha und José Carlos Mariátegui insgesamt 1.724 Einwohnerinnen und Einwohner gezählt. Inzwischen ist deren Anzahl aber stark angewachsen. Die Stadt Cerro de Pasco, über deren mögliche Verlegung an einen anderen Ort in der Vergangenheit intensiv debattiert wurde, liegt am Rand eines gigantischen Tagebaus. Die starken Verschmutzungen gehen dabei nicht nur auf die aktuellen Bergbauprojekte zurück, sondern auch auf eine über 100jährige Bergbaugeschichte. Mitte der 90er Jahre war das bis dahin staatliche Bergbauunternehmen CENTROMIN zerschlagen und privatisiert worden, der Staat hatte damals für die Durchführung der Reinigungsmaßnahmen gebürgt und dafür einen Fond in Höhe von 20 Millionen US-$ aufgesetzt. Geschehen ist bislang allerdings – außer der Ausarbeitung von Plänen für die Verlegung von Cerro de Pasco – wenig.

Regionalregierung, Abgeordnete und aktive Bürger aus der Region Pasco hatten für den Fall, dass der Umwelt-Notstand nicht ausgerufen wird, Proteste und Streiks angekündigt.

Erdbeben erschüttert Pisco, Lima und Ica

D. Raiser — Mon, 07 May 2012 12:59:33 +0000

Ein Erdbeben der Stärke 5,5 auf der Richterskala hat gestern Morgen das südliche Zentralperu erschüttert. Nach Angaben des peruanischen Institutes für Geophysik lag das Epizentrum 11 Kilometer südlich von Pisco in einer Tiefe von 67 Kilometern. In Pisco, Ica und Lima war das Beben mit großer Stärke zu spüren. Bislang wurden insgesamt zwei Nachbeben gemessen, eines davon mit der Stärke 4,3 auf der Richterskala

Schäden wurden bislang, trotz der Stärke des Bebens, nicht festgestellt.

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Perus Kongress beschließt neue Regelungen zum polizeilichen Waffengebrauch

D. Raiser — Fri, 04 May 2012 13:36:19 +0000

Der peruanische Kongress. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS

Der peruanische Kongress hat gestern Abend mit großer Mehrheit ein Gesetz beschlossen, das den Einsatz von Waffen aller Art durch Polizeikräfte neu regelt. Neben Schuss- und anderen tödlichen Waffen beinhaltet dies beispielsweise auch den Einsatz von Schlagstöcken, Elektroschockern, Tränengas und Wasserwerfern. Zudem sieht das Gesetz vor, dass Polizisten, die in seinem Rahmen Waffen einsetzen, dafür nicht strafrechtlich belangt werden können. Der Gesetzestext, dessen Vorlage aus der Feder des Fujimoristen-Abgeordneten und ehemaligen Innenministers Octavio Salazar stammte, legt diesen Rahmen dabei relativ weit. So können beispielsweise durch die Polizei Schusswaffen gegen jeden eingesetzt werden, der “Aggression ausübt, die das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die persönliche Freiheit in Gefahr” bringe – solange keine andere Strategie als erfolgreicher angesehen wird. Während der Initiator selbst erklärte, der einfache Polizist müsse “nun keine Angst mehr haben, Verbrechern mit der Waffe gegenüber zu treten”, rief der Text auch Kritik hervor. So merkte der Kongressabgeordnete Jorge Rimarachín an, das Gesetz könne insbesondere bei sozialen Konflikten und Protesten problematisch werden. Am Ende war Rimarachín der einzige, der gegen das Gesetz stimmte, neun Abgeordnete enthielten sich, 72 stimmten dafür. Um in Kraft zu treten, fehlt nun noch die Unterschrift von Präsident Ollanta Humala.

Das Wort Menschenrechte wird in dem verabschiedeten Gesetzestext übrigens gleich mehrmals erwähnt. Zunächst, da Gewalt durch die Polizei lediglich “zum Schutz der inneren Sicherheit und der Menschenrechte” eingesetzt werden darf, dann auch, da die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes von Gewalt nach “internationalen Verträgen über Menschenrechte”, die Peru ratifiziert hat, bewertet werden soll.

2008 hatte die damalige Regierung unter Präsident Alan García ähnliche Regelungen in einer Nacht-und-Nebel-Aktion per Dekret erlassen – diese wurden aber schon nach wenigen Tagen vom peruanischen Kongress wieder einkassiert.

Die verschiedenen Gesetzesvorlagen können hier eingesehen werden!

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