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Peru: Regierung schnürt Gesetzespaket gegen illegalen Bergbau

D. Raiser — Tue, 07 Feb 2012 07:25:38 +0000

Eine Reihe von Gesetzen zur effektiveren Bekämpfung des illegalen Bergbaus bereitet derzeit die peruanische Regierung vor. Insbesondere das Umwelt-, Arbeits- und Innenministerium planen, den Rechtsrahmen zu erneuern und so den Kampf gegen die Verschmutzung von Flüssen, den Transport illegaler Chemikalien, sowie menschenunwürdige Arbeitsbedingungen zu erleichtern. Rund um den illegalen Bergbau hat sich in Peru eine Schattenwirtschaft entwickelt, die nach Ansicht der peruanischen Regierung pro Jahr rund eine Milliarde US-$ umsetzt, dabei aber weder Steuern abführt, noch Arbeits- oder Umweltrecht beachtet. Im vergangenen Dezember hatte der peruanische Kongress der Regierung bis Ende April das Recht eingeräumt, an den Parlamentariern vorbei Gesetze zu erlassen, um den Rechtsrahmen entsprechend anzupassen.

Im Umweltbereich ist geplant, die stockenden Raumordnungsverfahren fortzuführen, um beispielswese Gebiete ausweisen zu können, in denen Bergbau generell verboten wird. Zudem werden Wiederaufforstungsprojekte für vom illegalen Bergbau zerstörte Wälder geplant.

Das Innenministerium arbeitet derweil an einer Reihe von Vorschriften, die Beschlagnahme und Zerstörung von Geräten und Chemikalien ermöglichen sollen, die für den illegalen Bergbau genutzt werden. Das beinhaltet beispielsweise die Zerstörung von Schwimmbaggern und Goldwaschanlagen. Mehrere Großoffensiven zur Zerstörung solcher Anlagen mussten in den vergangenen Monaten wiederholt gestoppt werden, weil die Rechtsgrundlage nicht immer klar war. Zudem soll die Polizei künftig bei Umweltdelikten und bei Ausbeutung jeder Art früher einschreiten. Auch das Geldwäschegesetz soll verschärft werden.

Das Arbeitsministerium beschäftigt sich mit den sozialen Folgen des härteren Vorgehens gegen illegale Goldwäscher. So plant das Ministerium, diverse Beschäftigungsprogramme aufzulegen, um den Umstieg in den legalen Arbeitsmarkt zu erleichtern. Zunächst soll dafür eine Koordinationsstelle eingerichtet werden. Im informellen Bergbausektor sind nach Regierungsschätzungen rund 100.000 Menschen beschäftigt.

Das Landwirtschaftsministerium plant, die Wasserbehörde ANA (Autoridad Nacional de Agua) zu stärken.

In fast allen Regionen Perus wird illegal nach Gold und anderen Mineralien geschürft, am stärksten betroffen sind allerdings die Regionen Madre de Dios, Puno, Piura, Arequipa, Cusco, Lima, La Libertad und Apurímac. Auch im Norden der der Region Amazonas haben sich in den vergangenen Monaten, wie die Wasserbehörde Bagua Grande gegenüber INFOAMAZONAS bestätigte, zahlreiche informelle Goldwäscher niedergelassen.

Peru: Journalist Hugo Coya neuer Chef der staatlichen Presse

D. Raiser — Tue, 07 Feb 2012 06:20:41 +0000

Der peruanische Journalist und Buchautor Hugo Coya Honores hat die Leitung des staatlichen Verlagshauses “Editora Perú” übernommen und steht damit nun dem Gesetzblatt “El Peruano”, der Fotoagentur “Segraf”, sowie der staatlichen Nachrichtenagentur ANDINA vor. Bei seinem Amtsantritt versprach Coya, jede Art der Korruption, egal ob “klein, mittel oder groß” zu bekämpfen und “Ehrlichkeit, Pluralität und Effizienz” in den Vordergrund seiner Arbeit zu stellen.

Hugo Coya, der zuletzt angehende Journalisten unterrichtete und sich als Chefproducer der Nachrichtenredaktion von Améria Televisión betätigte, schrieb und produzierte unter Anderem für CNN Español, die Nachrichtenagentur UPI, sowie die Tageszeitung “La Industria” (Trujillo). Außerdem schrieb er die Bücher “Polvo en el Viento”, ein journalistisches Buch über den als “Vaticano” bekannten Drogenbaron Demetrio Chávez Peñaherrera, sowie “Estación Final“, in dem er das Schicksal von 23 peruanischen NS-Opfern in Auschwitz und anderen Konzentrationslagern beleuchtet.

In wieweit Coya sein Versprechen von Pluralität einlösen kann, werden die kommenden Monate zeigen müssen. Obwohl sich die Situation in den vergangenen Jahren leicht verbessert hat, verstehen sich beispielsweise die staatlichen Unternehmen “ANDINA” und “El Peruano” bei Meinungsverschiedenheiten im Zweifelsfall als Sprachrohre der Regierung.

Weitere Wechsel bei “Editora Perú”
Coya zur Seite stehen werden der Journalist und Professor Juan Gargurevich Regal, sowie die ehemalige Chefredakteurin der Tageszeitung La República, Blanca Rosales Valencia. Die Tageszeitung “La República” hatte die Wahl des jetzigen Präsidenten Ollanta Humala unterstützt.

Perus Präsident Humala auf Europa-Reise

D. Raiser — Wed, 25 Jan 2012 21:48:08 +0000

Mit einem Besuch bei Spaniens Premier Rajoy und König Juan Carlos hat der peruanische Präsident Ollanta Humala Tasso seine Europa-Reise begonnen. In den kommenden Tagen sind Gespräche mit spanischen Unternehmern geplant, in dessen Rahmen Humala für Investitionen in die peruanische Wirtschaft werben will. Anschließend reißt der Präsident, der von Außenminister Rafael Roncagliolo, Außenhandels- und Tourismusminister José Luis Silva, sowie Wirtschafts- und Finanzminister Miguel Castilla begleitet wird, weiter in die Schweiz, wo er auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sprechen wird.

Mit Premier Rajoy sprach Ollanta Humala unter anderem über die spanische Unterstützung für ein Freihandelsabkommen zwischen Peru und der Europäischen Union, sowie über die schwierige Situation illegaler Migranten in Spanien.

Nach Volksabstimmung: Rückzahlung von Wohnbaufonds-Geldern in Sichtweite

D. Raiser — Wed, 11 Jan 2012 23:32:03 +0000

Der staatliche peruanische Wohnbaufonds FONAVI wurde 1998 geschlossen, bis Mitte 2011 sah es noch so aus, als würden die inzwischen als “Fonavistas” bekannten Einzahler ihr Geld nie wieder sehen – doch nun macht sich Hoffnung breit. Nach langen Verhandlungen zwischen dem Finanzministerium und dem Fonavista-Dachverband soll schon in den kommenden Tagen mit der Registrierung der Personen begonnen werden, die Anspruch auf eine Rückzahlung haben.

Als im vergangenen Jahr bei einer Volksabstimmung die Mehrheit der peruanischen Wahlberechtigten für die Rückzahlung der FONAVI-Gelder stimmte, war die Angst unter den Finanzexperten der Parteien groß. Der damalige Finanzminister warnte vor den finanzellen Folgen für den Staatshaushalt, sein vormaliger Vize, der heutige Finanzminister Luis Miguel Castilla setzte sich dagegen noch 2011 mit dem Fonavista-Verband zusammen. Ohne Frage, nicht ganz freiwillig, denn das Volk hatte entschieden – aber auch ohne offenen Widerstand. In den kommenden Tagen werde nun das Registrationsreglement veröffentlicht, anschließend beginne der Prozess der Registrierung und Überprüfung, der für alle Betroffenen kostenlos sei, so Castilla. Zuerst sollen die Anträge von Betroffenen von über 60 Jahren bearbeitet werden. Über die Anträge selbst entscheidet dann eine Ad-Hoc-Kommission, deren Zusammensetzung derzeit noch nicht bekannt ist.

Wie Andrés Alcántara Paredes, Präsident der peruanischen Fonavista-Vereinigung ANFPP heute Morgen im Rahmen einer Großveranstaltung seiner Organisation erklärte, hat Finanzminister Castilla das Reglement des durch die Volksabstimmung angenommenen Gesetzes Nº 29625 bereits unterzeichnet. Auch der aktuelle Präsident Ollanta Humala hatte sich – nach der Bekanntgabe des Volksentscheid-Ergebnisses aber vor seiner Wahl zum Präsidenten – für die Rückzahlung der FONAVI-Gelder ausgesprochen.

Während der Regierungszeit von Ex-Diktator Alberto Fujimori wurde 1998 ein Gesetz beschlossen, das dem peruanischen Staat die freie Verfügung über das FONAVI-Vermögen einräumte. Gleichzeitig wurden alle Schulden (Ley 26969) erlassen, die FONAVI-Teilnehmer noch bei dem Fonds hatten. Im Streit um die Rückzahlung der FONAVI-Gelder hatten die Fonavistas nicht nur einen Volksentscheid angestrengt, sondern auch eine Partei gegründet, deren Kandidat bei der Wahl im vergangenen Jahr allerdings kaum Zuspruch erhielt.

Durchbruch am Olmos-Tunnel

D. Raiser — Wed, 04 Jan 2012 23:26:00 +0000

Im Beisein des peruanischen Präsidenten Ollanta Humala haben die Arbeiter des Olmos-Tinajones-Bewässerungsprojektes kurz vor Weihnachten das letzte fehlende Stück Andengebirge durchbrochen und so den Weg für das Wasser frei gemacht, das schon bald große Wüstenflächen der nordwestperuanischen Region Lambayeque urbar machen soll. Wenn der Tunnel von fast 20 Kilometern Länge ausgebaut ist, soll er einen Teil des Wassers des Huancabamba-Flusses von der dem Amazonasbecken zugewandten Anden-Ostseite unter dem Gebirge hindurchleiten und damit Landwirtschaft im großen Stil ermöglichen, vor allem für Agrarexporte. Auf beiden Seiten des Tunnels warteten gespannt Mitarbeiter des Olmos-Tinajones-Projekts gemeinsam mit zahlreichen Regionalpolitikern. Dem Regionalpräsidenten von Lambayeque, Humberto Acuña, wurde symbolisch ein Gefäß mit Wasser aus dem Huancabamba-Fluss überreicht.

Die Planungen für das Projekt begannen bereits vor rund 80 Jahren, inzwischen wurde mit “Alto Piura” bereits ein zweites, ähnliches Tunnelprojekt begonnen. Neben dem Tunnel wurde ein gigantischer Staudamm errichtet, der für einen gleichmäßigen Wasserzufluss sorgen soll. Die Bewässerungsanlagen in der Küstenregion sind derweil noch im Aufbau. Nach Ansicht der Regionalregierung bedeutet das Projekt für die Region Lambayeque einen “großen Sprung nach vorn”. Es wird die Entstehung einer großen Zahl von Arbeitsplätzen erwartet.

Während das Olmos-Tinajones-Projekt in Lambayeque grundsätzlich positiv gesehen wird, regt sich Kritik an der Vergabe der Flächen, die durch das Wasser urbar gemacht werden sollen. Insbesondere bisherige Anwohner, sowie kleinere Agrarunternehmer beklagten sich über die extrem hohen Mindestgebote bei der Versteigerung der Flächen und die Aufteilung in sehr große Einheiten. Nur wenige Großunternehmen haben im Endeffekt den Zuschlag erhalten. So erhielten in der ersten Versteigerungsrunde Mitte Dezember 10 Unternehmen für den Preis von 102 Millionen US-$ den Zuschlag zur Nutzung von 19.900.000 Hektar. Die zweite Versteigerungsrunde wird in den kommenden Tagen beginnen. Federführend bei der Durchführung des Olmos-Projektes ist der in Peru sehr einflussreiche brasilianische (u.a.) Baukonzern Odebrecht.

Peru: Ausnahmezustand in Cajamarca aufgehoben

D. Raiser — Fri, 16 Dec 2011 08:44:50 +0000

Nach dem Ende der Proteste gegen das Bergbauprojekt “Conga”, sowie der Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Bürgermeistern, Regional- und Nationalregierung hat letztere gestern Abend (Ortszeit) den Ausnahezustand aufgehoben*. Seit Mitternacht gelten für die Provinzen Cajamarca, Celendín, Hualgayoc und Contumaza wieder die vollen Grundrechte, die am vergangenen 5. Dezember durch Ausrufung des Ausnahmezustandes vorläufig suspendiert waren. Zudem gab das Finanzministerium die Konten der Regionalregierung wieder vollständig frei. Für die kommenden Tage sind nun weitere Gespräche zwischen Vertretern der Region Cajamarca und der Nationalregierung geplant, am 19. Dezember sollen mehrere Minister erneut nach Cajamarca reisen.

In Cajamarca war gegen die Durchführung des Bergbauprojektes “Conga” demonstriert worden, von dem viele Befürchten, es könnte die Wassermenge und -qualität einiger Täler beeinträchtigen, denn für das Projekt müssen unter Anderem vier Bergseen geleert werden. Vor der endgültigen Entscheidung über das Projekt werden nun internationale Gutachter Dazu stellung nehmen.

DECRETO SUPREMO N° 096-2011-PCM, Decreto Supremo que deja sin efecto el Estado de Emergencia declarado por el Decreto Supremo N° 093-2011-PCM,

Cajamarca: Ausländische Gutachter sollen über “Conga”-Projekt entscheiden

D. Raiser — Tue, 13 Dec 2011 23:22:59 +0000

Nach einem Beschluss der neuen peruanischen Regierung soll ein von internationalen Experten erstelltes Gutachten zu den Umweltfolgen des Goldbergbauprojektes “Conga” die Entscheidung über dessen Durchführbarkeit bringen. So bald wie möglich möchte sich eine Ministerdelegation unter dem Vorsitz von Bauminister René Cornejo dafür mit Cajamarcas Regionalpräsident Gregorio Santos zusammensetzen, um Gutachter zu benennen, die sowohl von Congabefürwortern, als auch von -kritikern anerkannt werden. Diese sollen dann zunächst die von Yanacocha, dem Unternehmen hinter “Conga”, in Auftrag gegebene Umweltverträglichkeitsprüfung unter die Lupe nehmen. Kritiker sehen in dem Dokument vor allem die dort geschätzten Kosten für die Renaturierung nach dem Ende des Goldabbaus als viel zu gering angesetzt.

Yanacocha möchte in der Provinz Celendín per Tagebau nach Gold graben und dafür insgesamt vier Bergseen trocken legen, zwei davon für Abraum. Im Gegenzug sollen künstliche Wasserreservoirs gebaut werden. Dagegen wehren sich große Teile der Bevölkerung der Region Cajamarca, zuletzt mit einem Generalstreik. Derzeit kann in einigen Provinzen der Region nicht protestiert werden, da die Regierung den Ausnahmezustand verhängt hat. Präsident Humala hofft auf die Durchführung des “Conga”-Projekts – bedeutet es doch Steuereinnahmen, die in die von ihm im Wahlkampf angekündigten Sozialprogramme investiert werden können.

Bergbaufreie Zonen: Finanzminister Castilla fordert Raumordnungsverfahren

Wirtschafts- und Finanzminister Miguel Castilla forderte gestern ein landesweites Raumordnungsverfahren mit dem Fokus auf Umwelt- und Wirtschaftsfragen. Dieses könne dann auch zeigen, in welche Zonen besser kein Bergbau betrieben werden sollte, so Castilla. Damit könne einerseits der Bergbau geordnet, andererseits auch der Kampf gegen den informellen Bergbau, der die Umwelt zerstöre, verstärkt werden.

Umweltminister Pulgar Vidal will zu Ausgleichsflächen verpflichten

Gegenüber RPP Noticias rief der neue Umweltminister Manuel Pulgar Vidal nicht nur dazu auf, die Umweltpolitik zu “ent-conga-risieren”, sondern auch zu prüfen, ob in Zukunft für Industrieflächen Ausgleichsmaßnahmen durchgeführt werden müssen. Als Beispiel nannte er die Erweiterung des Airbus-Werkes in Hamburg Finkenwerder, für das Teile des Mühlenberger Lochs zugeschüttet werden mussten, dafür aber andernorts Naturersatzflächen geschaffen werden.

Bergbauminister Tafur: Wasser zuerst für Menschen und Landwirtschaft

D. Raiser — Mon, 12 Dec 2011 23:22:01 +0000

Jorge Merino Tafur, Bergbauminister. Foto: Norman Córdova / ANDINA.

Der neue peruanische Energie- und Bergbauminister Jorge Merino Tafur hat neue Prioritäten bei der Verwendung von Wasser angekündigt. “Wir müssen uns darauf einigen, Wasser zuerst für den menschlichen Konsum, die kleinen Landwirte zu verwenden”. Zudem sagte Merino Tafur mit Blick auf zahlreiche Konflikte um die Verteilung von Einnahmen aus Bergbauprojekten, es müsse dafür gesorgt werden, dass Investitionen auch zu wirklichem Fortschritt in den Betroffenen Ortschaften führten. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach der Vereidigung versprach der Abgänger der Busines-School der Opus Dei-Universität von Piura (PAD), um weitere Investitionen in Peru zu werben, dabei allerdings darauf zu drängen, mit den Gewinnen Sozialprogramme zu finanzieren.

Merino Tafur ist Ingenieur und arbeitete als Geschäftsführer und Verantwortlicher für Corporate Social Responsibility verschiedener Bergbauunternehmen.

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Schutzgebiet-Betreiber der Region Amazonas beschließen engere Kooperation

D. Raiser — Sat, 10 Dec 2011 13:46:33 +0000

Die Vertreter von 15 Naturschutzgebieten in der Region Amazonas (Nordperu) haben eine engere Zusammenarbeit zum Schutz der Biodiversität beschlossen. Bei einem Treffen in Chachapoyas, das von der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstützt wurde, sprachen sich insbesondere die Vertreter der privat organisierten Schutzgebiete (Áreas Naturales Protegidas, ANP) für mehr Kooperation aus und gründeten kurzerhand einen Dachverband, der zunächst von Pedro Heredia Arce geführt wird. Heredia Arce betreibt das Schutzgebiet Milpuj – La Heredad im Distrikt Magdalena (Prov. Chachapoyas). Private Schutzgebiete sind insbesondere für den Tourismus attraktiv.

Zudem wurde in den Räumen der Kunsthochschule Chachapoyas die Fotoausstellung “Josas naturales de Amazonas” (dt. Natur-Kleinode der Region Amazonas) eröffnet, die auf 45 Fotos Flora und Fauna der Region zeigt und in den kommenden Monaten in anderen Teilen der Region, ab kommendem Jahr dann auch in der Hauptstadt Lima zu sehen sein wird.

Weiterbildung für Schutzgebiet-Ranger

Bereits vor einigen Tagen wurden in Bagua Grande 24 Ranger verschiedener Schutzgebiete von Experten des botanischen Gartens Missouri (USA), des Schutzgebietes “Cordillera de Colán” und des Kommunalschutzgebietes Chayo Nain weitergebildet. Nach der Theorie bekamen die Ranger in der Schutz- und Kontrollstation in “La Unión” auch praktische Tipps für ihre Arbeit.

Peru: Fluglotsen streiken für Gehaltserhöhung und bessere Technik

D. Raiser — Sat, 10 Dec 2011 01:09:12 +0000

An zahlreichen peruanischen Flughäfen haben die Fluglotsen heute einen 48stündigen Streik begonnen. Wie die Lotsengewerkschaft mitteilt, geht es bei dem Streik nicht nur um höhere Gehälter, sondern auch um den Kauf moderner Technik zur Kontrolle des Flugbetriebes. Wie die Tageszeitung “El Comercio” berichtet, sind die Kontrollbildschirme der Flugsicherung bereits 13 Jahre alt und stürzen ab, wenn mehr als 15 Flugzeuge gleichzeitig überwacht werden. Dadurch würden tausende Leben gefährdet, so die Fluglotsen.

Wegen des Streiks ist der Flugverkehr an vielen peruanischen Flughäfen derzeit stark eingeschränkt. So gab es am Flughafen Jorge Chávez in Lima heute bis zum Mittag nur 97 Flugbewegungen. An normalen Tagen sind es – am ganzen Tag – rund 500.

Wegen mutmaßlicher Streik-Unterstützung: Regionalregierung Cajamarca ohne Zugang zu Bankkonten

D. Raiser — Thu, 08 Dec 2011 12:37:04 +0000

Gregorio Santos Guerrero, Regionalpräsiden von Cajamarca. Foto: RRPP GR-Caj.

Die peruanische Regierung facht den Konflikt um das umstrittene Bergbauprojekt “Conga” in der Region Cajmarca weiter an. Nachdem in den vergangenen Tagen Vorwürfe laut wurden, Cajamarcas Regionalpräsident Gregorio Santos Guerrero würde mit Mitteln der Regionalregierung Protestaktionen gegen das Projekt finanzieren, hat das Finanzministerium nun auf Bitten des Innenministeriums mehrere Konten eingeforen. Hierdurch solle der “Einsatz öffentlicher Gelder für Aktionen, die die öffentliche Ordnung beeinträchtigen” unterbunden werden, begründete das Finanzministerium die Entscheidung gegenüber dem Chef der regionalen Finanzverwaltung. Regionalpräsident Gregorio Santos sprach von einem “Staatsstreich”. Der Dezentralisierungsexperte Javier Azpur nannte das vorgehen, wie die Tageszeitung La República zitiert, “autoritär”. Um zu überprüfen, ob die Proteste wirklich mit öffentlichen Geldern unterstützt wurden, sei das Einfrieren der Konten nicht notwendig. Zudem obliege diese Kontrolle dem Rechnungshof und dürfe sich nicht allein auf “Gerüchte” stützen. Die Autonomie der Regionalregierungen werde durch den Schritt nachhaltig geschwächt.

Regionalpräsident Gregorio Santos Guerrero, selbst Bergbaukritiker, hatte an den Protestaktionen gegen das Bergbauprojekt Conga teilgenommen und hatte damit vor allem in der peruanischen Hauptstadt Lima Kritik auf sich gezogen. Die peruanische Regierung und Teile der Region Cajamarca erhoffen sich von dem Bergbauprojekt hohe Steuereinnahmen, sowie eine Verbesserung der Infrastruktur. Vor allem Landwirte der Region stellen sich aber dagegen, dass für die Durchführung des Projektes vier Bergseen verlegt und trocken gelegt werden müssen. Sie fürchten eine Abnahme der Wassermenge und eine Verschmutzung des Wassers.

“Conga”-Projekt: Regionalrat Cajamarca riskiert den Verfassungsbruch

D. Raiser — Tue, 06 Dec 2011 23:52:22 +0000

Der Rat der Region Cajamarca hat das Bergbauprojekt “Conga” einstimmig für undurchführbar erklärt und damit möglicherweise gegen die peruanische Verfassung verstoßen. Nachdem Präsident Humala in der Nacht auf Montag nach 11 Streiktagen für Teile der Region Cajamarca den Ausnahmezustand ausgerufen hatte, entschieden die Ratsmitglieder gestern nach mehrstündiger Debatte, den Bergbau in Quellgebieten der Region generell zu untersagen. Direkt angesprochen wurde auch das “Conga”-Projekt, für das vier Bergseen verschwinden oder verlegt werden müssten. Begründet wird die Entscheidung mit Fehlern in der Umweltverträglichkeitsprüfung des Projektes. Durch die Entscheidung des Regionalrates wolle man die Proteste der vergangenen Wochen in dem Rahmen fortsetzen, den der Ausnahmezustand noch lässt, so der Regionalrat in einer Pressemitteilung.

Nach Ansicht von Verfassungsrechtlern hat der Regionalrat dabei allerdings seine Kompetenzen überschritten und eine Rüge des Verfassungsgerichts riskiert. So erklärte der ehemalige Justizminister und Verfassungsrichter Victor García Toma, bei Bergbauprojekten dieser Größenordnung liege die Entscheidungskompetenz allein bei der Zentralregierung. Der Rat habe seine Kompetenzen klar überschritten, so García Toma. Ähnlich argumentiert auch Fredy Otárola, Vorsitzender der Verfassungskommission des peruanischen Kongresses, der daneben allerdings auch die Rolle von Regionalpräsident Gregorio Santos Guerrero kritisiert. Es sei ein Rechtsverstoß, als Vertreter des Staates Proteste anzuführen, so Otárola von der Regierungspartei PNP.

Peru: Finanzminister Castilla wegen Regionalpräsidenten-Schelte in der Kritik

D. Raiser — Tue, 06 Dec 2011 18:24:33 +0000

Luis Miguel Castilla, Perus Finanz- und Wirtschaftsminister. Foto: Norman Córdova / ANDINA.

Der peruanische Finanzminister Luis Miguel Castilla hat mit seinem Vorwurf an die Regionalregierungen, nicht für bessere Lebensverhältnisse zu sorgen und so viele soziale Konflikte auszulösen, scharfe Kritik auf sich gezogen. In einer Rede zum 75. Jubiläum der peruanischen Oberfinanzdirektion erklärte Castilla mit Blick auf die Situation in Cajamarca, die derzeitig aufgeheizte Situation sei teilweise darauf zurückzuführen, dass die Regionalregierungen derzeit durch den Einsatz der vorhandenen Mittel keine öffentlichen Güter und Dienstleistungen schaffen, die die Lebensqualität der Menschen verbessern. Die Regionalregierungen schafften es trotz des Einsatzes “enormer Mittel” nicht, ihre Regionen wettbewerbsfähig und Interessant für Investoren zu machen.

Vladimir Cerrón, ANGR-Vorsitzender und Regionalpräsident von Junín. Foto: Regionalregierung Junín.

Die so gescholtenen Regionalpräsidenten ließen mit ihrer Reaktion nicht lange auf sich warten. Vladimir Cerrón, Regionalpräsident von Junín und Vorsitzender des Regionalregierungsrates auf nationaler Ebene (ANGR), macht vor allem Castillas Ministerium für die nur schleppenden Ausgabe der vorhandenen Mittel verantwortlich. “Wir haben gar kein eigenes Geld, wenn wir Überschüsse für ein Projekt ausgeben wollen, brauchen wir dafür die Genehmigung des Finanzministeriums”, so Cerrón. Die Bearbeitung eines entspechenden Antrags dauere aber zwei bis drei Monate und häufig stehe am Ende des Prozesses ein “Nein”, so der Regionalpräsident. Die ANGR fordert bereits seit einiger Zeit, den Regionen die Hoheit über ihre Finanzen zuzugestehen und erhoffen sich davon, effizienter Arbeiten zu können und vermutet hinter dem Diskurs des Finanzministers eine Strategie, die Regionalregierungen als “ineffizient” darzustellen.

Laut offiziellen Statistiken des Finanzministerium hat beispielsweise die Region Cajamarca wenige Tage vor Jahresende erst 67,1% der verfügbaren Mittel für konkrete Projekte ausgegeben. Für den ANGR-Vorsitzenden Cerrón steht fest, dass der Rest “bestimmt nur wegen der Stolperfallen im Finanzministerium” nicht ausgegeben wurde. Wie aus dem aktuellen Bericht zum Stand der Ausgaben der Regionalregierungen hervorgeht, haben bislang lediglich San Martín Lambayeque mehr als 80% der für 2011 vorgesehenen Mittel ausgegeben. Schlusslicht ist Pasco mit 41,2%. Amazonas liegt mit 65,1% im Mittelfeld.

Cajamarca: Dialog gescheitert, Präsident Humala ruft Ausnahmezustand aus

D. Raiser — Mon, 05 Dec 2011 08:07:38 +0000

http://www.youtube.com/watch?v=WHnsXSPAaDU

Eine Delegation von Ministern, die gestern zum “Dialog” in ein von Polizei und Militär weitgehend abgeriegeltes Cajamarca gereist waren, ist ohne Ergebnisse in die Hauptstadt Lima zurückgekehrt. Wegen der weiter anhaltenden Protestaktionen gegen das Bergbauprojekt “Conga” kündigte Präsident Ollanta Humala deshalb gestern in einer Fernsehansprache an, über die Provinzen Cajamarca, Celendín, Hualcayoc und Contumazá für 60 Tage den Ausnahmezustand zu verhängen. Das bedeutet konkret, dass (normalerweise) das Militär die “Kontrolle der inneren Sicherheit” übernimmt, Hausfriedensbruch durch die Sicherheitskräfte straflos möglich ist, sowie Ausgangs- und Reisesperren verhängt werden.

In der zweieinhalbminütigen Ansprache im Staatsfernsehen erklärte Humala, der Premier, drei Minister, Vertreter der katholischen Kirche, sowie die Volksanwaltschaft hätten alle Wege des Dialogs ausgeschöpft, um den Konflikt “innerhalb der Demokratie” zu lösen. Die Sturheit einiger lokaler Autoritäten habe aber verhindert, Ergebnisse zu erzielen, so der Präsident.

Einer der so angesprochenen, der Umweltaktivist und Mitorganisator der Proteste Wilfredo Saavedra, rief gestern die Demonstranten auf, der Sache treu zu bleiben, zunächst aber nach Hause zu gehen und die normalen Tätigkeiten wieder aufzunehmen. Man solle “unnötiges Blutvergießen verhindern” und “denjenigen, die Probleme mit Kugeln und Blut lösen wollen, keinen Vorwand liefern”, so Saavedra.

In peruanischen Medien wird spekuliert, der Dialogprozess sei gescheitert, weil die Regierungsvertreter eine schriftliche Zusicherung verlangten, die die sofortige Beilegung aller Protestaktionen vorsieht. Die Bergbau-Kritiker erbaten sich allerdings 24 Stunden Zeit, um diesen Punkt mit ihrer Basis abstimmen zu können. Erbost über diese Forderung seien die Minister abgereist. Cajamarcas Regionalpräsident Gregorio Santos, selbst Bergbau-Kritiker, wirft den Ministern dagegen vor, von Anfang an mit dem Ausnahmezustand gedroht zu haben. Deshalb habe er sich auch geweigert, das Protokoll der Punkte zu unterzeichnen, über die bereits Einigkeit erzielt worden war. “Hätten wir gewusst, dass die [Minister] mit 2.000 Gewehren und Tränengasgranaten kommen, wären wir erst gar nicht zum ‘Dialog’ erschienen”, so Santos Guerrero.

Große Teile der Region Cajamarca protestieren seit nun 11 Tagen gegen die Durchführung des “Conga”-Bergbauprojektes, dessen Ende sie fordern. Sie fürchten schwere Folgen für Umwelt und Wasserhaushalt, sollte ds Projekt durchgeführt werden. Im Rahmen der Proteste waren mehrere Straßen blockiert worden. Zuletzt hatten die Straßenblockierer eine Liste mit Uhrzeiten veröffentlicht, zu denen bestimmte Arten von Fahrzeugen die Straßensperren passieren durften. Seit einigen Tagen versuchten Polizei und Militär bereits, diese Straßen zu räumen.

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Cajamarca: Regierung prüft Ausrufung des Ausnahmezustands

D. Raiser — Fri, 02 Dec 2011 23:05:29 +0000

Nach Angaben von Premier Salomón Lerner Ghitis prüft Perus Regierung derzeit, über die Region Cajamarca den Ausnahmezustand zu verhängen. Grund dafür sind die anhaltenden “überbordenden” Protestaktionen, so Lerner Ghitis. Derzeit analysiere man noch die Situation.

In Teilen der Region Cajamarca wird weiterhin gegen das Bergbauprojekt “Conga” demonstriert.

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