INFOAMAZONAS » Umwelt

Durchbruch am Olmos-Tunnel

D. Raiser — Wed, 04 Jan 2012 23:26:00 +0000

Im Beisein des peruanischen Präsidenten Ollanta Humala haben die Arbeiter des Olmos-Tinajones-Bewässerungsprojektes kurz vor Weihnachten das letzte fehlende Stück Andengebirge durchbrochen und so den Weg für das Wasser frei gemacht, das schon bald große Wüstenflächen der nordwestperuanischen Region Lambayeque urbar machen soll. Wenn der Tunnel von fast 20 Kilometern Länge ausgebaut ist, soll er einen Teil des Wassers des Huancabamba-Flusses von der dem Amazonasbecken zugewandten Anden-Ostseite unter dem Gebirge hindurchleiten und damit Landwirtschaft im großen Stil ermöglichen, vor allem für Agrarexporte. Auf beiden Seiten des Tunnels warteten gespannt Mitarbeiter des Olmos-Tinajones-Projekts gemeinsam mit zahlreichen Regionalpolitikern. Dem Regionalpräsidenten von Lambayeque, Humberto Acuña, wurde symbolisch ein Gefäß mit Wasser aus dem Huancabamba-Fluss überreicht.

Die Planungen für das Projekt begannen bereits vor rund 80 Jahren, inzwischen wurde mit “Alto Piura” bereits ein zweites, ähnliches Tunnelprojekt begonnen. Neben dem Tunnel wurde ein gigantischer Staudamm errichtet, der für einen gleichmäßigen Wasserzufluss sorgen soll. Die Bewässerungsanlagen in der Küstenregion sind derweil noch im Aufbau. Nach Ansicht der Regionalregierung bedeutet das Projekt für die Region Lambayeque einen “großen Sprung nach vorn”. Es wird die Entstehung einer großen Zahl von Arbeitsplätzen erwartet.

Während das Olmos-Tinajones-Projekt in Lambayeque grundsätzlich positiv gesehen wird, regt sich Kritik an der Vergabe der Flächen, die durch das Wasser urbar gemacht werden sollen. Insbesondere bisherige Anwohner, sowie kleinere Agrarunternehmer beklagten sich über die extrem hohen Mindestgebote bei der Versteigerung der Flächen und die Aufteilung in sehr große Einheiten. Nur wenige Großunternehmen haben im Endeffekt den Zuschlag erhalten. So erhielten in der ersten Versteigerungsrunde Mitte Dezember 10 Unternehmen für den Preis von 102 Millionen US-$ den Zuschlag zur Nutzung von 19.900.000 Hektar. Die zweite Versteigerungsrunde wird in den kommenden Tagen beginnen. Federführend bei der Durchführung des Olmos-Projektes ist der in Peru sehr einflussreiche brasilianische (u.a.) Baukonzern Odebrecht.

Perus Regierung darf Gesetze gegen illegalen Bergbau machen

D. Raiser — Fri, 16 Dec 2011 09:30:35 +0000

Der peruanische Kongress, Innenansicht. Foto: D. Raiser

In Rekordzeit hat gestern der peruanische Kongress beschlossen, der Regierung für 120 Tage das Erlassen von Gesetzen gegen den illegalen Bergbau per Dekret zu ermöglichen. Damit können Gesetze verschiedener Art geändert werden, von denen das Ministerkollegium unter Premier Valdés denkt, sie hätten mit dem Thema zu tun. Die Kongressabgeordnete Ana María Solórzano Flores vom Regierungsbündnis Gana Perú erklärte, es seien vor allem Gesetze geplant, um die Kontrolle und Unterbindung illegalen Bergbaus, sowie die Ausweisung bergbaufreier Gebiete geplant. Insbesondere gehe es dabei um die Verwendung von Flößen und Schiffen der Goldwäscher.

Kaum ein Abgeordneter, der das Wort ergriff, sprach sich offen gegen die Delegation der Gesetzgebungskompetenz aus. Selbst Alberto Beingolea Delgado, Vorsitzender der Justizkommission, erklärte, es “gefalle ihm generell nicht”, Gesetzgebungskompetenzen zu verteilen, dennoch stimmte er am Ende nicht gegen den Vorschlag. Dieser sei schließlich “im Rahmen des Verfassungsartikels 104″, der vorsieht, dass eine solche Delegation möglich ist, wenn das Sachthema und der Zeitraum genannt werden.

Andere Abgeordnete kritisierten, dass keiner der jüngst vereidigten Minister sich bislang dem Plenum stellte. Der APRA-Abgeordnete Mauricio Mulder sagte, er sei nicht gegen die Gesetzesinitiative, erwarte aber, dass die Minister den Kongress persönlich darüber informierten.

Nach einer sehr kurzen Debatte wurde das Gesetz mit 72 ja-Stimmen bei 22 Enthaltungen und keiner Gegenstimme verabschiedet. Eine zweite Lesung wurde abgelehnt, nun fehlt noch die Unterschrift Präsident Humalas.

Weitere Informationen zum Thema finden sie hier!

Peru: Ausnahmezustand in Cajamarca aufgehoben

D. Raiser — Fri, 16 Dec 2011 08:44:50 +0000

Nach dem Ende der Proteste gegen das Bergbauprojekt “Conga”, sowie der Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Bürgermeistern, Regional- und Nationalregierung hat letztere gestern Abend (Ortszeit) den Ausnahezustand aufgehoben*. Seit Mitternacht gelten für die Provinzen Cajamarca, Celendín, Hualgayoc und Contumaza wieder die vollen Grundrechte, die am vergangenen 5. Dezember durch Ausrufung des Ausnahmezustandes vorläufig suspendiert waren. Zudem gab das Finanzministerium die Konten der Regionalregierung wieder vollständig frei. Für die kommenden Tage sind nun weitere Gespräche zwischen Vertretern der Region Cajamarca und der Nationalregierung geplant, am 19. Dezember sollen mehrere Minister erneut nach Cajamarca reisen.

In Cajamarca war gegen die Durchführung des Bergbauprojektes “Conga” demonstriert worden, von dem viele Befürchten, es könnte die Wassermenge und -qualität einiger Täler beeinträchtigen, denn für das Projekt müssen unter Anderem vier Bergseen geleert werden. Vor der endgültigen Entscheidung über das Projekt werden nun internationale Gutachter Dazu stellung nehmen.

DECRETO SUPREMO N° 096-2011-PCM, Decreto Supremo que deja sin efecto el Estado de Emergencia declarado por el Decreto Supremo N° 093-2011-PCM,

Cajamarca: Ausländische Gutachter sollen über “Conga”-Projekt entscheiden

D. Raiser — Tue, 13 Dec 2011 23:22:59 +0000

Nach einem Beschluss der neuen peruanischen Regierung soll ein von internationalen Experten erstelltes Gutachten zu den Umweltfolgen des Goldbergbauprojektes “Conga” die Entscheidung über dessen Durchführbarkeit bringen. So bald wie möglich möchte sich eine Ministerdelegation unter dem Vorsitz von Bauminister René Cornejo dafür mit Cajamarcas Regionalpräsident Gregorio Santos zusammensetzen, um Gutachter zu benennen, die sowohl von Congabefürwortern, als auch von -kritikern anerkannt werden. Diese sollen dann zunächst die von Yanacocha, dem Unternehmen hinter “Conga”, in Auftrag gegebene Umweltverträglichkeitsprüfung unter die Lupe nehmen. Kritiker sehen in dem Dokument vor allem die dort geschätzten Kosten für die Renaturierung nach dem Ende des Goldabbaus als viel zu gering angesetzt.

Yanacocha möchte in der Provinz Celendín per Tagebau nach Gold graben und dafür insgesamt vier Bergseen trocken legen, zwei davon für Abraum. Im Gegenzug sollen künstliche Wasserreservoirs gebaut werden. Dagegen wehren sich große Teile der Bevölkerung der Region Cajamarca, zuletzt mit einem Generalstreik. Derzeit kann in einigen Provinzen der Region nicht protestiert werden, da die Regierung den Ausnahmezustand verhängt hat. Präsident Humala hofft auf die Durchführung des “Conga”-Projekts – bedeutet es doch Steuereinnahmen, die in die von ihm im Wahlkampf angekündigten Sozialprogramme investiert werden können.

Bergbaufreie Zonen: Finanzminister Castilla fordert Raumordnungsverfahren

Wirtschafts- und Finanzminister Miguel Castilla forderte gestern ein landesweites Raumordnungsverfahren mit dem Fokus auf Umwelt- und Wirtschaftsfragen. Dieses könne dann auch zeigen, in welche Zonen besser kein Bergbau betrieben werden sollte, so Castilla. Damit könne einerseits der Bergbau geordnet, andererseits auch der Kampf gegen den informellen Bergbau, der die Umwelt zerstöre, verstärkt werden.

Umweltminister Pulgar Vidal will zu Ausgleichsflächen verpflichten

Gegenüber RPP Noticias rief der neue Umweltminister Manuel Pulgar Vidal nicht nur dazu auf, die Umweltpolitik zu “ent-conga-risieren”, sondern auch zu prüfen, ob in Zukunft für Industrieflächen Ausgleichsmaßnahmen durchgeführt werden müssen. Als Beispiel nannte er die Erweiterung des Airbus-Werkes in Hamburg Finkenwerder, für das Teile des Mühlenberger Lochs zugeschüttet werden mussten, dafür aber andernorts Naturersatzflächen geschaffen werden.

Bergbauminister Tafur: Wasser zuerst für Menschen und Landwirtschaft

D. Raiser — Mon, 12 Dec 2011 23:22:01 +0000

Jorge Merino Tafur, Bergbauminister. Foto: Norman Córdova / ANDINA.

Der neue peruanische Energie- und Bergbauminister Jorge Merino Tafur hat neue Prioritäten bei der Verwendung von Wasser angekündigt. “Wir müssen uns darauf einigen, Wasser zuerst für den menschlichen Konsum, die kleinen Landwirte zu verwenden”. Zudem sagte Merino Tafur mit Blick auf zahlreiche Konflikte um die Verteilung von Einnahmen aus Bergbauprojekten, es müsse dafür gesorgt werden, dass Investitionen auch zu wirklichem Fortschritt in den Betroffenen Ortschaften führten. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach der Vereidigung versprach der Abgänger der Busines-School der Opus Dei-Universität von Piura (PAD), um weitere Investitionen in Peru zu werben, dabei allerdings darauf zu drängen, mit den Gewinnen Sozialprogramme zu finanzieren.

Merino Tafur ist Ingenieur und arbeitete als Geschäftsführer und Verantwortlicher für Corporate Social Responsibility verschiedener Bergbauunternehmen.

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Schutzgebiet-Betreiber der Region Amazonas beschließen engere Kooperation

D. Raiser — Sat, 10 Dec 2011 13:46:33 +0000

Die Vertreter von 15 Naturschutzgebieten in der Region Amazonas (Nordperu) haben eine engere Zusammenarbeit zum Schutz der Biodiversität beschlossen. Bei einem Treffen in Chachapoyas, das von der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstützt wurde, sprachen sich insbesondere die Vertreter der privat organisierten Schutzgebiete (Áreas Naturales Protegidas, ANP) für mehr Kooperation aus und gründeten kurzerhand einen Dachverband, der zunächst von Pedro Heredia Arce geführt wird. Heredia Arce betreibt das Schutzgebiet Milpuj – La Heredad im Distrikt Magdalena (Prov. Chachapoyas). Private Schutzgebiete sind insbesondere für den Tourismus attraktiv.

Zudem wurde in den Räumen der Kunsthochschule Chachapoyas die Fotoausstellung “Josas naturales de Amazonas” (dt. Natur-Kleinode der Region Amazonas) eröffnet, die auf 45 Fotos Flora und Fauna der Region zeigt und in den kommenden Monaten in anderen Teilen der Region, ab kommendem Jahr dann auch in der Hauptstadt Lima zu sehen sein wird.

Weiterbildung für Schutzgebiet-Ranger

Bereits vor einigen Tagen wurden in Bagua Grande 24 Ranger verschiedener Schutzgebiete von Experten des botanischen Gartens Missouri (USA), des Schutzgebietes “Cordillera de Colán” und des Kommunalschutzgebietes Chayo Nain weitergebildet. Nach der Theorie bekamen die Ranger in der Schutz- und Kontrollstation in “La Unión” auch praktische Tipps für ihre Arbeit.

Wegen mutmaßlicher Streik-Unterstützung: Regionalregierung Cajamarca ohne Zugang zu Bankkonten

D. Raiser — Thu, 08 Dec 2011 12:37:04 +0000

Gregorio Santos Guerrero, Regionalpräsiden von Cajamarca. Foto: RRPP GR-Caj.

Die peruanische Regierung facht den Konflikt um das umstrittene Bergbauprojekt “Conga” in der Region Cajmarca weiter an. Nachdem in den vergangenen Tagen Vorwürfe laut wurden, Cajamarcas Regionalpräsident Gregorio Santos Guerrero würde mit Mitteln der Regionalregierung Protestaktionen gegen das Projekt finanzieren, hat das Finanzministerium nun auf Bitten des Innenministeriums mehrere Konten eingeforen. Hierdurch solle der “Einsatz öffentlicher Gelder für Aktionen, die die öffentliche Ordnung beeinträchtigen” unterbunden werden, begründete das Finanzministerium die Entscheidung gegenüber dem Chef der regionalen Finanzverwaltung. Regionalpräsident Gregorio Santos sprach von einem “Staatsstreich”. Der Dezentralisierungsexperte Javier Azpur nannte das vorgehen, wie die Tageszeitung La República zitiert, “autoritär”. Um zu überprüfen, ob die Proteste wirklich mit öffentlichen Geldern unterstützt wurden, sei das Einfrieren der Konten nicht notwendig. Zudem obliege diese Kontrolle dem Rechnungshof und dürfe sich nicht allein auf “Gerüchte” stützen. Die Autonomie der Regionalregierungen werde durch den Schritt nachhaltig geschwächt.

Regionalpräsident Gregorio Santos Guerrero, selbst Bergbaukritiker, hatte an den Protestaktionen gegen das Bergbauprojekt Conga teilgenommen und hatte damit vor allem in der peruanischen Hauptstadt Lima Kritik auf sich gezogen. Die peruanische Regierung und Teile der Region Cajamarca erhoffen sich von dem Bergbauprojekt hohe Steuereinnahmen, sowie eine Verbesserung der Infrastruktur. Vor allem Landwirte der Region stellen sich aber dagegen, dass für die Durchführung des Projektes vier Bergseen verlegt und trocken gelegt werden müssen. Sie fürchten eine Abnahme der Wassermenge und eine Verschmutzung des Wassers.

“Conga”-Projekt: Regionalrat Cajamarca riskiert den Verfassungsbruch

D. Raiser — Tue, 06 Dec 2011 23:52:22 +0000

Der Rat der Region Cajamarca hat das Bergbauprojekt “Conga” einstimmig für undurchführbar erklärt und damit möglicherweise gegen die peruanische Verfassung verstoßen. Nachdem Präsident Humala in der Nacht auf Montag nach 11 Streiktagen für Teile der Region Cajamarca den Ausnahmezustand ausgerufen hatte, entschieden die Ratsmitglieder gestern nach mehrstündiger Debatte, den Bergbau in Quellgebieten der Region generell zu untersagen. Direkt angesprochen wurde auch das “Conga”-Projekt, für das vier Bergseen verschwinden oder verlegt werden müssten. Begründet wird die Entscheidung mit Fehlern in der Umweltverträglichkeitsprüfung des Projektes. Durch die Entscheidung des Regionalrates wolle man die Proteste der vergangenen Wochen in dem Rahmen fortsetzen, den der Ausnahmezustand noch lässt, so der Regionalrat in einer Pressemitteilung.

Nach Ansicht von Verfassungsrechtlern hat der Regionalrat dabei allerdings seine Kompetenzen überschritten und eine Rüge des Verfassungsgerichts riskiert. So erklärte der ehemalige Justizminister und Verfassungsrichter Victor García Toma, bei Bergbauprojekten dieser Größenordnung liege die Entscheidungskompetenz allein bei der Zentralregierung. Der Rat habe seine Kompetenzen klar überschritten, so García Toma. Ähnlich argumentiert auch Fredy Otárola, Vorsitzender der Verfassungskommission des peruanischen Kongresses, der daneben allerdings auch die Rolle von Regionalpräsident Gregorio Santos Guerrero kritisiert. Es sei ein Rechtsverstoß, als Vertreter des Staates Proteste anzuführen, so Otárola von der Regierungspartei PNP.

Cajamarca: Dialog gescheitert, Präsident Humala ruft Ausnahmezustand aus

D. Raiser — Mon, 05 Dec 2011 08:07:38 +0000

http://www.youtube.com/watch?v=WHnsXSPAaDU

Eine Delegation von Ministern, die gestern zum “Dialog” in ein von Polizei und Militär weitgehend abgeriegeltes Cajamarca gereist waren, ist ohne Ergebnisse in die Hauptstadt Lima zurückgekehrt. Wegen der weiter anhaltenden Protestaktionen gegen das Bergbauprojekt “Conga” kündigte Präsident Ollanta Humala deshalb gestern in einer Fernsehansprache an, über die Provinzen Cajamarca, Celendín, Hualcayoc und Contumazá für 60 Tage den Ausnahmezustand zu verhängen. Das bedeutet konkret, dass (normalerweise) das Militär die “Kontrolle der inneren Sicherheit” übernimmt, Hausfriedensbruch durch die Sicherheitskräfte straflos möglich ist, sowie Ausgangs- und Reisesperren verhängt werden.

In der zweieinhalbminütigen Ansprache im Staatsfernsehen erklärte Humala, der Premier, drei Minister, Vertreter der katholischen Kirche, sowie die Volksanwaltschaft hätten alle Wege des Dialogs ausgeschöpft, um den Konflikt “innerhalb der Demokratie” zu lösen. Die Sturheit einiger lokaler Autoritäten habe aber verhindert, Ergebnisse zu erzielen, so der Präsident.

Einer der so angesprochenen, der Umweltaktivist und Mitorganisator der Proteste Wilfredo Saavedra, rief gestern die Demonstranten auf, der Sache treu zu bleiben, zunächst aber nach Hause zu gehen und die normalen Tätigkeiten wieder aufzunehmen. Man solle “unnötiges Blutvergießen verhindern” und “denjenigen, die Probleme mit Kugeln und Blut lösen wollen, keinen Vorwand liefern”, so Saavedra.

In peruanischen Medien wird spekuliert, der Dialogprozess sei gescheitert, weil die Regierungsvertreter eine schriftliche Zusicherung verlangten, die die sofortige Beilegung aller Protestaktionen vorsieht. Die Bergbau-Kritiker erbaten sich allerdings 24 Stunden Zeit, um diesen Punkt mit ihrer Basis abstimmen zu können. Erbost über diese Forderung seien die Minister abgereist. Cajamarcas Regionalpräsident Gregorio Santos, selbst Bergbau-Kritiker, wirft den Ministern dagegen vor, von Anfang an mit dem Ausnahmezustand gedroht zu haben. Deshalb habe er sich auch geweigert, das Protokoll der Punkte zu unterzeichnen, über die bereits Einigkeit erzielt worden war. “Hätten wir gewusst, dass die [Minister] mit 2.000 Gewehren und Tränengasgranaten kommen, wären wir erst gar nicht zum ‘Dialog’ erschienen”, so Santos Guerrero.

Große Teile der Region Cajamarca protestieren seit nun 11 Tagen gegen die Durchführung des “Conga”-Bergbauprojektes, dessen Ende sie fordern. Sie fürchten schwere Folgen für Umwelt und Wasserhaushalt, sollte ds Projekt durchgeführt werden. Im Rahmen der Proteste waren mehrere Straßen blockiert worden. Zuletzt hatten die Straßenblockierer eine Liste mit Uhrzeiten veröffentlicht, zu denen bestimmte Arten von Fahrzeugen die Straßensperren passieren durften. Seit einigen Tagen versuchten Polizei und Militär bereits, diese Straßen zu räumen.

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Cajamarca: Regierung prüft Ausrufung des Ausnahmezustands

D. Raiser — Fri, 02 Dec 2011 23:05:29 +0000

Nach Angaben von Premier Salomón Lerner Ghitis prüft Perus Regierung derzeit, über die Region Cajamarca den Ausnahmezustand zu verhängen. Grund dafür sind die anhaltenden “überbordenden” Protestaktionen, so Lerner Ghitis. Derzeit analysiere man noch die Situation.

In Teilen der Region Cajamarca wird weiterhin gegen das Bergbauprojekt “Conga” demonstriert.

Trotz vorläufigem Stopp: Proteste gegen Bergbauprojekt “Conga” gehen weiter

D. Raiser — Wed, 30 Nov 2011 18:39:04 +0000

Die Protestaktionen gegen das Bergbauprojekt Conga gehen in der Provinz Celendín (Region Cajamarca) auch nach der Ankündigung des Unternehmens Yanacocha, das Projekt vorläufig auf Eis zu legen, weiter. Der vorläufige Stopp habe an der Situation “nichts geändert, so Wilfredo Saavedra, einer der Anführer der Proteste, gegenüber dem Nachrichtensender RPP. Die Demonstranten fordern, dem “Conga”-Projekt, in dessen Rahmen Gold gefördert werden soll, endgültig die Genehmigung zu entziehen. Sie fürchten irreversible Beeinträchtigungen für die Umwelt, insbesondere Wasserverminderung und -verschmutzung.

Seit nun 7 Tagen kommt es in verschiedenen Teilen der Region Cajamarca zu Protesten. Mehrere Straßen sind blockiert. Nicht nur der Personen-, auch der Nahrungsmitteltransport wird dadurch erschwert, lokale Medien sprechen bereits von steigenden Preisen und leeren Regalen. Der Flughafen stellte vorrübergehend seinen normalen Flugbetrieb ein, lediglich eine Reihe von Flugzeugen der Luftwaffe konnten starten und landen, in denen sowohl militärisches Personal, als auch Zivilisten mit dringenden Reisegründen transportiert wurde.

Auch die peruanische Bischofskonferenz forderte die Demonstranten auf, ihre Proteste beizulegen. Alle Möglichkeiten, einen gerechten, ausgeglichen, konstruktiven und tolleranten Dialog in einer Kultur des Friedens zu ermöglichen müssten ausgeschöpft werden, so der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Mons. Miguel Cabrejos Vidarte. Zudem forderte er Bevölkerung und Sicherheitskräfte auf, auf Gewalt zu verzichten.

Yanacocha kündigt vorrübergehenden Stopp des Bergbauprojekts “Conga” an

D. Raiser — Wed, 30 Nov 2011 08:36:38 +0000

http://www.youtube.com/watch?v=iaijzOoHu_g

Nach sechs Streiktagen ist den Gegnern des von Yanacocha geplanten Bergbauprojektes “Conga” ein Zwischenerfolg gelungen. Wie sowohl Yanacocha, als auch Premierminister Salomón Lerner Ghitis in Pressemitteilungen erklärten, wurden die Arbeiten vorrübergehend eingestellt, um mit Hilfe internationaler Vermittler und Prüfer einen neuen Dialogprozess in Gang zu setzen. Den Erklärungen vorausgegangen waren Verhandlungen zwischen Yanacocha und der peruanischen Regierung.

Ob der vorrübergehende Stopp allerdings wirklich zu einer Befriedung der aufgeheizten Situation in Cajamarca führt ist fraglich. Erst gestern wurden bei Zusammenstößen zwischen Conga-Gegnern und der Polizei mehrere Personen verletzt. Regionalpräsident Gregorio Santos Guererro, selbst Bergbaukritiker, erklärte gegenüber América Noticias, er erwarte, dass die Regierung das Projekt als Undurchführbar einstufe. Damit ist im Moment nicht zu rechnen.

Insbesondere in den Provinzen Cajamarca und Celendín (Region Cajamarca) kam es in den vergangenen Wochen verstärkt zu Protestaktionen gegen das Bergbauprojekt “Conga”, in dessen Rahmen im Tagebau Gold gefördert werden soll. Insbesondere die Trockenlegung von vier Bergseen – zwei davon für den Tagebau, zwei weitere für Abraum – sorgt für Konflikte. Viele Anwohner fürchten um Qualität und Menge des künftigen Trink- und Bewässerungswassers. Yanacocha konnte diese Sorgen offensichtlich bislang nicht glaubhaft zerstreuen.

Hinweis:
INFOAMAZONAS empfiehlt die Lektüre eines hervorragenden Diskussionsbeitrages zum Thema der erfahrenen (u.a.) Peru-Journalistin Hildegard Willer.

Cajamarca: 6. Streiktag gegen Bergbauprojekt “Conga”

D. Raiser — Tue, 29 Nov 2011 14:57:46 +0000

Große Teile der Region Cajamarca befinden sich weiter im Streik gegen das von Yanacocha (Newmont etc.) geplante Bergbauprojekt “Conga”. Während diverse Akteure – darunter die Volksanwaltschaft – bislang erfolglos versuchen zu vermitteln, hat der Flughafen von Cajamarca seinen Betrieb vorrübergehend eingestellt. Regelmäßig kommt es zu Protestaktionen vor Yanacocha-Einrichtungen oder im Umfeld der Bergseen, die für das “Conga”-Projekt weichen müssten. Neuen Wind und möglicherweise erste Ansätze für eine Lösung des Konfliktes brachte vor wenigen Tagen Umweltminister Giesecke. Ein Papier seines Hauses bescheinigt der Umweltverträglichkeitsprüfung zahlreiche Mängel. Diese wurde allerdings bereits unter der Vorgängerregierung abgenickt. Für das Bergbauprojekt müssen vier Bergseen verlegt und durch künstliche Resservoirs ersetzt werden – unter zwei soll nach Gold gegraben werden, die anderen beiden sollen als Schlackebecken dienen. Bewohner der Ortschaften unterhalb des “Conga”-Gebietes fürchten eine Abnahme der Wassermenge und Wasserverschmutzung.

Während Präsient Humala zu weiterem Dialog aufruft, der statt “Gold oder Wasser” “Gold und Wasser” ermöglichen soll, glauben dem Versprechen, dass Bergbau ohne Verschmutzung des Wassers funktionieren kann, nur wenige. In der peruanischen Hauptstadtpresse werden die Demonstranten häufig als “manipuliert”, “fehlinformiert” oder “Extremisten” bezeichnet. In einigen Fällen mag das sogar zutreffen, das Mißtrauen gegenüber Bergbauaktivitäten insgesamt wird aber aus traurigen Erfahrungen gespeißt. Denn nicht erst seit Yanacocha kam es wiederholt zu Boden- und Wasserverschmutzung. Schon als Peru noch spanische Kolonie wurde vielerorts Bergbau betrieben. Oftmals wurden (und werden) nach dem Ende der Bergbauaktivitäten keinerlei Anstrengungen unternommen, den Umwelt-Schaden zumindest ansatzweise zu bereinigen. Erst seit wenigen Jahren müssen Bergbauunternehmen dafür aufkommen. Und die Studie des Umweltministeriums sieht auch hier Versäumnisse in der Umweltverträglichkeitsprüfung für “Conga”. Die vorgesehenen Mittel seien viel zu niedrig angesetzt.

Mit einer schnellen Lösung ist wohl nicht zu rechnen. Mit dem Rückzug von Vizeumweltminister José de Echave forderte der Konflikt sein erstes politisches Opfer.

Apurímac: Zusammenstößen wegen ausbleibender Ergebnisse im Bergbau-Dialog / Zahlreiche Verletzte

D. Raiser — Fri, 11 Nov 2011 11:01:13 +0000

In der peruanischen Region Apurímac kam es gestern nach der Abreise der Ministerdelegation, die an einem runden Tisch zu einem Bergbau-Konflikt teilgenommen hatte, zu Zusammenstößen mit der Polizei. In der Provinz Andahuaylas wurde ein Verwaltungsgebäude der Regionalregierung angezündet, es brannte vollständig aus. Wie Oscar Rojas Palomino, Provinzbürgermeister von Andahuaylas, gegenüber RPP Noticias erklärte, war es zur Eskalation gekommen, nachdem Landwirtschaftsminister Miguel Caillaux und Energie- und Bergbauminister Carlos Herrera abgereist waren, ohne zuvor das Protokoll der vorangegangenen vierstündigen Verhandlungen zu unterzeichnen. Bei den Zusammenstößen mit der Polizei wurden rund ein dutzend Demonstranten, sowie 16 Polizisten verletzt. Erste Berichte, es habe auch Todesopfer gegeben, wurden inzwischen dementiert.

In den vergangenen Tagen hatte es zahlreiche Protest- und Blockadeaktionen gegeben, mit denen Einwohner der Region Apurímac gegen die Vergabe von Bergbaukonzessionen in Quellregionen von Flüssen und Bächen demonstrierten.

In einer gemeinsamen Erklärung sprach das Umwelt-, sowie das Landwirtschaftsministerium gestern von vorhandener “Desinformation” bei den Bergbaugegnern. So sei derzeit kein Inhaber einer Bergbaukonzession in einer der Quellregionen der Provinz Andahuaylas aktiv. Die vorhandene Verschmutzung von Wasserwegen und die Zerstörung von Ackerflächen sei vielmehr ein Produkt des illegalen Bergbaus, zitiert die Pressemitteilung Landwirtschaftsminister Caillaux.

Die Region Apurímac liegt in Südperu, zwischen den Regionen Ayacucho, Cusco und Arequipa. Nach Ergebnissen der Volkszählung 2007 arbeiten rund 1,7% aller ArbeitnehmerInnen im Bergbau-Bereich.

Peru: Landwirte, Umweltschützer, Baumwollpflücker und Goldwäscher kündigen Streiks und Demonstrationen an

D. Raiser — Thu, 10 Nov 2011 11:32:08 +0000

Die ersten 100 Tage der Regierung von Präsident Ollanta Humala sind vorbei, nun kündigt sich ein heißer Sommer an. Nicht im Sinne des Wetterberichts, vielmehr haben diverse Gremien in verschiedenen Teilen Perus für die kommenden Tage und Wochen Streiks angekündigt. Denn einige ehemalige Humala-Verbündete sind enttäuscht von der bisherigen Regierungsarbeit. Das breite Bündnis aus Umweltschützern, Menschenrechtlern, Personen aus der Schattenwirtschaft – inklusive den Goldwäschern -, linken und rechten Nationalisten, Gewerkschaftern und Teilen der Polizei und des Militärs zeigt Risse, die sich auch innerhalb der Regierung abzuzeichnen beginnen. Sichtbar wurde dies beispielsweise an der Kontroverse über eine von Arbeitsminister Rudecindo Vega geforderte “Generalamnestie” für Militärs und Terroristen, die während des internen Konfliktes in Peru während der 80er und 90er Jahre Menschenrechte verletzten. Nach Protesten mehrerer Kabinettskollegen war das Thema bald vom Tisch.

Noch deutlicher zeigt sich die Unzufriedenheit allerdings an den zahlreichen Streiks und Protesten, die dieser Tage in vielen Teilen Perus aufflammen. So protestieren in Cajamarca Anwohner gegen das geplante Bergbauprojekt “Conga” und wollen die Region im Protest lahmlegen. Studierende der Universität Cajamarca besetzten ihren Uni-Campus. In Áncas kam es zu Straßenblockaden im Protest gegen mutmaßlich nicht eingehaltene Zusagen zur Finanzierung sozialer Projekte durch ein Bergbauunternehmen. (Nicht nur) In Madre de Dios ist für den 24. November ein Streik der Goldwäscher geplant, die nicht nur einen Stopp der Militär- und Polizeiaktionen gegen ihre technischen Einrichtungen wie Baggerschiffen fordern, sondern auch ein offizielles Goldwäscher-Register. In Apurímac wird bereits seit einigen Tagen gegen die Vergabe weiterer Bergbaukonzessionen demonstriert und die Baumwollproduzenten aus Ica, Lambayeque und Piura kündigen Proteste an, sollten kürzlich aufgehobene Importbeschränkungen für indische Baumwolle nicht wieder eingeführt werden.

Umweltminister Ricardo Giesecke hatte nach seiner Ernennung betont, es dürfe “keine weiteren Toten wegen (sozialen und Umwelt-) Konflikten mehr geben, und Projekte dürften nicht “um jeden Preis” durchgezogen werden. Die Regierung von Präsident Ollanta Humala selbst hat sich “Dialog” und “Konsultation” auf die Fahnen geschrieben und in einigen Fällen bereits Verhandlungen angestrengt. Wie ernst es ihr und den protestierenden Organisationen damit ist, werden die kommenden Tage zeigen.

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